Im Rathaus gibt es Probleme mit Videokonferenzen

In Nachbarstädten wie Remscheid sind Videokonferenzen inzwischen tägliches Brot. Archivfoto: Roland Keusch
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In Nachbarstädten wie Remscheid sind Videokonferenzen inzwischen tägliches Brot. Archivfoto: Roland Keusch

Veraltete Technik und eine schwache Netzverbindung

Von Anja Carolina Siebel

Arbeiten von zu Hause aus, das wird auch bei der Wermelskirchener Stadtverwaltung praktiziert. „Wir arbeiten in Schichten“, berichtet Bürgermeisterin Marion Lück auf Nachfrage. Zweierbüros sind also jeweils immer nur mit einem Mitarbeiter besetzt.

Allerdings gebe es Probleme bei Videokonferenzen. So sei etwa die Video-Konferenz-Software-App Zoom „für Behörden nicht erlaubt“.

Dennoch würden im Rathaus Videokonferenzen durchgeführt. „Dabei setzen wir ein Produkt unseres Rechenzentrums ein“, erklärt Lutz Betke vom Haupt- und Personalamt der Stadt. Wegen der veralteten Verkabelung im Rathaus komme es dabei aber immer wieder zu Schwierigkeiten bei der Videoübertragung.

Auch die fehlende flächendeckende Wlan-Versorgung im Rathaus bereite Probleme bei der Nutzung mobiler Endgeräte in Verbindung mit Videokonferenzen. „Die bestehende Verkabelung im Rathaus wird in naher Zukunft erneuert werden müssen“, räumt Betke ein. Die mangelhafte Vernetzung im Rathaus wird auch Thema im Hauptausschuss am kommenden Montag sein.

Dort wird es aber um die Videoübertragung von öffentlichen Sitzungen gehen. Bürgermeisterin Marion Lück hatte bereits Anfang November 2020 das Haupt- und Personalamt beauftragt, zu prüfen, unter welchen technischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Voraussetzungen eine Live-Videoübertragung von öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt möglich ist.

Grundsätzlich gibt es demnach zwei Möglichkeiten der Videoübertragung, heißt es dazu in der Vorlage. Man könnte, wenn die anderen Voraussetzungen stimmen würden, das Video per Live-Stream übertragen und über einen externen Anbieter hosten. Oder man könnte das Video klassisch aufzeichnen, schneiden per Software und je nach Größe und Qualität auf der Homepage der Stadt oder über einen externen Anbieter hosten.

Ein Live-Stream per Youtube sei nicht möglich, wenn der Kanal des Anbieters nicht mindestens 1000 Abonnenten hätte. Der Städtische Kanal hätte nur 97 Abonnenten. Darüber wäre ein Live-Stream also nicht möglich. Bei mehr als 100 Abonnenten werde der Account indes kostenpflichtig. Auch bei Live-Übertragungen via Facebook oder Instagram sieht die Stadt diverse datenschutzrechtliche Probleme.

Zur generellen Übertragung von öffentlichen Sitzungen verweist die Verwaltung auf eine Empfehlung des Städte- und Gemeindebundes: „Während solcher Aufzeichnungen werden personenbezogene Daten der jeweiligen Anwesenden verarbeitet. Dies darf grundsätzlich nicht ohne eine vorherige Einwilligung erfolgen“, heißt es darin.

Und weiter: „Zudem steht die Geschäftsstelle solchen Aufzeichnungen etwas kritisch gegenüber, da die Ratsarbeit lediglich ein kommunales Ehrenamt darstellt. Die Ehrenamtlichen sind rhetorisch nicht genauso geschult und vorbereitet wie Berufspolitiker. Aus diesem Grund könnten Hemmungen entstehen und die Mitarbeit in der Kommunalpolitik unattraktiver werden.“

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