Abstimmung

Musikschule: Politiker treffen sich

In den Bürgerhäusern an der Eich ist die Musischule beheimatet.
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In den Bürgerhäusern an der Eich ist die Musikschule beheimatet.
  • Anja Carolina Siebel
    VonAnja Carolina Siebel
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Bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses soll ein erster Lösungsvorschlag gefunden werden

Wermelskirchen. Die Musikschuldebatte geht in die nächste Runde. Am Dienstagabend trafen sich die politischen Fraktionen zu einer Abstimmung darüber, wie es möglicherweise weitergehen soll mit der Unterstützung der Musikschule. Details sollen später bekanntgegeben werden.

„Uns liegen jetzt Details über die finanzielle Situation des Trägervereins vor“, sagt der Kulturausschussvorsitzende und Fraktionsvorsitzende des Bürgerforums (BüFo) Oliver Platt auf Nachfrage. Wie berichtet, hatten das Bürgerforum und die Freien Wähler in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2. Mai beantragt, für 30 000 Euro aus der Stadtkasse einen Finanzprüfer zu beauftragen, der Einblick in die Bücher des Musikschulvereins bekommen solle. Trägervereinsvorsitzende Anke Schopphoff hatte daraufhin betont, dass der Stadt seit Jahren die genauen Zahlen über Ausgaben und Einnahmen der Musikschule vorlägen. „Wir als Politiker haben die aber nie zu Gesicht bekommen“, sagt Oliver Platt.

Henning Rehse (Freie Wähler) ergänzt: „Uns ging es bei unserem Antrag auch nicht vordergründig um Einnahmen und Ausgaben. Wir würden gern Details wissen. Zum Beispiel, wie viele Schüler in wie vielen Gruppen unterrichtet werden. Oder welche Musikschüler beispielsweise mit dem Stadtpass vergünstigten Unterricht bekommen.“

Die Finanzprüfung, betont Rehse, hätten die beiden Fraktionen nicht vorgeschlagen, weil sie den Angaben des Vereinsvorstandes nicht trauen würden. Rehse: „Wir möchten nur Lösungen finden, wie es weitergehen kann mit der Musikschule, möglichst ohne dass die Stadt viel mehr investieren muss als derzeit.“ Jochen Bilstein (SPD) steht hinter dem Antrag, den er zusammen mit dem Fraktionsvorstand der Grünen eingereicht hatte: Die Musikschule solle jährlich weitere 30 000 Euro von der Stadt zur Unterstützung erhalten. Über den Vorschlag, den die CDU-Fraktion am Wochenende gemacht hatte, eine Einmalzahlung von 45 000 Euro, sei zu reden.

SPD steht mit den Grünen zu ihrem Antrag

„Darüber werden wir in der Fraktion diskutieren. Dieser Betrag bedeutet keine Verstetigung eines höheren Zuschusses wie unser Vorschlag.“ Und weiter: „Er ist aber immerhin diskussionswürdiger als die Idee des Kulturausschussvorsitzenden, für 30 000 Euro einen Prüfer für die Musikschulfinanzen zu suchen. Das ist eine Verschwendung von öffentlichen Geldern. Es ist nichts dagegen zu sagen, den Haushalt der Schule genauer zu betrachten, was im Moment auch geschieht. Das ist notwendig, wenn es um Steuergelder geht.“

Die Politiker von SPD und Grünen hätten einen klaren Antrag eingebracht, den städtischen Zuschuss um 30 000 Euro zu erhöhen, der nun nur eine politische Mehrheit benötige. Bilstein betont indes auch, dass es „keinen anderen Verein in Wermelskirchen“ gebe, „der in einem solchen Umfang aus Mitteln des städtischen Haushalts finanziert wird. Die SPD – Fraktion wird gemeinsam mit den Fraktionen, denen der Fortbestand der Musikschule am Herzen liegt, Lösungen finden, um die finanzielle Schieflage der Einrichtung möglichst längerfristig zu beseitigen.“

Wie die Verwaltung vor einigen Wochen auf Nachfrage bestätigte, wird die Musikschule derzeit mit 156 000 Euro jährlich von städtischer Seite unterstützt. Außerdem stelle die Stadt unter anderem die Räumlichkeiten inklusive Nebenkosten zur Verfügung, was zusätzlich einer Summe von rund 55.000 Euro entspreche. Insgesamt betrage die Unterstützung für die Musikschule also 211.000 Euro.

Kulturausschussvorsitzender Oliver Platt weist noch einmal auf eine mögliche Kooperation mit der Musikschule Burscheid hin, „um Synergieeffekte zu nutzen.“

Am Dienstag wurde erst einmal debattiert. Vertreter der Musikschule waren nach deren Angaben zum Gespräch nicht eingeladen.

Hintergrund

Am 16. Mai trifft sich der Haupt- und Finanzausschuss wieder im Ratssaal. Dann soll über einen Vorschlag abgestimmt werden, wie der Musikschule möglicherweise geholfen werden kann. Derzeit wird sie mit insgesamt rund 211 000 Euro unterstützt.

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