Lück weist auf Regeln bei Antragsstellung hin

Bürgermeisterin Marion Lück weist auf klare Vorgaben hin, die Fraktionen berücksichtigen sollten. Archivfoto: Michael Schütz
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Bürgermeisterin Marion Lück weist auf klare Vorgaben hin, die Fraktionen berücksichtigen sollten. Archivfoto: Michael Schütz

Reaktion auf Andreas Müßener (Zukunft Wermelskirchen)

Von Anja Carolina Siebel

Bürgermeisterin Marion Lück hat noch einmal deutlich gemacht, in welcher Form schriftliche Anfragen an die Stadt zu richten sind: nämlich schriftlich mindestens zehn Kalendertage vor einer Ratssitzung. Und nicht per E-Mail.

Diese Form hatte Andreas Müßener von der Fraktion Zukunft Wermelskirchen in der Vergangenheit häufiger gewählt. Die Bürgermeisterin dazu: „Andreas Müßener hat offensichtlich eine neue Form des Dialogs mit mir als Bürgermeisterin gewählt. Vermehrt wendet er sich an mich mit E-Mails, die er mit einem großen Verteiler ebenfalls an die Presse verteilt“, schreibt Lück öffentlich. Zusätzlich würden die Fragen und Antworten auf dem privaten Facebook-Account von Müßener veröffentlicht.

Formlose Anfragen werden nicht mehr beantwortet

Die Bürgermeisterin weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass „die Form des Dialogs zwischen den Fraktionen und der Verwaltung grundsätzlich in der Gemeindeordnung des Landes sowie in der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse geregelt“ sei. Jedes Ratsmitglied sei berechtigt, mindestens zehn Kalendertage vor Beginn der Ratssitzung Anfragen an die Verwaltung schriftlich zu stellen. Die Verwaltung würde diese Fragen dann schriftlich beantworten. Während der Ratssitzung könnten dann bis zu zwei Zusatzfragen gestellt werden.

„Künftig werde ich mit Hinweis auf diese Regelung formlose oder per Mails gestellte Anfragen nicht mehr beantworten“, kündigt die Bürgermeisterin öffentlich an. Die Menge der E-Mails habe in letzter Zeit überhandgenommen, sagt Marion Lück.

Das in der Gemeindeordnung festgelegte Verfahren habe den Vorteil, dass entsprechend der Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden die Antworten der Verwaltung an alle Fraktionen übermittelt werden könnten.

Andreas Müßener von Zukunft Wermelskirchen kündigte daraufhin – per E-Mail – an, „auch weiterhin Anfragen an die Bürgermeisterin mit öffentlichem Verteiler“ stellen zu wollen.

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