Politik

Jetzt wird es im Stadtrat spannend

Auch die SPD, hier am Wahlsonntag der Kommunalwahl, wird sich als zweitstärkste Fraktion im Rat wohl nach Stimmen umschauen. Archivfoto: Michael Schütz
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Auch die SPD, hier am Wahlsonntag der Kommunalwahl, wird sich als zweitstärkste Fraktion im Rat wohl nach Stimmen umschauen.

Die sogenannten Zählgemeinschaften sind das Zünglein an der Waage.

Von Anja Carolina Siebel

Vorab: Es wird vielleicht ein bisschen kompliziert. Zumindest für jene, die mit Kommunalpolitik im Alltag nicht allzu viel zu tun haben. Ein kleiner Einblick in die Details der anstehenden politischen Ereignisse im Rathaus lohnt sich aber durchaus.

Denn wenn der Wermelskirchener Stadtrat am Montag, 2. November, zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt, geht es darum, wer die stellvertretenden Bürgermeister werden, welche Fraktionen den Zuschlag bei den Ausschussvorsitzen bekommen und welche Aufsichtsräte mit wem besetzt werden. Die Zusammensetzung der jeweiligen Ausschüsse soll erst in der nachfolgenden Ratssitzung am 16. November bestimmt werden.

Vor allem die Mitarbeit in den Gremien und die Ausschussvorsitze sind für die Ortspolitiker interessant. Weil aber gerade die kleinen Fraktionen und Wählergemeinschaften nicht so viele Stimmen zusammenbekommen könnten, dass sie selbst eine solche Position allein stemmen könnten, setzen sie auf die sogenannten Zählgemeinschaften. Das heißt, Fraktionen schließen sich zusammen, um gemeinsam Stimmen zusammenzubekommen.

„Es soll weiterhin zwei stellvertretende Bürgermeister geben.“
Jürgen Scholz, Hauptamtsleiter

Ein Zählverfahren, nachdem bei einer Sitzung wie am 2. November die genannten Positionen verteilt werden, ist das Verfahren nach d’ Hondt. Namensgeber ist der belgische Rechtswissenschaftler Victor d’Hondt, der es in einer 1882 erschienenen Schrift propagierte.

„Das Verfahren ermittelt auf Grundlage der Stimmenzahlen die proportionale Sitzverteilung nach Höchstzahlen“, erklärt Hauptamtsleiter Jürgen Scholz. Die auf jede Partei entfallenden Zahlen an Zweitstimmen werden nacheinander durch 1, 2, 3 und so weiter geteilt. Auf diese Weise werden dann genau so viele so viele Höchstzahlen ermittelt, wie Sitze zu vergeben sind. Anschließend werden die auf die einzelnen Parteien entfallenden Höchstzahlen und damit die Sitzverteilung festgestellt.

Mit der Zuteilung der Sitze nach Höchstzahlen wird auch die Reihenfolge der Sitzvergabe bestimmt, was zum Beispiel bei der Ausschussbesetzung im Hinblick auf die Zuteilung des Ausschussvorsitzes von Bedeutung ist. Wenn bei der Vergabe des letzten Sitzes mehrere gleiche Höchstzahlen auftreten, entscheidet das Los.

Noch, sagt Jürgen Scholz, würden ihm keine Vorschläge für Zählgemeinschaften von den Ortspolitikern vorliegen. „Am 30. Oktober tagt aber noch mal der Ältestenrat; ich gehe davon aus, dass es bis dahin zumindest Tendenzen gibt“, sagt er.

Im ungünstigsten Fall können die Vorschläge, zum Beispiel für die stellvertretenden Bürgermeister, auch noch während der Sitzung abgegeben werden. Weil es sich um geheime Wahlen handelt, würde das das Prozedere während der Sitzung wahrscheinlich verzögern. „Es soll auch weiterhin in Wermelskirchen zwei stellvertretende Bürgermeister geben“, sagt Jürgen Scholz. „Es steht so in der Hauptsatzung und ich sehe auch keinen Grund, daran etwas zu verändern.“

Die Ortspolitiker rückten in dieser Woche zum Großteil noch nicht mit der Sprache darüber heraus, mit wem sie sich für eine Zählgemeinschaft zusammentun würden. Allein Henning Rehse hat sich bereits geäußert: „Die WNK/UWG steht für eine Zählgemeinschaft technischer Natur wie auch eine stabile inhaltliche Kooperation für die nächsten fünf Jahre mit CDU, BüFo, FDP und Frau Lück als Bürgermeisterin zur Verfügung. Dafür gibt es eine Mehrheit von 30 der 54 Stimmen im Rat. Die Zusammenarbeit der vergangenen sechs Jahre hat gezeigt, dass es große inhaltliche Schnittmengen gibt und die Zusammenarbeit auf der menschlichen Ebene von Freundschaft und Vertrauen geprägt ist, es menschlich halt passte.“ | Standpunkt

Rat

Die konstituierende Sitzung des Wermelskirchener Stadtrats am Montag, 2. November, findet um 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses statt. Dann werden die neue Bürgermeisterin Marion Lück in ihr Amt eingeführt sowie die beiden stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Zudem stellt sich heraus, wer die Ausschuss-Vorsitze für die verschiedenen Gremien übernimmt und wer in den Aufsichtsräten sitzt.

Standpunkt: Wahl mit Zukunft

Von Anja Carolina Siebel

Wer wird künftig die Ausschüsse leiten? Und wer sitzt in den Aufsichtsräten von Krankenhaus, BEW, Sparkasse oder Volkshochschule? Spannende Fragen, die sich da auftun. Fragen, die auch über die Zukunft der Stadt entscheiden.

anja.siebel@rga-online.de

Und natürlich ist es ein parteipolitisches Gerangel und Gefeilsche um die besten Plätze. Das Durchsetzen der eigenen Interessen spielt da häufig natürlich eine große Rolle. Das kann man wohl nicht leugnen. Es sollte aber nicht an vorderster Stelle stehen. 

Denn wer künftig mitbestimmt, wie die Stadtentwicklung aussehen soll, was im Krankenhaus geschieht oder welche Projekte in Kultur- und Schullandschaft ans Rollen kommen, diese Entscheidung sollte möglichst wenig mit Eigeninteresse zu tun haben. Sondern damit, wer mit seinen eigenen Kapazitäten und seiner Energie dazu in der Lage ist, für das Allgemeinwohl einzutreten. Dabei sollte sich vielleicht auch der eine oder andere Ortspolitiker fragen, ob er das – möglicherweise aufgrund seines Alters – auch in zwei oder drei Jahren noch leisten kann. Oder ob er diese Aufgaben nicht besser Jüngeren überlässt.

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