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Fünf Fraktionen bilden Zählgemeinschaft

Der Rat Wermelskirchener konstituiert sich am kommenden Montag völlig neu. Archivfoto: Karsten Mittelstädt
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Der Rat Wermelskirchener konstituiert sich am kommenden Montag völlig neu.
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CDU, SPD, Grüne, FDP und BüFo haben sich zusammengeschlossen, um Mehrheiten bei den Ausschüssen zu bilden.

Von Anja Carolina Siebel

Für einige wird es eine Überraschung sein, für andere ein Schlag ins Kontor: Fünf Fraktionen haben sich kurz vor der konstituierenden Ratssitzung am kommenden Montag zusammengetan, um eine große Zählgemeinschaft zu bilden. Wie Stefan Leßenich, Ortsverbandsvorsitzender der CDU als derzeit stärkste Fraktion in Wermelskirchen, am Freitag mitteilt, haben sich CDU, SPD, Grüne, FDP und Bürgerforum (BüFo) zur Zählgemeinschaft verbündet.

Das heißt, dass die genannten Fraktionen wohl jene sein werden, die sowohl die stellvertretenden Bürgermeister stellen als auch die Vorsitzenden der Ausschüsse wählen werden. Und Stefan Leßenich verrät auch schon drei Tage vor der Ratssitzung, welche beiden Ortspolitiker die große Zählgemeinschaft gern als Bürgermeister hinter der dann ersten Bürgermeisterin Marion Lück sehen würden. Es ist Stefan Leßenich (CDU) als erster Stellvertreter und Norbert Galonska (SPD) als zweiter.

Laut Leßenich soll es künftig auch Änderungen in der Ausschusslandschaft geben. Zunächst soll es ein zusätzliches Gremium geben: den Ausschuss für Kultur, Freizeit und Tourismus. Der Sportausschuss (früher Sport, Freizeit und Tourismus) wird künftig nur noch Sportthemen behandeln und der Schulausschuss (zuvor Kultur und Schule) sich ausschließlich mit der Thematik „Schule“ beschäftigen.

Laut Leßenich soll die CDU den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr sowie den Sportausschuss übernehmen. Die SPD bekommt voraussichtlich den Zuschlag für den Vorsitz des Schulausschusses sowie einen weiteren, noch nicht feststehenden. Die Grünen übernehmen den Ausschuss für Umwelt und Bau sowie den Jugendhilfeausschuss.

Der Jugendhilfeausschuss wird nicht während der Ratssitzung ausgezählt, sondern dessen Vorsitz wird während der ersten Sitzung bestimmt, weil auch viele Angehörige freier Träger Ausschussmitglieder sind. Die FDP übernimmt voraussichtlich den Vorsitz im Zukunftsausschuss und das BüFo würde den Kopf des Ausschusses für Kultur, Freizeit und Tourismus bilden.

Ein Schlag ins Kontor dürfte die Entscheidung der fünf Fraktionen, gemeinsame Sache zu machen, für Henning Rehse, den Fraktionsvorsitzenden von WNK/UWG gewesen sein. Er hatte vor gut einer Woche noch geäußert, gespannt auf die Entscheidung der CDU über mögliche Partner zu sein, Seine Wunschpartner für die Zählgemeinschaft wären CDU, FDP und BüFo gewesen. Rehse selbst sagt indes auf Nachfrage, dass die Entscheidung für ihn „kein Problem“ sei, seine Fraktion aber keine Zählgemeinschaft mit AfD oder „Zukunft Wermelskirchen“ bilden wolle.

Henning Rehse schießt gegen die Grünen

„Es ist ureigenes Recht der demokratischen Gruppierungen, autonom zu entscheiden, mit welchen anderen Gruppierungen Kooperationen in welcher Hinsicht auch immer eingegangen werden“m sagt Rehse. „Die WNK/UWG hat dies frühzeitig für sich entschieden und verlauten lassen, dass sie für eine wie auch immer geartete Kooperation, die die Grünen mittelbar oder unmittelbar einschließt, nicht zur Verfügung steht.“ Stefan Leßenich hält dagegen, dass „viele der Mitglieder des Bündnisses sich weigerten, mit Henning Rehse und der WNK/UWG eine Zählgemeinschaft einzugehen.“

Henning Rehse sagt dazu: „Es wird bestimmt spannend, zu begleiten und zu verfolgen, wie CDU, FDP und Bürgerforum nunmehr mit den schädlichen und abwegigen Ansinnen der Grünen umgehen, die sie gemeinsam mit der WNK/ UWG jahrelang konsequent, vehement und erfolgreich verhindert haben.“

Die konstituierende Ratssitzung am Montag mit Amtseinführung der Bürgermeisterin Marion Lück soll laut Stefan Leßenich wegen der im Vorfeld eigentlich schon getroffenen mehrheitlichen Entscheidungen „nur noch eine Formsache“ sein. Am 16. November soll dann die Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie die Zusammensetzung der Gremien erfolgen.

Ratssitzung

Die konstituierende Sitzung des neuen Rates findet am kommenden Montag, 2, November, um 17 Uhr im Rathaus statt. Es handelt sich zwar um eine öffentliche Sitzung, wegen der Corona-Pandemie gibt es aber ausschließlich reservierte Plätze im Ratssaal. Marion Lück wird an diesem Tag als neue Bürgermeisterin vereidigt und die stellvertretenden Bürgermeister werden offiziell gewählt.

Standpunkt: Alles wieder auf Null

Von Anja Carolina Siebel

anja.siebel@rga-online.de

Wenn er auch sagt, es sei kein Problem. Die Bildung der großen Zählgemeinschaft aus fünf Fraktionen wird für Henning Rehse, den Fraktionsvorsitzenden der WNK/UWG ein Schlag ins Kontor gewesen sein. Denn: Die WNK/UWG hatte bei der Kommunalwahl im September ohnehin einen Stimmenverlust zu beklagen und als kleine Wählergemeinschaft ist es ihr nur im Verbund mit anderen Fraktionen möglich, einen Vorsitz im Ausschuss oder einem Aufsichtsrat zu bekommen. Rehse sagt, er möchte mit den Grünen nicht und einige Vertreter der Zählgemeinschaft sagen, sie wollen mit Rehse und der WNK/UWG nicht. Dann ist das eben so. Wenn sich auch die fünf Fraktionen in der Zählgemeinschaft einig sind: Eine Union oder dauerhafte Kooperation bilden sie nicht. Deshalb darf man trotzdem gespannt sein auf hitzige Debatten in den Gremien, dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Stadtrat. Und: Es wird eine völlig neue Zusammensetzung der Gremien und deren Vorsitzender geben. Das war auch bitternötig, muteten doch die ehemaligen Ausschüsse teilweise recht angespannt an. Alles auf Null also.

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