Zukunft-Fraktion zerfallen

CDU und Grüne gewinnen Ausschusssitze

Bei der Einbringung des aktuellen Doppeölhaushalts im Februar herrschte im Stadtrat noch Maskenpflicht. Seither hat die CDU ein Mandat hinzubekommen.
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Bei der Einbringung des aktuellen Doppeölhaushalts im Februar herrschte im Stadtrat noch Maskenpflicht. Seither hat die CDU ein Mandat hinzubekommen.

Gremien mussten daher neu besetzt werden.

Von Stephan Singer

Wermelskirchen. Dass die CDU vom Zwist und der Auflösung des Fraktionsduos von Zukunft Wermelskirchen profitieren würde, war klar. Denn Oliver Wilke gab gleich nach seinem Austritt bekannt, dass er sein Ratsmandat behalten wolle – und trat den Christdemokraten bei. Dadurch wuchs die mitgliederstärkste Fraktion im Stadtrat von 19 auf 20 Mandatsträger an (wir berichteten).

Ohne unmittelbar beteiligt zu sein, ist die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die lachende Dritte: Genauso wie die CDU erhalten sie in den wichtigen, sogenannten 15er-Ausschüssen einen Sitz mehr. Das ergibt sich aus dem Berechnungsschlüssel nach Hare-Niemeyer, für dessen Umsetzung eigens der ehemalige Hauptamtsleiter und inzwischen im Ruhestand befindliche Jürgen Scholz noch einmal an einer Ratssitzung teilnahm.

Ausschüsse wurden neu besetzt

Da Zukunft den Fraktionsstatus verloren hat, musste die Stadtverwaltung die Besetzung der Ausschüsse überprüfen, wie es die Rechtssprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen festlegt. Formell löste der Stadtrat den Haupt- und Finanzausschuss, den Schul-, Zukunfts- sowie Sportausschuss, den Ausschuss für Kultur, Freizeit und Tourismus, den für Soziales und Inklusion, den Betriebsausschuss des Städtischen Abwasserbetriebs, den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr sowie den für Umwelt und Bau auf, um diese direkt mit neuer Besetzung zu wählen. Ohne Fraktionsstatus ist Zukunft nicht mehr in diesen Ausschüssen vertreten. Getroffen hat diese Entwicklung genauso die ebenfalls unmittelbar unbeteiligte AfD, die nun nicht mehr stimmberechtigt in den Ausschüssen vertreten ist. Für die AfD-Stadtratsfraktion bleibt eine beratende Mitgliedschaft möglich, auf die sie jedoch bis auf weiteres verzichtet.

Wie die Stadtverwaltung in ihrer Sitzungsvorlage erläutert, ist der Grundsatz der Spiegelbildlichkeit, nach dem die Sitzverteilung in den Ausschüssen der Sitzverteilung im Rat in etwa entsprechen muss, entscheidend. Mit dem Plus von je einem Sitz wächst die Zahl der CDU-Vertreter in den Ausschüssen von fünf auf sechs, die der Grünen von zwei auf drei an. Dieses „Macht-Bollwerk“ von zusammen neun Stimmen eignet sich für Mehrheitsbeschlüsse, wenn sich Christdemokraten und Grüne wie auf Kreis-Ebene zusammentun würden.

In den Ausschüssen behalten die SPD drei, Bürgerforum, Freie Wähler und FDP je einen Sitz. Neu im Haupt- und Finanzausschuss sind Frank Strube (CDU) und Frank Kaluscha (Grüne) – Andreas Müßener (Zukunft) bleibt beratendes Mitglied ohne Stimmrecht. In den Schulausschuss rücken Thorben Wocke für die Christdemokraten und Conchita Encina Finken für die Grünen ein. Oliver Wilke (CDU) und Richard Kranz (Grüne) gehören zukünftig zum Ausschuss für Kultur, Freizeit und Tourismus. In den Ausschuss für Soziales und Inklusion ziehen Therese Rehn (CDU) und Ulrike Schorn-Kussi ein.

Dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr gehören Oliver Wilke für die CDU und Andreas Willinghöfer für die Grünen an. Oliver Wilke gehört auch zum CDU-Sextett im Ausschuss für Umwelt und Bau, Ursula Werheid-Ebert komplettiert das Grünen-Trio. Dirk Rafael, bereits schon kurz nach der Kommunalwahl in 2020 von Zukunft zur CDU gewechselt, zieht in den Zukunftsausschuss ein. Für die Grünen macht das Heike Krause. Im Sportausschuss sitzen nunmehr Claudia Lambeck (CDU) und Marvin Franz (Grüne). Die Vorsitzenden und Stellvertreter der Ausschüsse bestätigte der Stadtrat unisono, wobei der Haupt- und Finanzausschuss qua Gemeindeordnung von der Bürgermeisterin Marion Lück geführt wird.

Ausschussspitzen wurden bestätigt

Weiter an der Spitze stehen: Jochen Bilstein (SPD) im Schul-, Oliver Platt (Büfo) im Kultur-, Christel Reetz (SPD) Sozial-, Randolph Schmidt (CDU) Verkehrs-, Heike Krause (Grüne) im Bau-, Marco Frommenkord (FDP) im Zukunfts-, Karl-Heinz Wilke (CDU) im Sport- sowie Monika Müller (CDU) im Betriebsausschuss des Städtischen Abwasserbetriebs.

Sitzungen

Die nächste Sitzung des Stadtrats ist für Montag, 26. September, terminiert. Am 14. September tagt um 17 Uhr der Zukunftsausschuss, am 15. der Jugendhilfeausschuss. Der Haupt- und Finanzausschuss ist für den 19. September, der Schulausschuss für Freitag, 23. September angesetzt.

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