Die Woche mit Axel Richter

Zahlen müssen den Deckel unsere Kinder - 55 Jahre lang

-
+
axel.richter @rga-online.de

In der Sache sind sich die Politiker einig: Natürlich soll der Kitaplatz in Remscheid beitragsfrei sein.

So wie in Monheim, wo die Eltern schon lange nichts mehr zahlen für die Betreuung ihrer Kinder und sich die Stadtväter und -mütter einen Geysir als Kunstwerk in einem Kreisverkehr leisten können. Für 600 000 Euro zuzüglich jährlicher Unterhaltungskosten von 6000 Euro.

In Städten wie Remscheid sehen die Realitäten anders aus, weshalb so ein Geysir - das ist übrigens Isländisch und heißt übersetzt so viel, dass etwas heftig in Wallung gerät - vor allem die Gefühle der Kämmerer in Wallung geraten lassen kann. Denn für die Kassenwarte notleidender Städte ist die nebelnde Wasserfontäne in der rheinischen Kleinstadt nicht nur ein Symbol für maßlose Geldverschwendung. Vor allem sehen sie darin ein Paradebeispiel dafür, dass etwas faul ist im Land, in dem die reichen Städte immer reicher und die armen Städte immer ärmer werden.

Das soll nicht verkennen, dass Monheim sich seinen Reichtum ehrlich verdient hat. Hauptsächlich durch Dumping-Gewerbesteuersätze, die die Firmen in Scharen anlockten. Die hoch verschuldete Stadt Remscheid, die im aktuellen Haushalt allein 90 Millionen Euro für Sozialkosten einplanen musste, kann dabei nicht mithalten. Schon gar nicht angesichts der zusätzlichen Belastungen, die infolge von Corona auf sie zurollen. Von dem Altschuldenberg aus den Zeiten vor Corona ganz zu schweigen.

Wer sich darüber wundert, dass die chronisch klamme Stadt im Doppelhaushalt 2021/22 trotz der Pandemie noch mit einem leichten Plus rechnen kann, der verkennt die kreative Finanzpolitik der Landesregierung. Während andere Bundesländer der kommunalen Familie mit zusätzlichem Geld aus der Patsche helfen, bietet NRW die „Bilanzierungshilfe“ an. Heißt: Die Coronaschulden, deren Höhe laut Kämmerer längst nicht absehbar sind, werden auf einen Deckel geschrieben und seine Begleichung in die weite Zukunft verschoben. Zahlen darf die Stadt den Deckel selbst – 55 Jahre lang.

Die Kinder werden also noch lange das abstottern, was Corona uns heute kostet. Es sind die gleichen Kinder, deren Eltern heute für den Kitaplatz zahlen müssen, während Eltern in Städten, die sich einen Geysir leisten können, das nicht müssen. Von gleichwertigen Lebensverhältnissen, wie das Grundgesetz sie fordert, sind wir in NRW nach wie vor sehr weit entfernt.

TOP Harte Hand gegen Gewalttäter: Dallas-Betreiber hoffen auf Ende des Terrors.

FLOP Langwierige Verfahren: Remscheid braucht Wohnungen, aber in Hasten wartet ein Investor seit Jahren auf die Genehmigung.

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesen

Eventgarten auf dem Schützenplatz startet mit Schlager in Open-Air-Saison
Eventgarten auf dem Schützenplatz startet mit Schlager in Open-Air-Saison
Eventgarten auf dem Schützenplatz startet mit Schlager in Open-Air-Saison
Corona: Inzidenz bleibt in Remscheid niedrig - Land überweist 200.000 Euro für Kinder
Corona: Inzidenz bleibt in Remscheid niedrig - Land überweist 200.000 Euro für Kinder
Corona: Inzidenz bleibt in Remscheid niedrig - Land überweist 200.000 Euro für Kinder
Brückensteig: Die Kletterer gehen an den Start
Brückensteig: Die Kletterer gehen an den Start
Brückensteig: Die Kletterer gehen an den Start
In dieser Telefonzelle gibt es viele Seiten: Awo weiht Bücherbox ein
In dieser Telefonzelle gibt es viele Seiten: Awo weiht Bücherbox ein
In dieser Telefonzelle gibt es viele Seiten: Awo weiht Bücherbox ein

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Kommentare