Remscheid. „Wir sind uns einig, auf jeden Fall weiter gemeinsam im Ampel-Bündnis zusammenarbeiten zu wollen“, erklären die Fraktionsvorsitzenden im Remscheider Stadtrat Sven Wolf (SPD), David Schichel (Grüne) und Sven Chudzinski (FDP) in einer Mitteilung nach ihrem Treffen am Dienstagabend. Diese Zusammenkunft drehte sich um einen gemeinsamen Antrag, den SPD und FDP zur künftigen Siedlung mit den Christdemokraten gestellt hatten. Die drei Fraktionen befürworten die neue Siedlung, die Grünen lehnen das Projekt ab. Schichel reagierte empört darauf, dass dieser Antrag hinter dem Rücken der Grünen vereinbart wurde. „Wir haben die Vergangenheit geklärt und gehen jetzt guten Mutes in die Zukunft“, erklärt der Politiker, der allerdings betont, dass „so etwas nicht mehr passieren darf“.

In der Erklärung der drei Partner heißt es: Um künftig „Missverständnisse“ zu vermeiden, habe es eine Einigung über Verfahren und Mechanismen in der Zusammenarbeit gegeben. „Dazu zählt auch, dass die Partner im Ampel-Bündnis künftig erste Ansprechpartner füreinander sind.“

Remscheid: Mehrheit zeichnet sich ab

Beim Thema Knusthöhe bleibt es beim Antrag von SPD, CDU und FDP, wobei sich also eine Mehrheit bei dem laufenden Bebauungsplanverfahren abzeichnet. Jede Fraktion soll aber weiter unabhängig von der Position der übrigen Bündnispartner für ihren Standpunkt werben dürfen. Zudem soll es eine Diskussion über weitere Optionen für die Lenneper Ortslage geben. „Denn das geplante Baugebiet umfasst ja nur einen Teil der Knusthöhe“, sagt Schichel, der Klarheit will, was denn mit dem Rest der Fläche werden soll. Darüber sollen die Fraktionen bis Anfang nächsten Jahres beraten.

Grundsätzlich zeigen sich die Ampel-Koalitionäre dabei versöhnlich. „Wir kommen überein, dass die bisher gute Zusammenarbeit nicht in Frage gestellt werden soll. Wir haben gemeinsam noch viel vor und werden Remscheid vorausschauend und nachhaltig gestalten.“ Es sei der erste und letzte Dissens gewesen. „Und das wird auch so bleiben“, erklärt Sven Wolf, der darauf verweist, dass das Wohngebiet Knusthöhe der einzige Punkt war, auf den sich SPD, Grüne und FDP nach der letzten Kommunalwahl nicht einigen konnten. Seither bilden sie die Gestaltungsmehrheit im Stadtrat.

Standpunkt: Es bleibt eine Belastung

Von Frank Michalczak

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Es sprechen gute Gründe dafür, die Knusthöhe in Lennep in ein Wohngebiet zu verwandeln. Schließlich benötigt Remscheid dringend Bauland, um insbesondere Familien eine Heimat zu bieten. Es sprechen aber auch gute Gründe gegen die Siedlung, die auf der grünen Wiese und in der Wasserschutzzone II zu einer weiteren Versiegelung wertvoller Naturflächen führen würde. In dieser Gemengelage konnten sich SPD, FDP und Grüne auf keine gemeinsame Marschroute einigen. Das stand schon seit 2020 fest. Und es war absehbar, dass dies noch für Konfliktstoff sorgen würde. Selbst wenn der Zank nun beigelegt ist, wird er weiterhin zwischen den Bündnispartnern schwelen – und zwar immer dann, wenn das Thema auf der Tagesordnung von Stadtrat und Ausschüssen steht. Statt in Harmonie wird sich die Ampel dabei in Streitkultur üben müssen. Und die Grünen werden in diesem Zuge stets daran erinnert, dass ihre Partner bei der Knusthöhe gemeinsame Sache mit der CDU machen. So ist der Bruch des Bündnisses einstweilen zwar vermieden worden, für die Remscheider Ampel bleibt Knusthöhe aber eine dauerhafte Belastung.