Fast 200 Hinweisschilder aufgehängt

Weniger Nachsicht bei Verstößen in Remscheid

In der City gilt auch auf der Straße eine Maskenpflicht, die vom KOD kontrolliert wird. Bußgelder wurden bisher noch keine verhängt. Foto: Roland Keusch
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In der City gilt auch auf der Straße eine Maskenpflicht, die vom KOD kontrolliert wird. Bußgelder wurden bisher noch keine verhängt.

Die neue Verordnung verändert die Arbeit des Kommunalen Ordnungsdienstes.

Von Sven Schlickowey

Remscheid. Mit der am Montag in Kraft getretenen neuen Corona-Verordnung hat sich auch die Arbeit des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) verändert. Wieder einmal. „Wir passen unsere Einsatzstrategie an“, berichtet Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann. „Wir kontrollieren heute und in den nächsten Tagen vor allem, ob die Objekte, die geschlossen sein sollen, auch wirklich geschlossen sind.“ Zudem habe der KOD weiterhin einen Blick auf Menschenansammlungen im öffentliche Raum. Und die Maskenpflicht in der Remscheider Innenstadt.

Auf die würden viele Passanten nach wie vor verständnislos reagieren, sagt der Ordnungsamtsleiter: „Die Maskenpflicht ist zwar in aller Munde, aber wo sie präzise gilt, weiß offenbar nicht jeder.“ Und das obwohl die Stadt fast 200 Hinweisschilder aufgehängt habe. Nun soll der Geltungsbereich der Regelung noch einmal verändert werden: „Wir werden die Zone voraussichtlich etwas einengen“, sagt Jürgen Beckmann. So dass sich die Maskenpflicht nur auf die relevanten Bereiche wie Alleestraße, Markt und Brückencenter beschränkt. Bußgelder, 50 Euro kostet es, in der City ohne Maske erwischt zu werden, habe das Ordnungsamt bisher nicht verhängt, so Beckmann. „Wir haben da bisher mit Ermahnungen gearbeitet.“

„Wir bleiben weiterhin höflich, werden aber deutlicher.“
Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann zum Vorgehen des KOD

Das gelte aber nicht für alle möglichen Verstöße gegen die Allgemeinverfügung der Stadt und die Coronaschutzverordnung des Landes, sagt Beckmann – und berichtet, dass allein am vergangenen Freitag Bußgeldbescheide über mehr als 11 000 Euro das Rathaus verlassen hätten. Auch auf der Straße agiere der KOD inzwischen bestimmter: „Wir bleiben weiterhin höflich, werden aber deutlicher.“ Die nach wie vor beliebteste Ausrede, man habe nichts von der jeweiligen Regelung gewusst, ziehe inzwischen nicht mehr.

Während die neue Verordnung zusätzliche Aufgaben für den KOD mit sich bringt, fallen andere weg oder verändern sich. So habe man in den letzten Wochen zum Beispiel bei Veranstaltungen kontrolliert, ob die maximale Teilnehmerzahl nicht überschritten wird, sagt Beckmann. Oder in Gaststätten nachgeschaut, ob nicht zu viele Gäste an einem Tisch sitzen oder die Tische zu nah zusammenstehen. Das sei nun nicht mehr notwendig: „Veranstaltungen sind ja alle verboten und die Gastronomie geschlossen.“ Entsprechend habe auch die Flut von Anfragen zu privaten Feiern abgenommen.

Dass die Arbeit für das Ordnungsamt in den kommenden Monaten coronabedingt eher zu- als abnehmen wird, davon ist Jürgen Beckmann überzeugt. Wie schon während des ersten Lockdowns im Frühjahr hätten zuletzt Mitarbeiter anderer Fachbereiche ausgeholfen, diese würden nun aber wieder abgezogen. Deswegen suche der KOD nun nach zusätzlichem Personal. „Wir setzen aber bestimmte Eignungen und Fähigkeiten voraus, das gestaltet sich schwierig.“ Ziel sei es, zukünftig jeden Tag in zwei Schichten á drei Teams auf Remscheids Straße präsent zu sein. 

Schulen & Kitas

Die Stadt hat entschieden, dass vorerst kein Schulschwimmen mehr stattfindet. Zudem sind weitere Schulklassen und Kindertagesstätten von Quarantäne betroffen. So müssen die Klasse WG19a des Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung, die Klasse AZ91 des Berufskollegs Technik, die 8a der Albert-Einstein-Gesamtschule und die 7a des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums nach positiven Tests bei Schülern in Quarantäne. Außerdem wurde ein Mitglied des Betreuungsteams der KTE Henkelshof positiv getestet, die Einrichtung wurde vorerst geschlossen.

Standpunkt: Wer nicht hören will...

Von Sven Schlickowey

Man muss nicht allzu genau hinhören, um im Gespräch mit Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann zwischen den sprichwörtlichen Zeilen eine Botschaft zu erkennen:

sven.schlickowey@rga-online.de

Die Zeit, in der das Ordnungsamt auf Coronaverstöße mit höflichen aber eher zaghaften Hinweisen reagierte, ist vorbei. Inzwischen wird immer häufiger durchgegriffen. Das ist allein schon aus Sicht der Mitarbeiter verständlich, die ein halbes Jahr nach Beginn der Pandemie vermutlich keine Lust mehr haben, sich ständig irgendwelche Ausreden anzuhören. 

Das ist aber vor allem angesichts des derzeitigen Infektionsgeschehens absolut notwendig. Natürlich kann man über einige Einzelmaßnahmen der aktuellen Verordnung diskutieren – aber nicht mit dem KOD. Dessen Aufgabe ist es, die Einhaltung der Regeln zu überwachen, die ja bekanntlich erlassen wurden, um die hohen Infektionszahlen wieder etwas einzudämmen. Wer nicht bereit ist, dabei mitzuhelfen, und sich an diese Regeln nicht hält, muss mit Konsequenzen rechnen. Und das ist auch gut so. 

Restaurants und Kneipen sind seit Montag geschlossen. So will es die neue Coronaschutzverordnung des Landes. Die Stadt Remscheid muss die Verbote umsetzen. Sie darf die Regeln des Landes nicht abmildern. Wohl aber in Form einer Allgemeinverfügung verschärfen oder anpassen. In Remscheid ist das der Fall. Neben den Landesregeln gibt es also auch Regeln, die nur hier gelten. Woran muss ich mich aber nun halten? Ein Überblick.

Aktuelle Informationen zur Corona-Situation in Remscheid erhalten Sie in unserem Corona-Blog.

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