Kommunalwahl 2020

Burkhard Mast-Weisz (SPD) bleibt Oberbürgermeister

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Zwischen ihnen lagen am Ende 12.721 Wählerstimmen: Alexa Bell gratuliert dem klaren Wahlsieger Burkhard Mast-Weisz.
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Der Amtsinhaber holt mit 60,61 Prozent die absolute Mehrheit und liegt mit 12.721 Stimmen vor CDU-Kandidatin Alexa Bell.

  • Am Sonntag wurde in Remscheid über Oberbürgermeister, Stadtrat, Bezirksvertretungen und Zuwanderer- und Integrationsrat abgestimmt.
  • Neun Parteien bewarben sich um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler in Remscheid.
  • Burkhard Mast-Weisz stand bereits früh als Gewinner fest.

Von Axel Richter

Remscheid. Es waren nicht wenige, die Burkhard Mast-Weisz den Sieg bereits im ersten Wahlgang vorausgesagt hatten. Tatsächlich wurde die Oberbürgermeisterwahl für den populären Amtsinhaber zum Durchmarsch. Mit 60,61 Prozent der Stimmen holte Burkhard Mast-Weisz (SPD) die absolute Mehrheit. Alexa Bell, seine aussichtsreichste Gegenkandidatin, kam auf 26,24 Prozent. Am Ende trennen sie 12 721 Wählerstimmen. Mast-Weisz bleibt damit für weitere fünf Jahre Oberbürgermeister von Remscheid.

„Ich freue mich riesig über das Ergebnis und will mich daran messen lassen“, erklärte Mast-Weisz am Abend im Großen Sitzungssaal des Rathauses, wo sich der Wahlgewinner mit den anderen Oberbürgermeisterkandidaten den Fragen der Medienvertreter stellte.

Er habe sich dazu auf alle möglichen Szenarien seines Abschneidens vorbereitet. Ein Ergebnis jenseits der 60 Prozent gehörte nicht dazu, denn, sagte Mast-Weisz: „Wer mit so etwas rechnet, ist größenwahnsinnig.“

Alexa Bell, die mit ihrem Ehemann Steffen Schneider und CDU-Fraktionschef Jens Nettekoven gekommen war, zeigte sich enttäuscht: „Die Remscheider haben entschieden. Es ist, wie es ist. Warum es ist, wie es ist?“ Mit SPD, FDP und Grünen habe Mast-Weisz drei Parteien hinter sich gewusst. Hinzu komme der Amtsbonus. Davon habe auch die SPD bei der Wahl des Stadtrates profitiert, deren Wahlkampf ganz auf Mast-Weisz zugeschnitten war. Am Montagabend will die CDU das schlechte Abschneiden von Kandidatin und Partei analysieren. Personelle Konsequenzen nicht ausgeschlossen.

Dritter unter den Oberbürgermeisterkandidaten wird überraschend Peter Keck, ein nach eigenen Worten politikunerfahrener Mann, der für Pro Remscheid angetreten war. Der Verein ist aus der 2017 aufgelösten Partei Pro NRW beziehungsweise Pro Deutschland hervorgegangen, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wurde. Am Sonntag holte der weithin unbekannte Keck für Pro Remscheid 5,16 Prozent der Wählerstimmen.

Das insgesamt gute Abschneiden der Rechten sorgte unter den demokratischen Parteien für Unverständnis und Abscheu. Allen voran bei Fritz Beinersdorf von der Linkspartei. Bei der Oberbürgermeisterwahl 2014 war er noch Dritter geworden. 6 Prozent der Wählerstimmen holte er damals. Diesmal stimmten nur 3,54 Prozent für ihn. Beinersdorf zeigte sich mit seinem Abschneiden und dem seiner Partei unzufrieden. Ebenso Roland Kirchner, der für die Wählergemeinschaft WiR lediglich auf 2,37 Prozent kommt. Nur Bettina Stamm, die Überraschungskandidatin der neuen Partei Echt Remscheid, kann ihren 2,09 Prozent Positives abgewinnen – „dafür, dass wir erst vor fünf Wochen auf der Bildfläche aufgetaucht sind“.

Fakt ist dennoch: Im Rennen der beiden Großen sind die Bewerber der kleinen Parteien unter die Räder geraten. Der Sieger Burkhard Mast-Weisz lud am Sonntag alle zur Zusammenarbeit ein. Zwar kann der Sozialdemokrat nach dem Abschneiden seiner eigenen Partei mit starken Grünen und einer FDP, die wieder in Fraktionsstärke in den Rat einziehen wird, auf klare Mehrheiten setzen. Doch, sagte Mast-Weisz: „Diese Stadt braucht keine roten, grünen, gelben oder sonstigen Antworten; sie braucht kluge Antworten.“

Die will der alte und neue Oberbürgermeister in den kommenden fünf Jahren mit allen demokratischen Kräften finden. Vom Abschneiden der Rechten zeigte er sich wenig überrascht. Im Gegenteil: „Ich habe, und das war meine große Sorge, für diese Gruppierung mit einem besseren Ergebnis gerechnet.“ Zugleich gab er den Demokraten im Stadtrat ein Versprechen ab: „Wir werden rassistische Politik in diesem Rat auch zukünftig nicht zulassen.“ 

Wahlbeteiligung

Wahlberechtigte: 85 783 Remscheider waren zur Kommunalwahl aufgerufen.

Wahlbeteiligung: 37 558 Remscheider gaben ihre Stimme ab. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 43,78 Prozent. Das sind wenig mehr als 2014. Damals lag die Wahlbeteiligung bei 42,25 Prozent.

Ungültige Stimmen: 548 Wähler (1,46 Prozent) gaben eine ungültige Stimme ab.

Kommunalwahlwahl 2020: Ergebnisse aus allen 54 Remscheider Wahllokalen

Hier beginnt unser Live-Ticker vom 13. September:

+++ OB-Wahl (Gesamtergebnis 21 Uhr) +++

Burkhard Mast-Weisz (SPD): 60.61 Prozent Alexa Bell (CDU): 26.24 Prozent Fritz Beinersdorf (Die Linke): 3.54 Prozent Roland Kirchner (WiR): 2.37 Prozent Bettina Stamm (Echt): 2.09 Prozent Peter Keck (Pro Remscheid): 5.16 Prozent

+++ Wahl zum Stadtrat (Gesamtergebnis 21 Uhr) +++

CDU: 29.89 Prozent (2014: 37.2 Prozent) SPD: 34.45 Prozent (2014: 34.8 Prozent) Grüne: 14.66 Prozent (2014: 8.3 Prozent) Die Linken: 4.60 Prozent (2014: 6.0 Prozent) FDP: 5.27 Prozent (2014: 4.7 Prozent) WiR: 2.96 Prozent (2014: 4.5 Prozent) Echt Remscheid: 2.14 Prozent Pro Remscheid: 5.06 Prozent AfD: 0.97 Prozent

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) Video: Böhnke

Jens-Peter Nettekoven (CDU) Video: Böhnke

Alexa Bell (CDU) zum Wahlergebnis Video: Böhnke

Christine Krupp, SPD-Vorsitzende Video: Böhnke

+++21.35 Uhr+++ Mast-Weisz zum Abschneiden von Pro Remscheid: „Ich werde weiterhin keine rassistischen Äußerungen im Rat dulden.“ 

+++21.32 Uhr+++ Nettekoven ist "sprachlos und traurig"

Christine Krupp, SPD-Vorsitzende: „Für die Remscheider SPD ist das ein guter Tag.“ Jens-Peter Nettekoven (CDU): „Das ist für uns ein ganz schlechtes Ergebnis. Ich glaube, dass die SPD sehr stark von Herrn Mast-Weisz profitiert hat.“ Das Ergebnis mache ihn „sprachlos und traurig“. Dies gilt insbesondere für die Ergebnisse im Rat und in den Bezirksvertretungen. Am Montagabend will die CDU über mögliche Konsequenzen des Ergebnisses beraten.

Remscheid Kommunalwahl 2020

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+++21.20 Uhr+++ Oberbürgermeister will nicht mehr rauchen

Burkhard Mast-Weisz sieht in der Zusammenarbeit mit Grünen und FDP den Grund für den Erfolg. Auch gesundheitlich wird das Ergebnis Folgen für den alten und neuen OB haben: „Ich habe meiner Frau versprochen, im Falle des Wahlsieges mit dem Rauchen aufzuhören. Das will ich halten.“

+++21 Uhr+++ Stimmen von Bettina Stamm und Roland Kirchner zur Wahl

Auch Bettina Stamm (Echt Remscheid) gratuliert. „Ganz zufrieden“ sei sie mit dem Ergebnis ihrer Partei, angesichts der Tatsache, dass sie erst seit wenigen Wochen auf der Bildfläche seien. Roland Kirchner (WiR): „Ich bin heute rumgefahren und habe Wahlplakate abgenommen - da war keine Zeit für Nervosität.“ Das war wohl eine Replik auf Mast-Weisz, der gestanden hatte, nervös gewesen zu sein.

OB Mast-Weisz bedankt sich bei allen, die seine Wiederwahl unterstützt haben.  Video: Böhnke

+++20.40 Uhr+++ Alexa Bell und Fritz Beinersdorf gratulieren Burkhard Mast-Weisz

Trotz der Niederlage habe ihr der Wahlkampf viel Spaß gemacht, kommentierte Alexa Bell (CDU) das Wahlergebnis. "Ich muss das Ergebnis persönlich akzeptieren, das ist Demokratie." Auch Fritz Beinersdorf (Die Linken) gratulierte dem alten und neuen OB. Er zeigte sich mit dem Gesamtergebnis nicht zufrieden, vor allem mit seinem eigenen Abschneiden.

+++20.20 Uhr+++ Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz freut sich „riesig“ über Ergebnis

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) freut sich riesig über Ergebnis: "Das ist ein großer Vertrauensvorschuss. Mit diesem Ergebnis habe ich nicht gerechnet. Ich habe die letzten zwei Stunden ziemlich sprachlos vor dem Monitor gesessen."

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz freut sich „riesig“ über das Wahlergebnis.

+++20.05 Uhr+++  In diesen Minuten beginnt die offizielle Veranstaltung im Rathaus. 

Die offizielle Veranstaltung im Remscheider Rathaus beginnt.

Dezernentin Reul-Nocke: „Die Wahlbeteiligung ist wahrscheinlich etwas besser als beim letzten Mal, sie hätte aber etwas höher sein können.“ Es gab in Remscheid keine Probleme mit Maskenverweigerern. Die Wahlbeteiligung lief am Anfang etwas schleppend, hat sich aber im Laufe des Tages verbessert. Zwei Wahlhelfer waren etwas verspätet, sonst lief alles problemlos.

+++19.55 Uhr+++ Burkhard Mast-Weisz bleibt Oberbürgermeister

Der alte OB von Remscheid ist auch der neue: Burkhard Mast-Weisz (SPD) führt mit 60.38 Prozent der Stimmen uneinholbar vor Alexa Bell (CDU), die derzeit bei 26.45 Prozent liegt.

+++19.40 Uhr+++ Nach 73 von 80 Ergebnissen liegt bei der OB-Wahl Burkhard Mast-Weisz (SPD) mit 60.38 Prozent der Stimmen klar vor der CDU-Kandidatin Alexa Bell (26.39). Im Rat liegt die SPD nach 48 von 80 Ergebnissen mit 33.08 Prozent vor der CDU mit 30.37 Prozent.

+++19.20 Uhr+++ Die Auszählung der Briefwahl ist in vollem Gange.

Auszählung der Briefwahl

Weil mehr Menschen auch in Remscheid per Brief gewählt haben als bei der vergangenen Wahl, dürfte deren Auszählung dieses Mal etwas länger dauern.

+++19.09 Uhr+++ 11 Remscheider CDU-Leute hatten heute eine besondere Vorbereitung auf den Wahlabend gewählt: Den ganzen Tag weilte die Gruppe um den Lenneper Bezirksbürgermeister Markus Kötter im Phantasialand. „Das war eine gute Ablenkung“, sagt CDU-Frau Tanja Kreimendahl, die coronabedingt auf einen „merkwürdigen“ Wahlkampf zurückblickt.

Teil der „Phantasialand-Gruppe“ (v.l.): Kai Kaltwasser, Markus Kötter und Alexander Schmidt.

+++19.02 Uhr+++ Jürgen Hardt im Schützenhaus

Neben dem CDU-Landtagsabgeordneten Jens Nettekoven hat auch Jürgen Hardt das Schützenhaus erreicht. Vom Landestrend zeigt sich der Bundestagsabgeordnete für Remscheid, Solingen und Wuppertal "nicht überrascht". Nun bleibe es abzuwarten, welche lokalen Effekte auftreten. Spannend sei auch die Frage, wie sich die Corona-Krise auf die Wahlergebnisse auswirkt.

Hardt kam gerade von seinen Solinger Parteifreunden.

Hardt kam gerade von seinen Solinger Parteifreunden und fährt im Laufe des Abends weiter nach Wuppertal

+++18.58 Uhr+++ Im Schützenhaus nehmen die Christdemokraten die ersten Remscheider Ergebnisse zur Kenntnis. 

+++18.48 Uhr+++ Erster ausgezählter Briefwahlbezirk sorgt für gute Stimmung bei der SPD

Bei der SPD im Miro ist es noch ruhig. Gerade arbeitet man noch daran, die Ergebnisse per Beamer an die Wand zu werfen. Der erste ausgezählte Briefwahlbezirk, fast 60 Prozent für Mast-Weisz, sorgt schon mal für gute Stimmung. Daniel Pilz: "Jetzt muss das nur noch auf die Partei überschwappen." Knapp 50 Genossen werden heute Abend im Miro erwartet, alle Kandidaten für den Stadtrat und die BV-Wahlen.

Bei der SPD im Miro ist es noch ruhig.

+++18.40 Uhr+++ Alexa Bell ist mit dem Landestrend bislang zufrieden

Als der letzte Wahlkampfstand gestern abgebaut war, kam die Nervosität bei Alexa Bell dann doch auf. Das gestand die CDU-Oberbürgermeisterkandidatin im Gespräch mit dem RGA. Bei der Wahlparty der Christdemokraten im Restaurant Schützenhaus wagte sie schon einen kurzen Rückblick auf den Wahlkampf: "Es hat mir unglaublich viel Spaß gemacht." Jetzt wartet sie auf die ersten Ergebnisse. Mit dem Landestrend zeigt sie sich bislang zufrieden.

Nervosität kam bei Alexa Bell (CDU) dann doch auf.

Den heutigen Tag hat sie mit ihrer Familie verbracht: zunächst bei einem gemeinsamen Frühstück, anschließend mit einem Spaziergang um die Talsperre. Nun wartet sie auf die Remscheider Ergebnisse. Ab 20 Uhr wird Alexa Bell bei der offiziellen Wahlkopfveranstaltung im Rathaus erwartet.

+++18 Uhr+++ Die Wahllokale sind jetzt geschlossen. Nun werden die Stimmen ausgezählt. Zunächst die Stimmzettel zur Oberbürgermeisterwahl.

+++17.02 Uhr+++ Noch eine knappe Stunde sind die Wahllokale geöffnet. Wer bis 18 Uhr in einer Warteschlange steht, darf wählen.

+++16.30 Uhr+++ Wahlbeteiligung im Trend der Kommunalwahl 2014

Inzwischen liegen auch die 16-Uhr-Hochrechnungen der Wahlbeteiligung vor. Dazu wurden 43 der 54 Stimmbezirke abgefragt. Dort lag die Wahlbeteiligung bis zum Nachmittag bei 24,7 Prozent. Zuzüglich der Briefwahl-Rückläufer ergibt das einem Wert von bislang 39,7 Prozent. „Das entspricht in etwa dem Trend der Kommunalwahl 2014“, erläutert Stadtsprecherin Viola Juric. Seinerzeit betrug die Wahlbeteiligung schlussendlich 43 Prozent.

+++15.30 Uhr+++ Geschätzte Wahlbeteiligung liegt um 12 Uhr bei 25,7 Prozent

Die von der Stadt geschätzte Wahlbeteiligung lag um 12 Uhr bei 25,7 Prozent inklusive Briefwahl. Das teilte Rathaus-Sprecherin Viola Juric auf RGA-Anfrage mit. Um den Wert zu ermitteln, hat die Verwaltung die Beteiligung in 32 der 54 Wahlbezirke abgefragt und diesen Wert auf ganz Remscheid hochgerechnet. In den betrachteten Wahllokalen waren bis zum Mittag 5218 von 48.748 Wahlberechtigten erschienen. Das entspricht 10,7 Prozent. Hinzu kommen etwa 13.000 Briefwähler. Bei diesem Verfahren liegt die Rücklaufquote bei rund 80 Prozent. Knapp 16.000 Remscheider hatten sich vorab ihre Wahlunterlagen nach Hause schicken lassen.

Zum Vergleich: Bei der Europawahl 2019 lag die Wahlbeteiligung inklusive Briefwahl um 12 Uhr bei 29,5 Prozent. Am Ende lag die Wahlbeteiligung bei 56,4 Prozent.

+++15.05 Uhr+++ Noch knapp drei Stunden sind die Wahllokale geöffnet.

+++14.55 Uhr+++ Gewählt werden kann in Remscheid mit und ohne Maske

„Es gilt zwar die Maskenpflicht, aber auch die freie Beteiligung an Wahlen für jeden“, machte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet deutlich. Man könne niemandem das Wahlrecht vorenthalten.

Thomas Neuhaus mit Mund-Nasen-Schutz.

+++14.31 Uhr+++ Erhöhter Aufwand durch mehr Briefwähler

Laut Städte- und Gemeindebund hat sich die Zahl der Briefwähler bei der Kommunalwahl im Vergleich zu 2014 mehr als verdoppelt. Dies bedeutet auch für Remscheid einen erhöhten Aufwand.

Erhöhter Aufwand durch mehr Briefwähler.

+++13.25 Uhr+++ Corona-bedingte Wartezeiten

Vor einigen Wahllokalen kann es derzeit Corona-bedingt zu Wartezeiten kommen.

+++11.57 Uhr+++ Eigenen Kugelschreiber oder Bleistift mitbringen

Aus Gründen des Infektionsschutzes sollte jeder einen eigenen Kugelschreiber oder Bleistift mitbringen. Ohne Schreibgerät wird natürlich niemand abgewiesen.

+++11.00 Uhr+++ Diese Sechs wollen ins Remscheider Rathaus einziehen

Remscheid. Für das Amt des Oberbürgermeisters bewerben sich heute Amtsinhaber Burkhard Mast-Weisz (SPD), Alexa Bell (CDU), Fritz Beinersdorf (Die Linke), Roland Kirchner (WiR), Bettina Stamm (Echt) und Peter Keck (Pro Remscheid).

Manuel Böhnke und Andreas Kratz berichteten live für Sie.

Ob Stadtrat oder Oberbürgermeister – die Wahlsieger am Sonntag trugen die Farben Rot und Grün. Doch während sich die Verhältnisse im Rat dadurch ordentlich verschoben, blieb in den vier Bezirksvertretungen vieles beim Alten.

Trotz Hygienemaßnahmen und Mund-Nase-Maske gingen die Bürger wählen.

Offiziell wird das Ergebnis der Kommunalwahl 2020 erst am kommenden Freitag sein. Unter Vorsitz von Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke tritt der Kommunalwahlausschuss um 16 Uhr zusammen.

SPD hält ihr Ergebnis nahezu, Grüne verdoppeln ihres fast

Reaktionen auf das Wahlergebnis: SPD und Grüne zufrieden, Christdemokraten eher ratlos.

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