Stadtchef nahm im Rat Stellung

OB verteidigt Projekt an der Moschee

Neubau der Ditib-Moschee an der West-/Stachelhauser Straße: Der Innenhof soll später einmal zum Aufenthaltsort werden. Foto: Michael Sieber
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Neubau der Ditib-Moschee an der West-/Stachelhauser Straße: Der Innenhof soll später einmal zum Aufenthaltsort werden.

Stadtrat sprach über Fördergeld für Ditib. Gemeinde hat bis 2020 Zeit Eigenanteil aufzubringen.

Von Frank Michalczak

Oberbürgermeister Mast-Weisz (SPD) bezog im Stadtrat Stellung, warum Fördermittel für die Gestaltung des Moschee-Umfelds in Stachelhausen fließen. Die islamische Ditib-Gemeinde erhalte keine Zuschüsse für den Umbau ihres Gotteshauses. Es gehe um ein städtebauliches Projekt, das mit Bundes- und Landesmitteln bezuschusst wird: Innenhof und Vorplatz der Moschee sollen zur Begegnungsstätte für alle Remscheider werden und erhalten somit einen öffentlichen Charakter. Rund 335.000 Euro zahlt dafür der Steuerzahler. Etwa 80.000 Euro muss die Gemeinde aufbringen. Sie hat bis 2020 Zeit.

Mast-Weisz nutzte die Ratssitzung am Donnerstagabend auch zu einem Rückblick: „Bereits 2014/2015 wurden Antragsunterlagen eingereicht. 2016 wurden diese überarbeitet eingereicht und dann weitergeleitet“, erklärte er. Selbstkritisch merkte Mast-Weisz an: „Ich bedauere mit dem Wissen von heute, den Rat nicht im April 2016 über die erfolgte Antragstellung informiert zu haben.“ Sicher sei er aber, dass die überragende Mehrheit zugestimmt hätte.

Der Stadtrat war somit nicht mit Beratungen zu diesem Thema betraut, wohl aber der Regionalrat, der die beantragte Förderung beschloss. „Und zwar einstimmig – mit Ratsmitgliedern aus Remscheid“, fügte Mast-Weisz an.

Vertreter der unterschiedlichen Fraktionen erklärten, dass sie mit Vertretern von Ditib in den vergangenen Tagen Fragen zum Projekt klären konnten. Der Vorsitzende war unter anderem zu Gast bei der CDU, „wo er Rede und Antwort stand“, wie Fraktionschef Jens Nettekoven berichtete. Er erinnerte den OB daran, dass für die öffentliche Nutzung der Flächen an der Moschee entsprechende Grundbucheintragungen vorgenommen werden müssten. Das will Mast-Weisz bei einem Treffen mit Gemeindevertretern am Freitag klären. „Es wird Bestandteil unserer Gespräche sein“, kündigte er an.

SPD erreichten zum Thema „viele kritische Fragen“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf (SPD) erinnerte daran, dass Gebäudebesitzer, die im Sanierungsgebiet Honsberg, Stachelhausen und Umgebung Neu- oder Umbau planen, Fördermittel beantragen können. Und dazu zähle eben auch die Ditib-Gemeinde, die ihre Öffentlichkeitsarbeit verbessern müsse, wie Wolf anmerkte. Transparenz sei wichtig. „Uns haben viele kritische Fragen zu diesem Thema erreicht“, hielt Wolf fest.

Thomas Brützel (WiR) ergänzte: „Ditib hat Anspruch auf öffentliche Förderung. Rat und Verwaltung steht es nicht zu, Antragstellern Gewissensprüfungen zu unterziehen und etwas nur abzulehnen, weil einem die Nase nicht passt.“

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