Säumige Elternteile

Stadt Remscheid zahlt Kindern 4,5 Millionen Euro Unterhalt

Zum Vergleich: 2016 musste die Stadt noch für 732 Kinder in Vorleistung treten.
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Zum Vergleich: 2016 musste die Stadt noch für 732 Kinder in Vorleistung treten.
  • Frank Michalczak
    VonFrank Michalczak
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Zahl der Fälle weiter gestiegen – Säumige Elternteile müssen mit Konsequenzen rechnen.

Remscheid. Die Zahl der Kinder, die von der Remscheider Stadtverwaltung Unterhalt bekommen, ist weiter gestiegen. 1600 Mädchen und Jungen erhalten aktuell finanzielle Zuwendung von bis zu 314 Euro pro Monat, die nach dem Lebensalter gestaffelt ist, berichtet der zuständige Fachdienstleiter Carsten Thies. Vor zwei Jahren zählte das Rathaus noch 1520 Fälle. Dahinter verbergen sich zumeist Väter, die nicht für ihren Nachwuchs aufkommen. „Nach wie vor kümmern sich in den allermeisten Fällen Mütter nach der Trennung vom Partner um die Kinder. Es ist ein weiblich geprägtes Problem“, erklärt Thies.

Rund 4,5 Millionen Euro müsse die Stadtverwaltung pro Jahr aufbringen, um für die säumigen Elternteile einzuspringen. Diese müssen mit Konsequenzen rechnen, die bis ins Amtsgericht führen. 30 Verfahren zählte Thies im vergangenen Jahr, bei denen die Richter klären mussten, ob der Angeklagte tatsächlich nicht in der Lage war, Unterhalt zu berappen.

So weit soll es nach Möglichkeit nicht kommen. Statt dessen zielt die Behörde darauf ab, Wege zu finden, wie die Betroffenen ihre finanziellen Verpflichtungen wenigstens teilweise erfüllen können. Wer sich stur stellt, muss jedoch mit Pfändung von Gehaltszahlungen oder von Vermögenswerten rechnen, falls diese vorhanden sind.

Dabei arbeite die Stadt seit einigen Jahren mit einer neuen „Refinanzierungsstelle“ zusammen, die sich um säumige Elternteile kümmert - mit dem Finanzamt. Personelle Entlastung sei damit für die Stadtverwaltung noch nicht verbunden. Das Team, so Thies, beschäftige sich weiterhin mit zahlreichen Altfällen. Denn: Seit einer Gesetzesänderung 2018 gebe es das Recht Unterhalt „von der Geburt bis zur Volljährigkeit“, wie es Thies umschreibt. Vor der Reform konnten ausschließlich Kinder bis zwölf Jahren die finanzielle Hilfe beziehen, höchstens aber 72 Monate. Sie wurden im Anschluss zum Fall für die Sozialhilfe.

Standpunkt von Michael Albrecht: Rücksichtslos

michael.albrecht@rga.de

Die Stadt Remscheid muss für 1600 Jungen und Mädchen einspringen und Unterhaltszahlungen vorstrecken, weil meist Väter sich vor ihrer Verantwortung und somit auch vor der Zahlungspflicht drücken. Insgesamt 4,5 Millionen Euro muss die Stadt deshalb vorschießen und somit dafür sorgen, dass Alleinerziehende zu ihrem Recht kommen.

Dass das nicht einfach so hingenommen wird und der säumige Zahler im schlechtesten Fall vor dem Gericht landet, ist richtig. Schließlich können der Allgemeinheit nicht die Kosten aufgebürdet werden, die durch rücksichtsloses Verhalten Einzelner entstehen.

Ein solches Verhalten darf einerseits nicht toleriert werden. Andererseits dürfen die betroffenen Alleinerziehenden nicht im Regen stehengelassen werden. Ihnen muss die Gemeinschaft beistehen und in Vorleistung gehen und den Unterhalt vorstrecken. Aber am Ende gilt der alte Spruch „Wer zeugt, muss zahlen“. Und das ist richtig so.

Für 1522 Mädchen und Jungen zahlt die Stadt Remscheid den Unterhalt

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