Breite Mehrheit für Antrag der CDU

Spielstraßen auf Zeit: Nicht kostenlos - aber vielleicht bald möglich

Auch das ist beim Hemer Beispiel geregelt: Die Spielstraßen auf Zeit dürfen nur mit Kreide bemalt werden.
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Auch das ist beim Hemer Beispiel geregelt: Die Spielstraßen auf Zeit dürfen nur mit Kreide bemalt werden.
  • VonSven Schlickowey
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Ausschuss für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit beschließt CDU-Antrag für Spielstraßen auf Zeit.

Von Sven Schlickowey

Remscheid. Remscheid könnte bald die Möglichkeiten bekommen, dass Anwohner Spielstraßen auf Zeit schaffen. Ein entsprechender Antrag der CDU erhielt im Ausschuss für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit mit einer kleinen Änderung eine breite Mehrheit, endgültig entscheiden muss aber der Stadtrat. Vorbild dafür ist unter anderem die Stadt Hemer im Märkischen Kreis, wo Familien von April bis Oktober „ihre“ Straße nachmittags zum Beispiel für Kindergeburtstage belegen können.

Ein erster Vorstoß der Christdemokraten zu diesem Thema im Jugendhilfeausschuss hatte im Oktober noch für Skepsis bei der Verwaltung gesorgt: Die bisherige Nutzung in Hemer sei eher überschaubar, berichtete Ordnungsdezernentin Barbara Reul-Nocke. Zudem müssten Beschilderung und Versicherung geklärt werden.

Dass die Schilder wie bei jeder anderen Veranstaltung auch von den TBR gemietet und dann auch bezahlt werden müsste, darüber herrschte im Ordnungsausschuss schnell Einigkeit. Auf Vorschlag der SPD strich die CDU die Vorgabe, dass das Verfahren kostenlos sein soll, aus ihrem Antrag - und zusammen bracht man das Thema auf den Weg.

Sollte der Rat zustimmen, muss die Verwaltung ein entsprechendes Vorgehen entwickeln. In Hemer zum Beispiel sind Hauptstraßen ausgeschlossen, die Veranstaltungen dürfen nicht in der Presse beworben werden, der Getränke-Verkauf ist verboten. Und die anderen Nachbarn müssen mindestens eine Woche vorher über die Spielstraße auf zeit informiert werden.

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