SPD-Mitglieder segnen Koalition ab

-ma- Die Remscheider SPD-Mitglieder haben der Koalitionsvereinbarung mit den Grünen und der FDP für die laufende Wahlperiode des Stadtrates zugestimmt. An dem Mitgliedervotum beteiligten sich 37 Prozent der Remscheider SPD-Mitglieder. Davon hätten sich 96,3 Prozent für die Vereinbarung ausgesprochen. 129 stimmten für die Koalitionsvereinbarung, und fünf waren dagegen.

„Das ist in doppelter Hinsicht ein starkes Signal, für das ich mich sehr herzlich bedanken möchte“, so die Vorsitzende der Remscheider SPD, Christine Krupp. Erstmals hat die Remscheider SPD ein Mitgliedervotum durchgeführt, bei dem alle SPD-Mitglieder in Briefwahl über die Koalitionsvereinbarung abstimmen durften. Damit so ein Mitgliedervotum gültig sei, müssten sich mindestens 20 Prozent aller Mitglieder an der Abstimmung beteiligen, teilen die Sozialdemokraten weiter mit. Die drei Parteien hatten bei der Oberbürgermeisterwahl am 13. September 2020 gemeinsam Burkhard Mast-Weisz unterstützt und bei der Wahl des Rates gemeinsam eine Mehrheit der Sitze erreicht. Nun müssen noch die Mitglieder von Grünen und FDP den Vertrag absegnen.

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