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Schulessen: So will die CDU Bedürftigen in Remscheid helfen

Schulessen ist deutlich teurer geworden: Der Schulausschuss überlegte, wie Bedürftigen geholfen werden kann.
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Schulessen ist deutlich teurer geworden: Der Schulausschuss überlegte, wie Bedürftigen geholfen werden kann.
  • Andreas Weber
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100 000 Euro im Haushalt verankern – Ausschuss erwägt unkonventionelle Lösung.

Remscheid. Dass die Preissteigerungen beim Schulessen nicht dazu führen, dass sich Eltern für ihre Kinder bald keine Mahlzeiten mehr leisten können, möchte die CDU mit einem Zuschuss vermeiden. 100 000 Euro wollen die Christdemokraten dafür in den städtischen Haushalt 2023/24 aufnehmen. Für jedes Jahr jeweils 50 000 Euro.

Alexander Schmidt, schulpolitischer Sprecher seiner Partei, gestand im Schulausschuss, dass er für diese Summe keine Gegenfinanzierung habe und nicht wisse, wie viele Bedürftige es gebe. Eins sei aber sicher: „Wenn die Steigerungen anhalten, werden einige Schulmensen-Betreiber nicht mehr wissen, wie es weitergeht.“ Bis zu 32 Prozent ist die Verpflegung teurer geworden, hatte die Stadtverwaltung in einer Erhebung bei allen hiesigen Schulen eruiert, die in der Oktober-Sitzung des Schulausschusses präsentiert worden war.

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Dezernent Thomas Neuhaus verwies zunächst darauf, dass Familien, die Transferleistungen beziehen, ihr Essen über das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) finanziert bekommen. Andererseits habe die Stadt keine Finanzierungsverpflichtung in den Grundschulen, weil dort privatrechtliche Verträge zwischen Eltern und OGS-Betreibern bestünden. Bei den weiterführenden Schulen gibt es zwei Ansätze: ein Kooperationsvertrag zwischen Schule, Stadt und Mensaverein – wie an der Sophie-Scholl –, bei dem ein jährlicher städtischer Zuschuss gezahlt. An der Gesamtschule sind dies 17 000 Euro.

Die reichen hinter und vorne nicht mehr aus. Die Sophie-Scholl erklärte bei der Abfrage, dass gegenüber gleichbleibenden Monatskosten 2016 bis 2021 sich diese in 2022 gegenüber den Vorjahren um 50 Prozent erhöht hätten. Thomas Neuhaus warb für das zweite Modell. „In gebundenen Ganztagsschulen stellt der Schulträger das Mittagessen, Räume, Sach- und Personalausstattung bereit. Er trägt die sächlichen Betriebskosten.“

Dort könne deshalb Preisstabilität beim Essen garantiert werden. Alexander Schmidt hatte eine Idee, wie die 100 000 Euro festgezurrt werden können. Er dachte an die 1,22 Millionen Euro, die nach einem Vorschlag von OB Burkhard Mast-Weisz aus dem Gewinn der Stadtwerke abgeschöpft werden sollen, um Remscheidern zu helfen, die die nach oben schnellenden Energiepreise nicht mehr aufbringen können. „Bei Strom und Gas gibt es diese unkonventionelle Lösung, damit die Menschen über den Winter kommen. Das sollte auch für das Schulessen möglich sein. Da darf es keine zwei Meinungen geben.“

Die 100 000 Euro in dem kommunalen Fonds unterzubringen, sei nicht ausgeschlossen, fand Thomas Neuhaus. Weil die 1,22 Millionen Euro noch nicht ausgegeben seien und nicht klar sei, wie viel benötigt wird, von der Summe, könne darüber nachgedacht werden. So fließt der CDU-Antrag in die Haushaltsberatung ein. Axel Behrend (Die Linke) lobte den Antrag: „Er ist so gut, dass ich mich fast ärgere, ihn nicht selber gestellt zu haben.“ Die 100 000 Euro, so Behrend, kämen Eltern zugute, die keine Transferleistungen beziehen, aber zu wenig im Portemonnaie haben, um das Schulessen bezahlen zu können.

Auf eine weitere Möglichkeit verwies Jutta Hill (WiR). Sie erinnerte an den Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ des Landes NRW, der wenig bekannt sei, aber vielleicht weiterhelfen könne.

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