Remscheider scheitert mit Klage

Maskenpflicht

-ric- Der Remscheider, der sich mit einer Klage gegen die Maskenpflicht in der Remscheider Innenstadt wehrt, ist vor Gericht vorläufig gescheitert. „Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat unsere Maskenpflicht für rechtmäßig erklärt“, berichtet die Remscheider Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) auf RGA-Nachfrage.

Wie berichtet, hatte der Remscheider einen Eilantrag gegen die Maskenpflicht eingereicht, die die Stadt Mitte Oktober erlassen hatte. Sein Mandant sehe sich bei Besuchen der Innenstadt durch die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in seinen bürgerlichen Freiheiten eingeschränkt, hatte sein Rechtsanwalt aus Wülfrath gegenüber dem RGA erklärt.

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hält die Maskenpflicht im Sinne des Infektionsschutzes jedoch sowohl für angemessen als auch für verhältnismäßig. Der Remscheider hat nun noch die Möglichkeit, Beschwerde gegen die Gerichtsentscheidung einzulegen. Der Eilantrag eines zweiten Klägers aus Remscheid war bereits vor einer richterlichen Entscheidung wieder zurückgezogen worden.

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