Kaufhaus-Ruine wird verschwinden

Leffers-Debakel: Dezernent übt Selbstkritik

Die Kaufhaus-Ruine wird verschwinden. Ob für eine neue Seniorenwohnanlage, wie der neue Eigentümer und Projektentwickler sie plant. Oder für den „Dritten Ort“, den die Stadt Remscheid entstehen lassen möchte.
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Die Kaufhaus-Ruine wird verschwinden. Ob für eine neue Seniorenwohnanlage, wie der neue Eigentümer und Projektentwickler sie plant. Oder für den „Dritten Ort“, den die Stadt Remscheid entstehen lassen möchte.
  • Axel Richter
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Remscheid hatte für den Kauf drei Monate Zeit: Die Urkunde kam dennoch mit einem Tag Verspätung.

Remscheid. Nach dem gescheiterten Kauf der Sinn-Leffers-Immobilie übt sich Baudezernent Peter Heinze in Selbstkritik: „Ich muss leider einräumen, dass die Verwaltung die Komplexität der Ausübung eines Vorkaufsrechtes und insbesondere auch die rechtssichere Zustellung eines entsprechenden Bescheides im Ausland unterschätzt hat“, erklärt der Verwaltungsmann.

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz ist verärgert, stellt sich aber vor seinen Baudezernenten Peter Heinze (Foto).

Wie berichtet, hatte die Stadt versucht, das Grundstück mit der Kaufhaus-Ruine zu erwerben, um darauf einen so genannten „Dritten Ort“ mit Freizeit- und Kulturangeboten entstehen zu lassen. Daraus wird nichts. Zwar hatte die Stadt drei Monate Zeit, um ihr Vorkaufsrecht bei dem früheren Eigentümer fristgemäß anzumelden. Dennoch erreichte die Urkunde der Stadt den Immobilienfonds in Luxemburg mit einem Tag Verspätung. Ergebnis: Das Grundstück gehört jetzt einem anderen. „Mit dem heutigen Wissen wäre es sicherlich ratsam gewesen, für dieses Verfahren eine externe Beratung in Anspruch zu nehmen“, erklärt Heinze: „Auch wäre dann ein größerer zeitlicher Rahmen für die Zustellung einkalkuliert worden.“ Was aber hat die Verwaltung seit dem 5. Juli unternommen, als die Frist abzulaufen begann?

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD), der sich am Dienstag vor seinen Baudezernenten stellte, berichtet von Gesprächen und Detailarbeit, räumt gegenüber dem RGA aber ein, dass das Projekt in der Urlaubszeit „ein Stück weit aus den Augen verloren“ und „nicht mit dem notwendigen Verve verfolgt“ worden sei. „Am Ende ging es Spitz auf Knopf, und die Urkunde wurde nicht rechtswirksam zugestellt“, erklärt der Verwaltungschef: „Das war ein klarer Fehler, das passiert uns kein zweites Mal.“

Am Donnerstag beschäftigen sich die Ratsfraktionen mit dem geplatzten Grundstücksgeschäft. Für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hat Peter Heinze den Hergang in einer mehrseitigen Erklärung dokumentiert.

Remscheid: Nur ein Tag zu spät: Zufall oder nicht?

Danach versandte die Stadt ihr Schreiben an den Eigentümer in Luxemburg am 30. September als Einschreiben mit Rückschein. Auf einen Boten wurde laut Heinze verzichtet, um Formvorschriften nicht zu verletzten. Wie aus der Sendungsnachverfolgung hervorgeht, wurde das Schreiben einen Tag vor Fristende am 4. Oktober zugestellt. Doch der Verkäufer, dessen Postadresse zu einem Wohnhaus mit insgesamt fünf Firmen führt, war nicht anwesend. Und holte das Schreiben der Stadt Remscheid erst am 6. Oktober ab.

Zufall oder nicht? Die Frage warf SPD-Ratsfraktionschef Sven Wolf auf: „Könnte es sich um eine bewusst verspätete Annahme handeln, um ein Fristversäumnis zu provozieren?“ Die Stadt kann so etwas nicht nachweisen und sieht deshalb von gerichtlichen Schritten ab. Stattdessen will Baudezernent Peter Heinze „schnellstmöglich Kontakt mit dem Käufer aufnehmen“. Wie berichtet, will der ein Altenheim anstelle des Sinn-Leffers errichten, zeigte sich im Gespräch mit dem RGA aber auch bereit, für die Stadt Remscheid den „Dritten Ort“ zu errichten.

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz ist verärgert.

„Ich bedaure diese Entwicklung zutiefst und werde in den Verhandlungen alles daransetzen, eine für die Stadt zielführende Entwicklung herbeizuführen“, erklärt Peter Heinze. Damit ist die Angelegenheit jedoch nicht vom Tisch. Die CDU-Opposition enthielt sich am Dienstag noch einer Bewertung des verpatzten Schlüsselprojekts für die Allee, sieht neben dem Baudezernenten aber vor allem den Oberbürgermeister in der Verantwortung dafür. „Die Alleestraße ist Chefsache“, sagt Fraktionschef Markus Kötter. „Herr Mast-Weisz hat sie selbst dazu erklärt.“

Unser Vorabbericht:

Wurde Schreiben der Stadt bewusst zu spät angenommen?

Drei Monate hatte die Stadt Remscheid Zeit. Innerhalb dieser Frist hätte sie dem früheren Eigentümer des Sinn-Leffers, ein Immobilienfonds in Luxemburg, davon in Kenntnis setzen müssen, dass sie von ihrem Vorkaufsrecht gebrauch machen möchte.

Remscheid. Warum geschah das trotzdem auf den letzten Drücker?, fragt Sven Wolf, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Remscheid. Doch noch eine Frage treibt ihn um: In Luxemburg wurde das Schreiben der Stadt genau einen Tag nach Ablauf der Frist entgegengenommen. Zufall oder nicht?

Remscheid: Antworten aus dem Rathaus liegen noch nicht vor

Noch liegen auf diese und weitere Fragen zum gescheiterten Kauf der Sinn-Leffers-Ruine keine Antworten aus dem Rathaus vor. Wie berichtet, hat Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) für heute eine Erklärung vorbereitet. Am Montag hatte er sich mit Baudezernent Peter Heinze, Kämmerer Sven Wiertz (SPD) und Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) getroffen, um die Umstände des geplatzten Immobiliengeschäfts aufzuklären.

Am Donnerstag sollen die Politiker darüber im Hauptausschuss des Rates diskutieren und beschließen, wie die Stadt weiter verfahren soll. Wie berichtet, will sie anstelle des Sinn-Leffers einen so genannten „Dritten Ort“ errichten mit Angeboten im Bereich Freizeit und Kultur. Daraus wird nun vorläufig nichts. Nachdem die Stadt die Frist zur Geltendmachung ihres Vorkaufsrechts hat verstreichen lassen, ist das Grundstück an einen anderen Interessenten verkauft. Möglicherweise kann sie sich dagegen gerichtlich zur Wehr setzen. Denn: Sollte der Verkäufer das Schreiben der Stadt bewusst zu spät entgegen genommen haben, so wäre dieses Verhalten rechtsmissbräuchlich, sagt Sven Wolf, der in seinem früheren Leben als Rechtsanwalt tätig war.

„Die Alleestraße ist allerdings Chefsache.“

Markus Kötter

Die CDU-Fraktion hält sich mit einer eigenen Bewertung bislang zurück. Warum die Stadt Remscheid die Drei-Monats-Frist bis kurz vor Ablauf ausgereizt hat, versteht auch Fraktionschef Markus Kötter jedoch nicht. Zudem: In dem Gebäude in Luxemburg residieren nach seinen Informationen zahlreiche Firmen. „Wenn ich Sorge haben muss, dass meine Dokumente rechtzeitig zur Kenntnis genommen werden, dann fahre ich selbst nach Luxemburg“, sagt er.

In der Kritik steht derzeit vor allem Baudezernent Peter Heinze. „Die Alleestraße ist allerdings Chefsache“, sagt Markus Kötter. „Herr Mast-Weisz hat sie selbst zur Chefsache erklärt.“

Für Bettina Stamm von der Wählergruppe Echt Remscheid ist es unterdessen nicht nachvollziehbar, dass die Verwaltung unbedingt das Grundstück selbst kaufen möchte. Möglicherweise sei das Investment des neuen Eigentümers gegenüber dem "Dritten Ort" der Stadt Remscheid „die bessere Alternative“. Wie berichtet, will er anstelle des Sinn-Leffers ein Altenheim errichten.

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