Kommunalwahl 2020

Wahlkämpferin Alexa Bell schießt nur kleine Pfeile ab

Gingen freundlich miteinander um (v.r.): Bettina Stamm, Fritz Beinersdorf, Roland Kirchner, Alexa Bell und Burkhard Mast-Weisz stellten sich den Fragen der Unternehmer. Foto: Roland Keusch
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Gingen freundlich miteinander um (v.r.): Bettina Stamm, Fritz Beinersdorf, Roland Kirchner, Alexa Bell und Burkhard Mast-Weisz stellten sich den Fragen der Unternehmer.
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Die Remscheider Wirtschaft bat zur Podiumsdiskussion: Ein öffentlicher Schlagabtausch der OB-Kandidaten verlief ohne Blessuren.

Von Axel Richter

Remscheid. Er war gar nicht da und doch präsent: Horst Kläuser, der nach seiner Wahlwerbung für den amtierenden Oberbürgermeister mit der CDU im Streit liegt, wurde beim ersten gemeinsamen Schlagabtausch der Oberbürgermeister-Kandidaten vor der Kommunalwahl am 13. September zu einer Art Running Gag. Der Podiumsdiskussion, zu der die Remscheider Wirtschaftsjunioren mit der Bergischen Industrie- und Handelskammer (IHK) in den Indoor-Action-Park der Firma Hudora eingeladen hatte, fehlte es dagegen an der nötigen Schärfe.

Das lag weniger an den Moderatoren Oliver Knedlich und Thomas Strycker, sondern an den fünf Kandidaten. Nur Alexa Bell (CDU), die Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) aufs Altenteil schicken möchte, schoss gelegentlich Pfeile auf den Amtsinhaber ab. Mast-Weisz ist jüngst erneut Großvater geworden. Sie freue sich für ihn, erklärte die Christdemokratin: „Dann weiß er ja, was er als Rentner demnächst zu tun hat.“

Remscheid: Kommunalwahl: Mast-Weisz fühlt sich zu jung für die Rente

Doch Mast-Weisz fühlt sich zu jung für die Rente. Und BMW, wie der Verwaltungschef aufgrund seiner Initialen von vielen genannt wird, gelte als volksnah und beliebt, wie die Moderatoren festhielten: „Jetzt kommt noch Horst Kläuser als privater Wahlkampfhelfer, was soll da noch schief gehen?“ Den Ball nahm Mast-Weisz dankend auf. Er habe zu viel Respekt vor Wahlen, um sich schon als Sieger zu sehen. Mit seiner Bilanz zeigte er sich rückblickend zufrieden. 2015 sah sich die Stadt mit der Flüchtlingskrise konfrontiert. Zugleich gab die Stadt 100 Millionen mehr aus, als sie einnahm, und Klagen, unter anderem aus Wuppertal, bedrohten das DOC. „Wir haben den Haushalt in den Griff bekommen, wir haben in Kitas und Schulen investiert, und wir haben die Klagen aus Wuppertal vom Tisch bekommen“, bilanzierte der OB. Dass die Bagger immer noch nicht rollten, störe auch ihn. Auch habe er das Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung nicht auf die Alleestraße bekommen. „So richtig böse Sachen, die gefloppt sind, fallen mir aber nicht ein“, erklärte Mast-Weisz.

Den anderen schon. „Die Neuplanung des Friedrich-Ebert-Platzes war mies und die Baugenehmigung für das DOC die dümmste Entscheidung aller Zeiten“, erklärte Fritz Beinersdorf (Die Linke). „Mit dem Geld hätte man viele andere Dinge machen können“, hielt auch Bettina Stamm (Echt Remscheid) fest. Und Roland Kirchner (WiR) erinnerte mit dem Boulevard Kölner Straße in Lennep an Projekte, aus denen bis heute nichts geworden ist.

Dennoch gaben die Kontrahenten dem Amtsinhaber vergleichsweise gute Noten. Eine Zwei plus gab´s für Mast-Weisz von Kirchner, von Beinersdorf sogar eine glatte Zwei. Nur von Alexa Bell setzte es was: „Eine Vier minus. Damit darf er nicht sitzenbleiben, sondern muss die Schule verlassen.“

Remscheid Kommunalwahl: Stadtfinanzen sorgen für Diskussion

Fahrt nahm die Diskussion erst auf, als es um die Stadtfinanzen in der Corona-Krise ging. Während Mast-Weisz an den großen Investitionen am Rathaus und am Friedrich-Ebert-Platz festhalten will, um die heimische Wirtschaft zu unterstützen, übte Alexa Bell Kritik daran. Der geplante Anbau für das Rathaus gehöre auf den Prüfstand („Wir brauchen kein neues Wohnzimmer.“) und die Kosten für den Ebert-Platz gedeckelt. Dazu sieht sie die Interessen der Wirtschaft im Rathaus nicht gut vertreten und tritt deshalb für ein „Dienstleistungszentrum für Unternehmen“ ein. Dazu müsse die Stadt stärker für sich werben, doch nach wie vor fehle ein Tourismuskonzept für das DOC.

Mast-Weisz konterte. In der nächsten Woche werde er das geplante Tourismusbüro im DOC der Öffentlichkeit vorstellen. Darüber hinaus: Er selbst und Baudezernent Peter Heinze stünden in ständigem Kontakt mit den Unternehmern. Doch Roland Kirchner pflichtete Alexa Bell bei. Zu oft müssten sich Unternehmer, die in Remscheid etwas bewegen wollten, „wie Bittsteller vorkommen“. Dass da was dran ist, unterstrich IHK-Hauptgeschäftsführer Michael Wenge. „Da gibt es noch Luft nach oben.“ Mit der Diskussion zeigte er sich am Ende zufrieden. Obwohl: „In Wuppertal, wo die Unternehmer gleiche Veranstaltung planen, dürfte es zwischen Herrn Mucke und Herrn Schneidewind härter zur Sache gehen.“

Die Oberbürgermeister-Wahl 2020

Für den 13. September sind rund 80 000 Remscheider zur Wahl eines neuen Oberbürgermeisters beziehungsweise einer Oberbürgermeisterin aufgerufen. Dazu wird ein neuer Stadtrat gewählt. Hier finden Sie unsere Berichterstattung zur Kommunalwahl 2020.

Die letzte Kommunalwahl liegt sechs Jahre zurück. Damals lag die Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang bei 40 Prozent. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit errang, war eine Stichwahl fällig. Daran nahmen noch rund 30 Prozent teil.

Standpunkt: Nicht einmal die Hälfte

Von Axel Richter

axel.richter@ rga-online.de

40 Prozent der Wahlberechtigten gaben vor sechs Jahren ihre Stimme ab. Im ersten Wahlgang. Weil keiner der Oberbürgermeisterkandidaten dabei die absolute Mehrheit erzielte, wurde ein zweiter Wahlgang fällig. Daran nahmen dann noch 30 Prozent teil. In diesem Jahr dürfte es kaum anders sein. Sechs Kandidaten bewerben sich auf den Chefposten im Rathaus. Eine Entscheidung dürfte deshalb nicht am 13. September, sondern erst in einer Stichwahl zwei Wochen später fallen. Und zwar wahrscheinlich zwischen dem Amtsinhaber Burkhard Mast-Weisz (SPD) und Alexa Bell (CDU).

Dass der Wahlkampf bis dahin an Schwung gewinnt, wäre allen zu wünschen, zeichnet sich aber nicht ab. Denn in den wesentlichen Punkten sind die Kontrahenten sich einig, und sie streiten allenfalls über den rechten Weg dahin. Oder ihre Ideen sind weit entfernt von der Lebenswirklichkeit der Menschen wie ein sanierter Haushalt oder die Forderung nach einem Wirtschaftsbeirat. Mit den Sorgen und Nöten der Menschen hat so etwas nichts zu tun. Am Ende wird deshalb wieder nicht einmal die Hälfte von ihnen zur Wahl gehen.

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