Landtagswahl 2022
Briefwahl: Ab sofort nur noch persönlich abgeben
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Briefwähler in NRW sollten sich jetzt nicht mehr allzu viel Zeit lassen, wenn sie sicher gehen wollen, dass auch ihre Stimme zählt. Es gibt eine Möglichkeit für Spätentschlossene.
Remscheid. Briefwähler sollten sich jetzt nicht mehr allzu viel Zeit lassen, wenn sie sicher gehen wollen, dass ihre Stimme für die Landtagswahl am kommenden Sonntag auch wirklich zählt. Da mit einem hohen Briefwahlanteil zu rechnen ist, sollte der Wahlbrief spätestens am Mittwoch, 11. Mai, in den Briefkasten eingeworfen werden, damit er bei der Kommune rechtzeitig ankommt. Die Frist für den Zugang läuft am Sonntag um 18 Uhr ab. Die Beförderung durch die Deutsche Post ist für die Wählerinnen und Wähler wie üblich kostenlos.
Wenn Wahlbriefe verspätet eintreffen, dürfen sie bei der Auszählung nicht mehr berücksichtigt werden. Wer also seinen Wahlbrief noch nicht in den Briefkasten geworfen hat, kann seinen Wahlbrief auch noch bis zum Wahlsonntag um 18 Uhr beim Wahlamt an seinem Wohnort abgeben. Kurzentschlossene können sogar noch bis Freitag, 13. Mai 2022, 18 Uhr Briefwahlunterlagen beim Wahlamt ihrer Gemeinde beantragen. Die Unterlagen werden in einem solchen Fall direkt im Wahlamt ausgehändigt. Wahlberechtigte können dann in der Regel sofort an Ort und Stelle die Briefwahl ausüben.
Ausnahmsweise können Briefwahlunterlagen auch noch am Wahlsonntag bis 15 Uhr beantragt werden. Voraussetzung ist, dass jemand wegen einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung den Wahlraum am Wahltag nicht oder nur unter unzumutbaren Umständen aufsuchen kann. Im Bedarfsfall kann eine bevollmächtigte Person die Briefwahlunterlagen beantragen, bei der Gemeinde abholen und den Wahlbrief dort auch wieder bis 18 Uhr abgeben, nachdem die wahlberechtigte Person die Briefwahl ausgeübt hat. Einen solchen Antrag kann auch stellen, wer wahlberechtigt ist und unverschuldet nicht in das Wählerverzeichnis aufgenommen wurde. red
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