Was ist verboten? Die Regeln auf einen Blick

Müll und Dreck: Auf einigen Spielplätzen ist es schlimm

Der Spielplatz an der Röntgenstraße beschäftigte unlängst die Bezirksvertretung Lennep, die nicht zuletzt die Verschmutzung des Geländes monierte.
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Der Spielplatz an der Röntgenstraße beschäftigte unlängst die Bezirksvertretung Lennep, die nicht zuletzt die Verschmutzung des Geländes monierte.

TBR und KOD bekämpfen Verschmutzungen. Der RGA hat die Regeln zusammengetragen, was auf Spielplätzen erlaubt und verboten ist.

Von Sven Schlickowey

Remscheid. Der Spielplatz an der Röntgenstraße befindet sich in einem „beklagenswerten Zustand“, findet die CDU – und setzte das Thema auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung Lennep. Dort wurde schnell klar: Die Politiker meinen nicht nur den Zustand der zum Teil mehr als 20 Jahre alten Spielgeräte, sie ärgern sich auch über die Vermüllung und Verschmutzung des Geländes, meist Hinterlassenschaften von Trinkgelagen und anderen Treffen.

Ähnliches gilt auch für den kleinen Park mit Spielplatz an der Ecke Marien-/Alleestraße, der die Mitglieder der BV Alt-Remscheid auch schon seit geraumer Zeit beschäftigt.

Remscheid erneuert Spielplätze für 120.000 Euro

Es gibt einige wenige, die wir oft bestreifen.

KOD-Leiter Roland Hülsmann über die Spielplätze der Stadt

Beide Fälle seien beim Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) gut bekannt, berichtet dessen Leiter Roland Hülsmann auf RGA-Anfrage. Der KOD habe die mehr als 120 Spielplätze der Stadt grundsätzlich im Blick, versichert er, insbesondere die paar, bei denen es öfters zu Verstößen kommt. „Es gibt einige wenige, die wir oft bestreifen“, so Hülsmann. „Bei den allermeisten ist das nicht erforderlich.“

Eine lückenlose Überwachung sei allerdings schon aus personellen Gründen nicht möglich, betont Hülsmann. Stattdessen würden die Mitarbeiter versuchen, die bekannten Spielplätze in ihren Arbeitsalltag einzubauen. „Wenn die ohnehin in der Nähe sind, schauen sie dort vorbei.“ Zudem reagiere man „anlassbezogen“, also auf Meldungen von Anwohnern.

Das ist auf Spielplätzen erlaubt und verboten

Was in Remscheid auf Spielplätzen und in Parks erlaubt ist, regelt die „Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Stadtgebiet Remscheid“, die aktuelle Fassung stammt aus dem Jahr 2003. „Der erhobene Zeigefinger braucht ja eine rechtliche Grundlage“, erklärt der KOD-Leiter.

Demnach sind reine Spielplätze in der Regel Besuchern bis 14 Jahren vorbehalten. Wer älter ist, darf sie nur betreten, um Kinder zu begleiten, sie zu beaufsichtigen oder abzuholen. Der Verzehr alkoholischer Getränke auf Spielplätzen wie Schulhöfen ist grundsätzlich verboten.

Für Parkanlagen mit Spielplätzen wie an der Marienstraße oder auch der Hardtpark greife Paragraf 2 der Verordnung, so Hülsmann. Der verbietet „auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in öffentlichen Anlagen“ nicht nur das „Verrichten der Notdurft außerhalb von Bedürfnisanstalten“, sondern auch die „Abhaltung von Trinkgelagen“ und das „Verweilen in betrunkenem, verkehrsuntüchtigem Zustand“. Auch das „Liegenlassen von Flaschen, Gläsern oder Getränkedosen“ und das „Anpöbeln von Passanten“ ist untersagt. Hier nochmal die Übersicht der verbotenen Dinge:

Betreten nur für Besucher bis 14 Jahre
Ältere Besucher nur als Begleitung
Alkohol ist verboten
Verrichten der Notdurft
Trinkgelage
Aufenthalt von Betrunkenen oder unter Drogen stehenden Personen
Liegenlassen von Flaschen, Gläsern, Getränkedosen
Anpöbeln von Passanten

Diese Strafen drohen

Würden Verstöße festgestellt, könne der KOD Platzverweise erteilen oder auch Ordnungswidrigkeitsanzeige erstatten, sagt Roland Hülsmann, macht aber auch deutlich: „Die Anzeige ist nicht das erklärte Ziel.“ Vielmehr versuche man, mit Fingerspitzengefühl zu agieren.

So schnell wie die Schmutzfinken können wir gar nicht sein.

Michael Zirngibl, TBR

Zu den Technischen Betrieben stehe man in einem „ständigen Kontakt“, sagt der KOD-Chef, nicht nur wegen der Spielplätze. Entdecke man Müll, gehe „die Meldung direkt raus“. Doch auch die TBR könne nur hinterherräumen, machte deren Chef Michael Zirngiebl in der BV Lennep deutlich: „Wir sind schnell. Aber so schnell wie die Schmutzfinken können wir gar nicht sein.“ Schließlich sei man nicht in Malaysia, wo jeder Verstoß verfolgt würde. „Es hat alles seine Grenzen.“

Dreck oder Müll gefunden? Hier können sich Bürger melden

Kontakt zum KOD gibt es unter Tel. (0 21 91) 16 90 00 oder per Mail: Leitstelle.Ordnungsamt@remscheid.de

Wilder Müll kann über die TBR-App per Smartphone gemeldet werden.

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