Praxis Albrecht/Arnold ist geschlossen

Stadt sucht Lösung: 3000 kleine Patienten brauchen neue Ärzte

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Das MVZ in Lüttringhausen.

In Lüttringhausen steht außer dem Trägerwechsel auch ein Umzug an.

Von Axel Richter

Remscheid. Die Kinderarztpraxis Albrecht/Arnold ist Geschichte. Seit Montag sind die Räume geschlossen. 2000 kleine Patienten beziehungsweise deren Familien können nun darauf hoffen, dass die von der Stadt angekündigte Lösung greift: Zum 1. Februar sollen Ärzte des Sana-Klinikums die Praxis wieder öffnen. Vorläufig.

Langfristig wird nicht das Klinikum, sondern die Stadt Remscheid in die Bresche springen. Weil sich keine Ärzte fanden, die die Praxis in der Remscheider Innenstadt übernehmen wollen, will die Stadt das unternehmerische Risiko auf sich nehmen, ein eigenes Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) gründen und als Arbeitgeber von bis zu sieben Ärzten fungieren. Erste Bewerbungen von Medizinerinnen, die gerne in Teilzeit arbeiten möchten, sind bereits eingegangen.

In Lüttringhausen verfährt die Stadt nach dem gleichen Muster. Nachdem das Solinger Krankenhaus Bethanien das Aus für das von ihm betriebene MVZ in der Richthofenstraße angekündigt hatte, stellte sich dort die Frage nach der kinderärztlichen Versorgung von 1000 kleinen Patienten. Nach Verhandlungen betreibt Bethanien die Praxis vorübergehend weiter.

Die bisherigen Praxisräume stehen ab dem 1. Februar jedoch nicht nicht mehr zur Verfügung. Das heißt, auch das MVZ in Lüttringhausen muss zumindest vorübergehend schließen. Neue Praxisräume im Lüttringhauser Zentrum sind wohl gefunden, sie müssen allerdings noch renoviert werden. Noch steht die Stadt zudem in Verhandlungen mit dem potenziellen Vermieter. Eine „Phase des Übergangs“ sei deshalb nicht auszuschließen, erklärte Gesundheitsdezernent Thomas Neuhaus (Grüne) auf RGA-Nachfrage.

Artikel vom 11.12.2021

Rat stellt Weichen für Kinderarzt-Praxen

Mehr Stellen für den Ordnungsdienst – Erstattung Kita-Gebühren bei coronabedingtem Ausfall.

Von Sven Schlickowey

Remscheid. Die Stadt Remscheid bereitet sich weiterhin darauf vor, die beiden Kinderarzt-Praxen, die zum Jahresende geschlossen werden sollen, zu übernehmen. Entsprechende Beschlüsse fasste der Stadtrat einstimmig.

So werden 50 000 Euro zur Verfügung gestellt, um Beratungsleistungen zum noch zu gründenden Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) einzukaufen.

Der Stadtrat tagte erstmals in der Albert-Einstein-Schule, nachdem man die Halle West zugunsten des Impfzentrums geräumt hatte.

Das soll ab Sommer die Praxen betreiben. Ein ungewöhnliches Unterfangen, das bisher nur eine weitere Kommune gewagt hat. Entsprechend möchte sich die Verwaltung externe rechtliche, fachliche und betriebswirtschaftliche Expertise dazu holen.

Auch für die Übergangslösung bis zum Start des MVZ wurden vom Stadtrat die Voraussetzungen geschaffen. Bis zum Sommer soll die Praxis in der Innenstadt vom Sana-Klinikum betrieben werden, während die Diakonie Bethanien die Praxis in Lüttringhausen vorübergehend weiterführt. Die dafür notwendigen Medizinischen Fachangestellten soll aber die Stadt stellen.

Deswegen schuf der Rat sieben Vollzeitstellen. Unbefristet übrigens, weil die Mitarbeiter nach der Übergangslösung in das neue MVZ übernommen werden sollen. Und falls dies „wider Erwarten“ nicht zustande kommen sollte, heißt es in der Vorlage, der Fachdienst Gesundheitswesen „ausreichende Verwendungsmöglichkeiten“ habe, um die Fachangestellten weiterhin zu beschäftigen.

Aufstockung KOD

Neue Stellen schafft die Stadt zudem beim Kommunalen Ordnungsdienst (KOD), auch dem stimmte der Rat zu. Neben elf bis zum 30. Juni 2021 befristeten Stellen im Rahmen der Pandemiebewältigung gehören dazu auch sechs unbefristete Stellen.

Darin übernommen werden sollen in den kommenden drei Jahren sechs Mitarbeiter, die sich derzeit in der Ausbildung befinden. Notwendig sei dies wegen des umfangreichen Aufgabenspektrums des KOD, heißt es dazu in der Vorlage. Oder wie es Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) sagte: „Wir brauchen diese Leute.“

Projektkoordination DOC

Um sechs Monate verlängert wurde vom Stadtrat die Stelle „Projektkoordination DOC“, die derzeit einer Viertel Vollzeitstelle entspricht – gegen den Widerstand der Linken. Angesichts des andauernden Rechtsstreits sehe ihre Partei „überhaupt keinen Sinn“ in einer Verlängerung, sagte Linken-Fraktionsvorsitzende Brigitte Neff-Wetzel.

Fraktionszuwendungen

Die sogenannten Fraktionszuwendungen, also Sach- und Personalmittel für die Fraktionen im Stadtrat, werden erhöht. Gut 30 Prozent gibt es zukünftig mehr – als Ausgleich für die Inflation der vergangenen zwei Jahrzehnte. Zuletzt erhöht wurden die Aufwendungen nämlich 1999.

Kita- und OGS-Gebühren

Breite Zustimmung erfuhr ein gemeinsamer Antrag von SPD, FDP, Grüne und Linke, nach dem Eltern die Kita- und OGS-Gebühren auf Antrag erstattet werden sollen, wenn ein Kind die Betreuung coronabedingt nicht in Anspruch nehmen kann. Ein ähnlicher Antrag der CDU, wonach die Verwaltung dies prüfen sollte, hatte sich damit erledigt.

Straßenbeleuchtung

Beschlossen hat der Stadtrat zudem den Rückkauf der Straßenbeleuchtung von der EWR GmbH. Davon verspricht sich die Stadt zum einen eine Kostenersparnis von rund 500 000 Euro pro Jahr. Zum anderen direkteren Zugriff auf die Laternen, die aufgrund ihrer gleichmäßigen Verteilung in der Stadt und des Stromanschlusses als ideale Träger für digitale Infrastruktur gelten.

Wochenmärkte

Die Gebührenordnung für die Remscheider Wochenmärkte wird während der aktuellen Pandemie geändert. Auch das beschloss der Rat. Rückwirkend seit dem 1. November können Remscheider Gastronomiebetriebe, die coronabedingt per Verordnung schließen müssen, „ ohne Zahlung eines Standgeldes sowie der tatsächlich anfallenden Stromkosten“ an den Wochenmärkten teilnehmen. Der Rat folgte damit einem Vorschlag der Wirtschaftsförderung.

Standpunkt: Eigenverantwortlich

Von Sven Schlickowey

Nimmt man eine Dienstleistung nicht in Anspruch, muss man sie auch nicht bezahlen. Das klingt logisch. Ist es in der Welt der kommunalen Gebührenordnungen aber nicht. Denn ob der Kindergarten oder die Ganztagsbetreuung geöffnet haben oder nicht, ob man sie besuchen kann oder nicht – die Elternbeiträge werden fällig, solange der Vertrag läuft.

sven.schlickowey@rga-online.de

Da ist der Beschluss des Stadtrates, Kita- und OGS-Gebühren bei coronabedingten Ausfallzeiten erstatten zu können, folgerichtig. Erst recht, da dies nur auf Antrag passieren wird. 

Klingt im ersten Moment wie eine zusätzliche Hürde, bietet aber Familien, die auch in der Krise nicht jeden Cent zweimal umdrehen müssen, die Möglichkeit, auf die Erstattung zu verzichten. Denn auch die Stadt hat es, das hat der neu eingebrachte Haushalt gezeigt, infolge der Pandemie nicht gerade dicke. Dank der nun getroffenen Regelung, die eine breite Zustimmung im Rat fand, kann jeder eigenverantwortlich mit der Situation umgehen. 

Die Stadt wird wohl auch die Kinderarztpraxis in Lüttringhausen übernehmen. Das erklärte Sozialdezernent Thomas Neuhaus auf RGA-Anfrage.

Nach dem Streit um den Standort für das Remscheider Corona-Impfzentrum appelliert Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) an die gemeinsame Verantwortung von Politik, Verwaltung, aber auch der Remscheider Vereine.

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