Protest

Rund 450 Menschen demonstrieren gegen Impfpflicht

Zunächst trafen sich die Demonstranten auf dem Schützenplatz.
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Zunächst trafen sich die Demonstranten auf dem Schützenplatz.

Marsch rund um den Schützenplatz verlief nach vorläufiger Bilanz friedlich – OB warnt vor Unterwanderung von Rechts.

Von Timo Lemmer

Auf dem Schützenplatz haben sich am Donnerstagabend rund 450 Menschen versammelt. Diese Teilnehmerzahl schätzte die Polizei. Sie zogen ab kurz nach 19 Uhr durch angrenzende Straßen und protestierten unter dem Titel „Freiheit – Für eine freie Impfentscheidung“. Die Demonstration endete um 20.34 Uhr am Stadtpark. Sie verlief nach Polizeiangaben vom Abend friedlich: „Keine besonderen Vorkommnisse.“

Die Polizei hatte die Demo mit Dutzenden Einsatzkräften begleitet. Da vorangegangene Kundgebungen der Anmelderin friedlich verlaufen waren, rechneten die Beamten, die sich sogar auf 600 Teilnehmer und mehr eingestellt hatte, schon im Vorfeld mit einem reibungslosen Ablauf. Die Teilnehmer, die sich insbesondere über den Chat-Dienst Telegram vernetzt hatten, kamen den ankommenden Kfz-Kennzeichen zufolge sowohl aus Remscheid als auch der näheren Umgebung.

Propagiert wurde auf dem Marsch ein Kampf für die Freiheit, welche durch „Corona-Wahnsinn“ und „Zwangsmaßnahmen“ – so auf Bannern zu lesen – bedroht sei. Die Teilnehmer riefen lautstark den „Widerstand“ aus.

Bereits am Montagabend hatte eine Gruppe namens „Solinger Widerstand“ in der Nachbarstadt mit 500 Teilnehmern demonstriert und die Anwesenden dort dazu aufgerufen, am Donnerstagabend nach Remscheid zu kommen. Auch in anderen Telegram-Gruppen aus dem Bergischen wurde zur Teilnahme an der Protestaktion aufgefordert.

Mast-Weisz: Demos sind gutes Recht – bis zu einer roten Linie

Derweil bezog Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) im Vorfeld der Demo in einem Gespräch mit dem RGA Stellung: So teile er die Anliegen der Demonstranten keineswegs und wolle unterstreichen, dass sich die überragende Mehrheit der Remscheider zu einer Impfung entschieden habe. Vernünftig artikulierten Sorgen begegne man jederzeit im Dialog und mit Aufklärung. Die symbolische Hand in Richtung der „Ängstlichen“ bleibe ausgestreckt. Er spreche aber auch eine klare Impfempfehlung aus.

Dennoch seien derartige Demonstrationen zu jederzeit in Ordnung: „Das Versammlungsrecht ist ein sehr, sehr hohes Gut.“ Gegen friedliche Demonstrationen – so seien auch die vorherigen Corona-Demos in Remscheid verlaufen – sei nichts einzuwenden.

Es seien allerdings erste Signale zu vernehmen, nach denen sich „Menschen aus dem rechten Lager“ auch im Bergischen unter die Demonstranten mischen würden. Damit und bei Gewalt wäre die rote Linie erreicht: „Da endet die Toleranz. Wer so eine Demo macht, dem muss klar sein, dass es immer Leute geben kann, die versuchen, das politisch zu instrumentalisieren.“

Während am Abend etwa 450 Personen demonstrierten, haben im Dezember in den zahlreichen Impfstellen der Stadt sowie den Arztpraxen rund 38 000 Personen die Möglichkeit einer Impfung wahrgenommen.

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