Erneute Diskussion um die Wahl

Ralf Krüger bleibt Schiedsmann im Südbezirk

Ralf Krüger (61) freut sich, dass er weitermachen kann. Foto: Krüger
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Ralf Krüger (61) freut sich, dass er weitermachen kann.

„Ich freue mich, dass ich das Engagement weiterführen kann“, sagte Krüger (61) am Tag nach der Wiederwahl.

Von Melissa Wienzek

Remscheid. Als Stefan Grote den großen Sitzungssaal im Rathaus verlässt, ist er sauer: „Der Name Krüger ist nun zum zweiten Mal verbrannt worden.“ Der Bezirksbürgermeister des Südbezirks (SPD) hat gerade über die Wahl des Schiedsmanns in seinem Stadtteil abstimmen lassen. Dabei ist es erneut zu einer Diskussion gekommen, die Grote aber am Ende abbrach.

Klaus Wetzel (Linke) wollte wissen, warum es keinen zweiten Kandidaten gebe und warum Ralf Krüger auf der Internetseite seiner Praxis für Mediation auf das Schiedsamt verweise. „Passt das zusammen?“, fragte er. „Beantworten wird Ihnen das hier heute keiner“, entgegnete Grote und verwies darauf, dass die Wahl bereits einmal verschoben wurde und alle Fragen bereits vorab in einer Vorlage geklärt worden seien. Wetzel reagierte mit einem Antrag auf erneute Vertagung – den die anderen Bezirksvertreter aber abschmetterten. Bei der Wahl stimmte der Linken-Vertreter schließlich dagegen, Paul Uwe Schabla (CDU) enthielt sich. Alle anderen stimmten für Ralf Krüger. Somit bleibt er fünf weitere Jahre ehrenamtlicher Schiedsmann im Süden.

„Ich freue mich, dass ich das Engagement weiterführen kann“, sagte Krüger (61) am Tag nach der Wiederwahl. „Ich werde es mit derselben Neutralität machen wie in den vergangenen fünf Jahren.“ Denn gerade diesen Punkt hatten die CDU-Bezirksvertreter Schabla und Elke Rühl zuletzt kritisiert. Sie warfen dem Schiedsmann während des Kommunalwahlkampfes mangelnde Neutralität vor, weil Krüger auf seinem privaten Facebookprofil für die SPD geworben hatte. Laut Amtsgericht-Sprecher Dr. Peter Lässig gibt es für Richter und Beamte ein Mäßigungsgebot, was politische Äußerungen angeht. Das sei in abgeschwächter Form auch auf Ehrenamtler anzuwenden. Dennoch gelte hier das Recht der Meinungsfreiheit. Lässig und die Verwaltung hatten die Wiederwahl empfohlen.

„Ich hätte mir das Schiedsamt nicht so schlimm vorgestellt.“ 

Ralf Krüger, Schiedsmann

Zur Beilegung von bürgerlich-rechtlichen Streitigkeiten bietet das Schiedsamtsgesetz des Landes NRW die Hilfe der Schiedsleute an, die schlichten, so dass es gar nicht erst zum Prozess kommt. „Es geht dabei in der Regel nur vordergründig um rechtliche Dinge, meist hängen eher menschliche Dinge dran“, erzählt Krüger. Generationenwechsel in der Siedlung, Grillrauch, die Frage, wo das Anzeigenblatt liegen darf – über diese und viele weitere Themen geraten Nachbarn gern in Streit. Krüger, der als Diplom-Pädagoge auch eine Praxis für Mediation an der Lenneper Straße führt, gibt zu: „Ich hätte mir das Amt nicht so schlimm vorgestellt. Da ist so viel Emotionalität dabei.“

Die Bezirksvertretung Süd stritt über die Wiederwahl des Schiedsmannes Ralf Krüger – wegen eines Facebook-Posts. Der spricht von „Hexenjagd“ gegen ihn.

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