Mit Rücksicht auf die Gesundheit

Coronaschutz-Kritiker sagen Kundgebung ab – Gegendemonstranten jubeln

Freude über die abgesagte Querdenker-Demo: Rund 70 Gegendemonstranten hatten sich am Markt postiert.  
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Freude über die abgesagte Querdenker-Demo: Rund 70 Gegendemonstranten hatten sich am Markt postiert.  
  • Axel Richter
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Der Querdenker-Protest ging im Regen unter.

Von Axel Richter

Remscheid. Der Mann aus Wermelskirchen trägt an Gummibändern ein Stück Gardine vor Mund und Nase. Mit dem löchrigen Stück Stoff protestiert er gegen die Freiheitsberaubung von Staats wegen, als deren Opfer er sich sieht, weil er auf dem Theodor-Heuss-Platz eine Atemmaske tragen muss. „Die bringt gar nichts“, sagt er im Gespräch mit dem RGA und eine Frau aus Hagen pflichtet ihm bei: „Ich glaube dem Robert-Koch-Institut schon lange nichts mehr.“ Kurz darauf komplimentieren Polizeibeamte die beiden Querdenker vom Platz. Sie und ein paar Dutzend andere Maskengegner aus verschiedenen Städten, die sich am Sonntagnachmittag zu einer Spontandemo vor dem Remscheider Rathaus versammelt hatten.

Es ist das triste Ende einer Protestversammlung, die eigentlich ganz anders geplant war. 1500 Teilnehmer hatten die Veranstalter aus dem Ruhrgebiet, die sich Querdenker nennen, für den Sonntag bei der Polizei in Remscheid angemeldet. Nach einem „kleinen Bühnenprogramm“, in dem es außer um Corona auch um so etwas wie Polizeigewalt gegen Behinderte gehen sollte, wollten sich die Coronaschutz-Gegner auf einen „friedlichen Herbst-Spaziergang für Grundgesetz & Menschenrechte zur Stärkung des Immunsystems“ begeben.

„Auf das bergische Wetter ist eben Verlass.“

Burkhard Mast-Weisz (OB)

Daraus wurde nichts des bergischen Dauerregens wegen. „Wir haben die Veranstaltung mit Rücksicht auf die Gesundheit der Teilnehmer abgesagt“, erklärte Artur Helios, ein bekannter Sprecher in der Szene der Coronaschutz-Kritiker. „Jetzt beginnt die Grippesaison, da muss man niemanden in Gefahr bringen“, ergänzte ein Mitstreiter. Beeindruckt zeigte sich Helios, Inhaber einer Messebaufirma in Fröndenberg, von der massiven Polizeipräsenz in Remscheid: „Hier standen 28 Mannschaftswagen, wir haben uns nicht sehr wohl gefühlt.“

Über die genaue Personalstärke schweigt sich das Präsidium aus. Doch in der gesamten Innenstadt waren zahlreiche uniformierte Beamte unterwegs. Die Fehleinschätzung vom 5. Oktober, als sich vier Polizisten einigen hundert Demonstranten gegenüber sahen, die sich wenig scherten um die Corona-Regeln, sollte der Polizeiführung nicht noch einmal unterlaufen.

Unterstützt wurden die Beamten von zehn Kräften des Ordnungsamtes. Die sprachen zahlreiche Platzverweise aus, weil Demoteilnehmer sich nicht an die Maskenpflicht gehalten hatten. Wirklich zu tun bekamen die Ordnungskräfte aber nicht. Nach Absage der Großveranstaltung trafen nur noch wenige Querdenker in Remscheid ein.

Auch eine Begegnung mit den Gegendemonstranten der Gruppe „Remscheid Tolerant“, die sich am Markt positioniert hatten und die die Spaziergänger lautstark in Empfang nehmen wollten, blieb aus. Die Nachricht von der Veranstaltungsabsage kommentierten die rund 70 Gegendemonstranten mit Jubel.

Froh und erleichtert zeigte sich auch Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD): „Auf das bergische Wetter ist eben Verlass“, kommentierte er lakonisch das vorzeitige Ende der Versammlung. Das Stadtoberhaupt verhehlt nicht, dass ihm die Coronaschutz-Kritiker nicht willkommen sind: „Ich habe sie nicht eingeladen und ich halte ihre Botschaft für grundfalsch.“

Doch aufgeschoben ist bekanntlich nicht aufgehoben. „Wir kommen wieder“, heißt es bei den Querdenkern auf RGA-Nachfrage. Das allerdings, ohne ein konkretes Datum zu nennen. So bald sind sie wohl nicht wieder in Remscheid zu erwarten. Artur Helios und seine Kämpfer gegen die Freiheitsberaubung durch die Atemmaske wollen zunächst am 15. November dafür demonstrieren, dass Kinder wieder angstfrei lächeln dürfen. Und am 6. Dezember steht die große Nikolaus-Demo im Querdenker-Kalender.

Ungewollte Demo

Die Demo hatte in Wuppertal stattfinden sollen. Aus Platzgründen – die Veranstalter hatten 1500 Teilnehmer angemeldet – wurde sie nach Remscheid verlegt. Weder Stadt noch Polizei konnten die Demo verhindern. Dafür sorgt das Versammlungsrecht. Das Ordnungsamt sprach gegen zahlreiche Demoteilnehmer Platzverweise aus. Einige Ordnungskräfte sollen dabei gefilmt worden sein. OB Mast-Weisz kündigt an, etwaigen Hetzereien im Internet nachzugehen.

Standpunkt: Nicht Eure Manege

Von Axel Richter

axel.richter@rga-online.de

Es entbehrt nicht einer gewissen Komik, dass die selbst ernannten Querdenker, die am Sonntag aus Dortmund, Hagen und vielen anderen Städten nach Remscheid gekommen waren, ihre Demo ausgerechnet mit Rücksicht auf die Gesundheit der Teilnehmer absagten. Es könnte sich ja einer einen Schnupfen holen. Da zeigten sich die Gegendemonstranten aus Remscheid durchaus wetterfester. Sie harrten am Markt aus, bis klar war, dass der angekündigte „Herbstspaziergang“ tatsächlich nicht stattfinden würde. SPD, CDU, Grüne, Linke und WiR, die im Rat der Stadt Verantwortung tragen, setzten derweil auf stillen Protest.

Mit Plakaten, die die Menschen zur Solidarität aufrufen, hatten sie am Wochenende den Spazierweg versehen, den die Querdenker einschlagen wollten. Auf die eine wie auf die andere Art hat Remscheid damit jenem „Wanderzirkus der Verantwortungslosen“ deutlich gemacht, dass er in unserer Stadt nicht willkommen ist und dass Remscheid sich nicht als seine Manege missbrauchen lässt. Dass deshalb am Sonntag nur ein Querdenker ins Nachdenken gekommen ist, dürfte als Wunsch dagegen unerfüllt bleiben.

+++ Ticker-Ende - 14.40 Uhr: Jetzt scheint alles beendet. Die Polizei schickt die Leute vom Platz. Die Demonstration löst sich auf. Die Polizei hat offiziell bestätigt, dass die Demo abgesagt ist.

14.20 Uhr: Der Veranstalter scheint nun Katz und Maus mit den Ordnungskräften zu spielen. Nun soll eine Spontandemo stattfinden. Der Veranstalter spricht soeben mit der Polizei. Es sind bei Dauerregen jetzt noch annähernd 100 Leute auf dem Rathausplatz.

14.15 Uhr: Der Veranstalter gibt an, die Demo aus Rücksicht auf die Gesundheit der Demoteilnehmer abgesagt zu haben. „Wir haben Dauerregen. Jetzt beginnt die Grippesaison, da muss das nicht sein.“ Bei schöneren Wetter kann man sich eine Neuauflage vorstellen. „Natürlich kommen wir wieder.“

OB Mast-Weisz reagiert erleichtert: „Auf das bergische Wetter ist Verlass.“ Derzeit sind Polizei und Ordnungsamt noch vor Ort, um vereinzelte Querdenker abzufangen und von der Absage der Veranstaltung zu unterrichten. Das Ordnungsamt hat etliche Platzverweise ausgesprochen, weil Leute sich nicht an die Maskenpflicht gehalten haben.

13.30 Uhr: Viele Autos sind bereits auf der Alleestraße. Auch das Ordnungsamt ist vor Ort. Sicherheitskräfte zeigen massiv Präsenz. Von den Demonstranten sind bisher nur wenige zu sehen. Die „Querdenker“ haben ihre Demonstration abgesagt. Hintergründe später hier im Ticker.

Update vom 25. Oktober, 13 Uhr: Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vorgefahren. Wir berichten hier im Live-Ticker über alle aktuellen Entwicklungen.

Update vom 23. Oktober, 18 Uhr: In Remscheid formiert sich Widerstand gegen „Querdenker“

Mit Bannern und Plakaten wollen Remscheider Parteien am Sonntag der Querdenker-Demonstration begegnen.

Remscheid. Mit Bannern und Plakaten wollen Remscheider Parteien am Sonntag der Querdenker-Demonstration begegnen. „Remscheid hält zusammen: Wir brauchen keinen Wanderzirkus der Verantwortungslosen“, heißt das Motto. Die Plakate, die Antonio Scarpino (SPD) präsentiert, sollen am Samstag an dem Weg angebracht werden, den die Demonstranten nehmen wollen. Am Markt ist ab 13 Uhr zudem eine Gegenkundgebung geplant. Dort will das Bündnis Remscheid Tolerant die Querdenker in Empfang nehmen.

Update vom 23. Oktober, 13.50 Uhr: Remscheid. Gegen den Aufzug so genannter „Querdenker“ am Sonntag formiert sich Widerstand. Ab 13 Uhr wollen sich Gegendemonstranten auf dem Remscheider Markt zu einer Mahnwache versammeln.

Bis zu 150 Teilnehmer sind bei der Polizei angemeldet. „Es wird Plakate geben, die den Schwurbelnden beim „Spazieren“ entgegengehalten werden können sowie ein paar Ansprachen via Megafon“, heißt es in einer soeben erschienenen Mitteilung des Aktionsbündnisses „Remscheid Tolerant“.

SPD, Wählergemeinschaft WiR und die Linkspartei wollen die Demonstranten unterdessen mit Schildern empfangen, die am morgigen Samstag entlang des geplanten Zugweges aufgehangen werden. Darauf heißt es unter anderem: „Remscheid hält zusammen. Wir brauchen keinen Wanderzirkus der Verantwortungslosen“. -ric-

Artikel vom 22. Oktober 2020

„Querdenker“ kündigen 1000 Teilnehmer an - Gegenprotest formiert sich

Corona: „Spaziergang“ soll Sonntag von 14 bis 18 Uhr durch die Innenstadt führen.

Von Axel Richter

Die Remscheider Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke wird den Umzug mit eigenen Mitarbeitern verfolgen.

Remscheid. So ganz ohne Gegenprotest wollen einige Remscheider die für Sonntag geplante Demonstration von „Querdenkern“ und „Corona-Rebellen“ dann doch nicht durch die Remscheider Innenstadt ziehen lassen. Einige Gruppen, darunter das Aktionsbündnis Remscheid Tolerant, denken an eine Gegenversammlung, befinden sich aber noch in Gesprächen mit der Polizei. Die SPD diskutiert unterdessen eine Plakataktion unter der Aufschrift „Respekt: Remscheid hält zusammen“. Konkret ist von alledem noch nichts.

Das Konzept der Demo-Veranstalter, eine Querdenker-Gruppe aus dem Ruhrgebiet, die Remscheid als Austragungsort ihres Protests gegen die Corona-Maßnahmen erkoren hat, steht unterdessen. Wie berichtet, wollen die selbst ernannten Querdenker am Sonntag zu einem „Herbstspaziergang zur Stärkung des Immunsystems“ aufbrechen.

Der soll sie ab 14 Uhr vom Rathaus über die Hochstraße, die Elberfelder Straße und Wansbeckstraße zum Markt und von dort über die Alleestraße zurück zum Theodor-Heuss-Platz führen. Dort ist eine Abschlusskundgebung vorgesehen, wobei der Schwerpunkt der Veranstaltung aber auf dem „Spaziergang“ liegen soll. Das Ende der Veranstaltung ist für 18 Uhr angekündigt.

1000 Teilnehmer haben die Veranstalter der Polizei angekündigt. Die wird den Umzug stattfinden lassen. Weil es keinen Grund zu der Annahme gibt, dass von dem Demonstranten eine Gefahr für Leib und Leben ausgeht, bleibt ihr gar nichts anderes übrig. Lediglich kann sie dem Veranstalter Auflagen erteilen und wird dies auch tun.

Welche das sein werden und in welcher Personalstärke die Polizei zugegen sein wird, um die Einhaltung auch durchzusetzen, vermochte das Wuppertaler Präsidium auf RGA-Nachfrage bislang nicht sagen. Beim ersten Querdenker-Aufzug mit einigen hundert Teilnehmern am 5. Oktober hatte die Polizei lediglich vier Beamte im Einsatz.

Fest steht: Die „Spaziergänger“ werden Maske tragen müssen, denn in der Remscheider Innenstadt gilt seit Mittwoch Maskenpflicht. Da im öffentlichen Raum zudem maximal fünf Menschen beieinanderstehen dürfen, gilt das auch für die Demoteilnehmer.

„Unser Rechtsstaat ist manchmal anstrengend.“

Barbara Reul-Nocke, Rechtsdezernentin

„Wir werden präsent sein, ganz sicher“, erklärt Remscheids Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU). Das Ordnungsamt soll den Umzug mit zehn Mitarbeitern begleiten, um an der Seite der Polizei für Sicherheit zu sorgen. Reul-Nocke hofft auf einen friedlichen Verlauf – ob mit oder ohne Gegendemo. „Man muss die Ziele nicht gut finden, aber das Versammlungsrecht steht allen zu“, sagt sie: Unser Rechtsstaat ist manchmal anstrengend.“

1000 Teilnehmer werden am Sonntag zur Demo der "Querdenker" erwartet. Zumindest, wenn es nach dem Veranstalter geht.

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