Beleidigungen und körperliche Gewalt

Polizei beklagt bei ihren Einsätzen fehlenden Respekt

Bei „Querdenker“-Demos wird nach Erfahrung der Polizei bewusst das Einschreiten provoziert, um das medial auszuschlachten.
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Bei „Querdenker“-Demos wird nach Erfahrung der Polizei bewusst das Einschreiten provoziert, um das medial auszuschlachten.

Im Städtedreieck sind die Beamten zunehmend mit Beleidigungen und Gewalt konfrontiert.

Von Kristin Dowe

Remscheid. Beschimpfungen, Anspucken und nicht selten auch körperliche Gewalt – all dies sind Situationen, mit denen Polizeibeamte im Bergischen immer häufiger im Dienst konfrontiert werden. Laut einem Lagebild des Landeskriminalamts (LKA) NRW zeichnet sich diesbezüglich seit Jahren eine steigende Tendenz ab. So lag die Zahl 2012 mit 6652 Gewaltdelikten gegen Polizeibeamte landesweit bereits auf einem recht hohen Niveau, stieg dann aber bis 2019 noch einmal um mehr als 38 Prozent auf 9241 Delikte an.

Zwar ging die Zahl 2020 erstmals um 13 Prozent auf 8078 Fälle deutlich zurück, doch dürfte der Rückgang auch auf die Corona-Pandemie zurückzuführen sein. In Remscheid war das allerdings nicht der Fall. Hier bewegen sich die Zahlen seit vier Jahren auf einem Niveau. 2017 gab es 53 Fälle, 2018 waren es 51, 2019 wieder 53 und 2020 dann 54 Fälle. In Solingen hingegen machte sich der Rückgang 2020 deutlich bemerkbar, die Zahl sank 2020 auf 50 Delikte im Vergleich zu 75 Fällen im Vorjahr 2019.

Doch spiegelten die Zahlen auch nicht immer die Realität seiner Kollegen wider, die oft noch drastischer aussehen, berichtet Björn Lüdtke, stellvertretender Vorsitzender der Kreisgruppe Bergisches Land bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP): „Im Grunde kann jede Situation polizeilichen Handelns zu Gewalt gegen die Kolleginnen und Kollegen führen. Selbst bei der Aufnahme eines schlichten Verkehrsunfalls kann sich eine Partei in Rage steigern – und sei es nur, weil sie nach Bewertung der Spuren- und Sachlage zum Unfallverursacher auserkoren wurde.“

Zu massiven Gewaltausschreitungen komme es zuweilen bei Maßnahmen gegen alkoholisierte Gruppen wie etwa Partyauflösungen. Bei Festzelt- oder Discoschlägereien komme es zudem öfters vor, dass sich die Beteiligten solidarisierten und gegen die einschreitenden Beamten vorgingen. Im Vergleich zu Wuppertal ist die Situation in Remscheid und Solingen aber noch moderat.

Querdenker-Szene provoziert oft bewusst medienwirksame Bilder

Im Städtedreieck seien es vor allem die Wochenendnächte und Ferien, in denen größere Gruppen meist alkoholisierter Jugendlicher oder junger Erwachsener die Konfrontation suchten, beobachtet Lüdtke. „Im Vergleich zu früher – also noch vor etwa zehn Jahren – wird heute aber auch direkt das Handy gezückt und aus der vermeintlich anonymen Menge heraus zu provozieren versucht. Dann wird oft schnell ein geschnittenes Video über die sozialen Medien verbreitet, um so zu suggerieren, dass das polizeiliche Handeln unrechtmäßig sei. Wenn wir kommen, laufen die Smartphones häufig schon.“ Solcher Methoden bediene sich insbesondere die „Querdenker“- und Corona-Leugner-Szene bei Demos, deren Anhänger mithin gezielt versuchten, das Einschreiten der Polizei zu provozieren, um die Bilder davon medial auszuschlachten.

Widerstand und Angriffe im Bergischen.

Auch Personen, die von der Polizei in Gewahrsam genommen wurden, neigten im Funkwagen auf dem Weg in die Ausnüchterungszelle zu Beleidigungen. „Von ,Scheißbulle’ bis ,dumme Sau’ sind der Fantasie da keine Grenzen gesetzt“, so Lüdtke. Frauen im Polizeidienst müssten sich zudem in solchen Situationen sexistische Beleidigungen anhören.

In puncto Ausrüstung und Ausbildung sei die Polizei im Bergischen insgesamt gut aufgestellt. Der Teleskopstock etwa fungiere weniger als Waffe, leiste aber gute Dienste „als Distanz schaffendes Einsatzmittel“. Selbstverteidigung etwa durch Kampftechniken wie Wing-Tsun spiele dabei eine tragende Rolle.

„Die Polizeibeamten sind dazu angehalten, solche Delikte konsequent zur Anzeige zu bringen“, ergänzt Alexander Kresta, Sprecher der Polizei Wuppertal. Ob dies im Alltag immer umsetzbar ist, dürfte fraglich sein.

Standpunkt

Kommentar von Kristin Dowe

redaktion@rga.de

Manchmal sind es nur ein paar Sekunden, die das öffentliche Bild eines Polizeieinsatzes prägen. Jemand hält etwa bei einer Demo kurz die Kamera seines Smartphones drauf, wenn ein Polizeibeamter einen aufsässigen Teilnehmer in die Schranken weist. Die Szenen mögen in manchen Fällen martialisch anmuten. Dass das vermeintliche Opfer möglicherweise zuvor bereits Straftaten begangen hat, sieht man auf dem Mitschnitt nicht, der später tausendfach im Netz geteilt und kommentiert wird. Wenn es um Respektlosigkeit und Gewalt gegen Polizeibeamte geht, kommt der Macht der Bilder im digitalen Zeitalter eine besondere Rolle zu. Damit muss sich auch die Polizei im Bergischen auseinandersetzen. Gerade bei Ruhestörungen, Demos oder Feiern bekommen die Beamten heutzutage einiges ab. Diese Feststellung bedeutet nicht, dass man die Arbeit der Polizei und auch die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen nicht kritisch hinterfragen soll und muss, denn aus den polizeilichen Befugnissen ergibt sich eine besondere Verantwortung. Am Ende des Tages sind aber auch Polizeibeamte nur Menschen, die im Interesse der Sicherheit aller buchstäblich den Kopf hinhalten.

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