Kommunalwahl 2020

Parteien strampeln sich im Internet ab

Die Parteien setzen auf eigene Internetseiten und Präsenz in den Sozialen Netzwerken. Foto: Roland Keusch
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Die Parteien setzen auf eigene Internetseiten und Präsenz in den Sozialen Netzwerken.

Nicht zuletzt wegen der Corona-Pandemie steht der Online-Wahlkampf im Fokus.

Von Manuel Böhnke

Häufig ist davon die Rede, dass sich der Wahlkampf in diesem Jahr coronabedingt ins Internet verlagert. Doch können die Aktivitäten im Netz ersetzen, was aufgrund der Pandemie nicht im gewohnten Maße stattfinden kann? Daran hat Hans J. Lietzmann seine Zweifel. „Wahlkampf lebt von der persönlichen Konfrontation auf der Straße und an der Haustür“, erklärt der Professor für Politikwissenschaften an der Bergischen Uni Wuppertal. Trotzdem sei der Online-Wahlkampf in der aktuellen Situation natürlich eine der verbliebenen Möglichkeiten, sich an potenzielle Wähler zu wenden. Welchen Eindruck hinterlassen die Remscheider Politiker dabei fünf Wochen vor der Wahl am 13. September?

Im Dschungel der Wahlprogramme

Die meisten Ratssitze bei der Kommunalwahl 2014 holte die Remscheider CDU. An dieses Ergebnis möchten die Christdemokraten am 13. September anknüpfen. Dabei setzen sie auf zwei Websites. Da ist zum einen die Präsenz des Kreisverbandes und der Fraktion.

Dort sind beispielsweise Pressemitteilungen und aktuelle Anfragen von CDU-Vertretern zu finden. Wer hingegen das Programm für die Kommunalwahl lesen möchte, sollte www.team-remscheid.de besuchen. Ein 14-seitiges PDF-Dokument ist dort verlinkt. Zudem gibt es Informationen zu Oberbürgermeister-Anwärterin Alexa Bell und den Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretungen. Die Kampagnen-Website ist gut gestaltet, allerdings nicht so leicht zu finden. Ein eindeutiger Hinweis auf der Partei-Seite fehlt.

Einen etwas anderen Weg geht die SPD. Denn auf der Website des Unterbezirks stehen nicht nur Meldungen und Termine, sondern auch alle Informationen zur nahenden Wahl. Dazu gehört das Programm der Sozialdemokraten. Auf 29 Seiten listen sie – ebenfalls in einem PDF-Dokument – ihre Schwerpunkte auf. Auf der Homepage selbst ist das Programm, eingeteilt in thematische Blöcke, abrufbar. Das erleichtert zwar die Orientierung und das Lesen. Trotz Aufzählungszeichen, die den Text ordnen, bleibt aber eine Menge Inhalt übrig.

Auf viele Informationen setzen die Sozialdemokraten auch mit Blick auf die Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretungen. Alle stellen sich in Texten selbst vor. Der amtierenden SPD-Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hat darüber hinaus eine eigene Kampagnen-Website. Deren Inhalt beschränkt sich im Wesentlichen darauf, das SPD-Wahlprogramm, in Themenschwerpunkte unterteilt, aufzuführen.

Grüne und Linke, die bei der Kommunalwahl 2014 die dritt- beziehungsweise viertmeisten Stimmen holten, gehen bei der Darstellung ihrer Inhalte vergleichbar vor. Auf beiden Homepages sind die jeweils rund 50(!)-seitigen Wahlprogramme schnell zu finden. Dazu können sich Interessierte ein Bild von den Kandidaten machen. Ähnlich ist es bei der FDP. Die Freien Demokraten bieten zudem eine Zusammenfassung ihres Wahlprogramms und eine Erklärung, warum sie Mast-Weisz als OB-Kandidaten unterstützen.

Wer auf der Seite der Wählergemeinschaft für Remscheid (WiR) nach Informationen zur Kommunalwahl und den Kandidaten um OB-Anwärter Roland Kirchner sucht, muss sich etwas genauer umschauen. Letztendlich findet man allerdings Steckbriefe, die alle Kandidaten ausgefüllt haben, und das Wahlprogramm. Dieses ist unterteilt in ein ausführliches Basis- und das kompaktere Aktionsprogramm mit konkreten Statements.

Zwei Gruppierungen treten bei der diesjährigen Kommunalwahl erstmals in Remscheid an: Die Wählergruppe Echt Remscheid und die AfD. Während die Rechtspopulisten potenziellen Wählern derzeit auf ihrer Website keine aktuellen Informationen bereitstellen, wirkt der Auftritt von Echt Remscheid professionell. Auf einer übersichtlichen Website stellen sich die Kandidaten vor. Zudem wird das Wahlprogramm ähnlich wie bei der SPD in einzelne Themenbereiche unterteilt präsentiert. Blickfang: Auf einem fiktiven Stadtplan hat Echt Remscheid seine Ziele für Schwerpunkte wie etwa Schulen, Kultur und die Alleestraße skizziert.

Remscheid: Konfrontation findet im Netz kaum statt

Zwischenfazit: Wer sich im Netz über die Ziele und Kandidaten informieren möchte, kann das bei fast allen Parteien mehr oder weniger einfach tun. Das setzt allerdings voraus, dass man aktiv danach sucht. Und genau daran hapert es laut Prof. Hans J. Lietzmann bisweilen. „Wer beschäftigt sich denn im Internet schon mit Politik?“, fragt der Wissenschaftler. Versuche man, diesem Thema online aus dem Weg zu gehen, gelinge das meistens problemlos. Bei Straßenwahlkampf und Plakatwerbung, denen kaum auszuweichen ist, sei das anders.

Diese Schwäche des Online-Wahlkampfes können auch die Sozialen Medien nicht lösen. „Wenn ich da unterwegs bin, möchte ich mich auch nur mit Dingen beschäftigen, für die ich mich interessiere“, sagt Lietzmann. Das Wesen des Wahlkampfes – die direkte Konfrontation – bleibt aus. „Im Netz klicke ich einfach weg, was mir nicht gefällt.“

Trotzdem haben alle Parteien eigene Social-Media-Kanäle. Bei Facebook führt die Linke mit rund 937 Fans die Rangliste an. Es folgen SPD (804), Grüne (655), CDU (572), FDP (412), WiR (132), AfD (26) und Echt Remscheid (18). Auch Instagram bespielen die Parteien – mit Ausnahme der AfD. Dort liegt die CDU mit etwas mehr als 400 Abonnenten vorne.

Remscheid: Politik hat es schwer, im Internet neue Anhänger zu gewinnen

Es ist durchaus bemerkenswert, dass es keine der Parteien schafft, in einer Stadt mit mehr als 100 000 Einwohnern eine vierstellige Anzahl Online-Anhänger zu erzielen. Und auch mit Blick auf die Reaktionen auf gepostete Beiträge fallen dort häufig vor allem Mitglieder oder Menschen aus dem Umfeld der Parteien auf. Von außen betrachtet nimmt das bisweilen komische Züge an. Als die CDU beispielsweise Markus Kötter als Kandidaten für den Wahlbezirk Lennep-Zentrum vorstellte, kommentierten den Beitrag bei Facebook fünf Menschen. Sie alle eint, lobende Worte für Kötter gefunden zu haben – und zur Remscheider CDU zu gehören. Dieser Rückhalt innerhalb seiner Partei dürfte Kötter sicherlich freuen. Wirklich überraschend kommt er aber nicht. Dieses Phänomen ist freilich nicht nur bei den Christdemokraten zu beobachten. So betonten zum Beispiel drei Remscheider SPD-Mitglieder unter einem Beitrag, wie gut die Idee sei, den Wasserturm im Südbezirk als Aussichtsplattform zu nutzen. Der Vorschlag stammt von den Sozialdemokraten.

Daran wird ein Problem deutlich, mit dem wohl alle hiesigen Parteien in den Sozialen Medien zu kämpfen haben.

Prof. Hans J. Lietzmann lehrt in Wuppertal.

Der Output ist zwar hoch. Die Resonanz hält sich aber in Grenzen und beschränkt sich meist auf Fürsprecher aus den eigenen Reihen. Inhaltliche Diskussionen finden nur in Ausnahmefällen statt. „Das Problem ist, dass es sich bei den Followern eben um Anhänger handelt. Neue Leute sind kaum zu gewinnen“, erklärt Lietzmann. Dabei sind die Parteien durchaus bemüht. Interessierte bekommen Informationen zu Inhalten, Kandidaten, Einblicke in den Wahlkampf und Hinweise auf Veranstaltungen. Dabei kommen auch innovative Formate zum Einsatz. So setzt die FDP etwa auf Videos.

Auf eher unbekannte Kandidaten kommen schwierige Wochen zu

Trotzdem versuchen es die Parteien, insbesondere in diesen Zeiten. Auch die einzelnen Kandidaten gehen diesen Weg, um in den Sozialen Medien auf sich aufmerksam zu machen. Auf Facebook und Instagram geben sie Einblicke in ihre Arbeit und ihre Ideen. Dennoch kommen vor allem auf bislang unbekannte Bewerber schwierige Wochen zu. Wenn sie die Menschen in ihrem Wahlbezirk nicht direkt ansprechen können, bleiben sie „völlig unsichtbar“, sagt Lietzmann. Da ist auch das Netz keine große Hilfe. „Wie soll man sich über einen Kandidaten informieren, den man nicht kennt?“

Die Wahlkämpfer geben zwischen 12.000 und unter 19.000 Euro für die Wahlwerbung am Straßenrand aus.

Die Kommunalwahlen am 13. September stehen ganz im Zeichen von Schutzmaßnahmen vor dem Corona-Virus. Wie Wahlkoordinator Bernd Hoffmann berichtet, schafft die Stadt Remscheid für alle 54 Wahllokale Plexiglasscheiben an.

Die Tage bis zur Wahl – das können Sie von uns erwarten.

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