Pandemie

Ordnungsamt verstärkt an Ostern die Kontrollen

Die Leitstelle ist auch an Ostern besetzt. Hier nehmen Lorena Heilmann und Winfried Hille Hinweise entgegen. Foto: Roland Keusch
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Die Leitstelle ist auch an Ostern besetzt. Hier nehmen Lorena Heilmann und Winfried Hille Hinweise entgegen.
  • Frank Michalczak
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Leitstelle des Ordnungsdienstes ist ab Karfreitag besetzt – Kontrolltrupp steuert Einsatzgebiete an.

Remscheid. Beim Kampf gegen Fehlverhalten in Pandemie-Zeiten setzt das Remscheider Ordnungsamt an den Osterfeiertagen auf verstärkte Kontrollen. Zum einen werden Außendienstmitarbeiter in einem Fahrzeug der Behörde im Stadtgebiet an den Feiertagen unterwegs sein. Zum anderen ist im Gegensatz zu üblichen Wochenenden die Leitstelle des Kommunalen Ordnungsdienstes besetzt. Die genauen Zeiten werden nächste Woche feststehen.

Unter der Telefonnummer 16 9000 können sich seit März 2020 alle Remscheider melden, wenn sie ein Ärgernis feststellen – etwa Ruhestörung oder Randale vor der Haustür, wilde Müllkippen, aber auch Verstöße gegen die Corona-Schutzvorgaben. „Ein klassisches Beispiel dafür sind Ansammlungen auf Spiel- oder Sportflächen, die von Anwohnern beobachtet werden“, erklärt Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann, der sich bei Meldungen wie diesen in einem Zwiespalt befindet. „Einerseits wollen wir natürlich keine Blockwart-Mentalität. Andererseits ist die fehlende Rücksichtnahme nicht hinnehmbar“, erklärt er mit Blick auf die deutlich steigenden Infektionszahlen in Remscheid. „Zu viele Menschen halten sich nicht an die Regeln.“

Zu viele Menschen halten sich nicht an die Regeln.

Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann über die Infektionszahlen

Im Schnitt gehen täglich 50 bis 60 Meldungen bei der Leitstelle ein, die sich im Ämterhaus befindet. Besetzt ist sie montags bis freitags von 6.45 bis 22.30 Uhr sowie samstags von 10 bis 22.30 Uhr. Von dort informieren die Ansprechpartner ihre Kollegen im Außendienst per Funk, die dann mit dem Behördenfahrzeug die Einsatzorte ansteuern. Das könnten diesmal auch Osterfeuer sein. Denn diese sind generell untersagt. Beckmann verweist in diesem Zusammenhang auf einen Erlass der NRW-Landesregierung, den die Städte umzusetzen haben. Dies hat sich offenbar herumgesprochen. „Wir hatten fünf schriftliche Anfragen, bei denen ein Osterfeuer angemeldet werden sollte. In anderen Jahren waren es auch schon mal über 30.“

Auch in normalen Zeiten müsse ein Osterfeuer einen „öffentlichen Charakter“ haben und mit einem Brauchtum verbunden sein. Beispiele dafür sind die Veranstaltung des Verkehrs- und Fördervereins Lennep, die in diesem Jahr ebenso ausfällt, wie Osterfeuer von Kleingartenvereine. Keinesfalls handele es sich um Brauchtumspflege in der Öffentlichkeit, wenn „der Opa mit seinen drei Enkeln ein Feuerchen entfacht“, erklärt Jürgen Beckmann. Auch in diesen Fällen rücken die Mitarbeiter der Behörde aus.

Die Wuppertaler Polizei sieht derweil keine besondere Einsatzlage in Remscheid, wie deren Sprecher Stefan Weiand berichtet. „Für uns ist das zunächst einmal ein normales Wochenende.“ Allerdings werden die Beamten vor allem jene Punkte im Stadtgebiet ansteuern, wo es erfahrungsgemäß zu Menschenansammlungen kommen könnte. „Die Remscheider Kollegen kennen ihren Kiez genau.“ Kundgebungen von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen seien bislang noch nicht angemeldet worden. „Aber das kann sich bis Ostern noch ändern“, sagt Weiand.

OB zur neuen Corona-Schutzverordnung

OB Burkhard Mast-Weisz begrüßt die Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel, wonach es keinem Bürgermeister und keinem Landrat verwehrt sei, das zu tun, was zum Beispiel in Tübingen gemacht werde. Die Strategie sieht vor, dass dort Interessenten Theater, Geschäfte und Gastronomiebetriebe betreten dürfen – wenn sie einen negativen Schnelltest nachweisen. Dafür stehen mehrere Test-Anlaufstellen zur Verfügung, die ein Tagesticket ausstellen. „Wir brauchen Perspektiven, einen Silberstreif am Horizont,“ sagt Mast-Weisz, der darauf hinweist, dass auf diesem Weg mehr Menschen motiviert werden, sich dem Test zu unterziehen. Aber: „Grundlage unseres Handels ist die Schutzverordnung des Landes NRW.“ Die neue Version besagt, dass dort, wo wie in Remscheid der Inzidenzwert über 100 liegt, Einkaufen mit Termin oder auch der Abstecher in Museen untersagt wird. Lockerungen können aber in Gesprächen mit dem NRW-Gesundheitsministerium vereinbart werden, wenn es in den betroffenen Städten viele Testmöglichkeiten gibt. Vor diesem Hintergrund sei es eine Option, den Tübinger Weg zu gehen. „Und zwar im Schulterschluss mit Solingen und Wuppertal.“

Standpunkt

Von Frank Michalczak

frank.michalczak@rga.de

Die Einrichtung der Leitstelle im Ämterhaus zählt ganz sich sicher zu den wesentlichen Bausteinen des Sicherheitskonzepts, das Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke für Remscheid federführend entwickelt hat. Seit nunmehr einem Jahr können sich die Menschen dieser Stadt mit ihren Nöten an eine zentrale Anlaufstelle wenden, ohne in der zuweilen endlos langen Warteschleife des Bergischen Service-Centers zu landen – dem gemeinsamen telefonischen Eingangsportal der Stadtverwaltungen Remscheid, Solingen und Wuppertal. Die Mitarbeiter der Leitstelle nehmen nicht nur Hinweise entgegen, sie sind auch Berater in dem undurchsichtigen Dschungel immer neuer Corona-Verordnungen. Auch vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll, die Hotline am Osterwochenende zu besetzen. Denn manches vermeintliche Fehlverhalten geschieht durch Unwissenheit. Klar ist aber auch: Wer sich bewusst nicht an die Spielregeln hält, ausschweifende Partys startet oder vor einem illegalen Osterfeuer seinen kompletten Freundeskreis versammelt, muss mit einer Strafe rechnen. Das Infek- tionsrisiko geht uns alle an.

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