Verwaltung und Marketingräte feilen an neuem Konzept

Offene Sonntage sollen in Remscheid rechtssicher werden

Möchte bei den verkaufsoffenen Sonntagen Rechtssicherheit: Dezernentin Barbara Reul-Nocke. Foto: Roland Keusch
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Möchte bei den verkaufsoffenen Sonntagen Rechtssicherheit: Dezernentin Barbara Reul-Nocke.

Langfristige Termine für die verkaufsoffenen Sonntage sind in Planung.

Von Frank Michalczak

Remscheid. Hinter den Kulissen von Stadtverwaltung und Markteringräten tüfteln derzeit Experten an einem Konzept, das dazu dienen soll, verkaufsoffene Sonntage in Remscheid rechtssicher zu machen.

Immer wieder war es in der Vergangenheit dazu gekommen, dass den Veranstaltern auf dem Gerichtsweg in quasi letzter Sekunde die Sonderöffnung untersagt wurde. „Und das, nachdem schon viel Zeit in die Vorbereitungen investiert wurde“, erklärt Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke.

Sie will nun ein längerfristiges Termin- und Veranstaltungspaket schnüren, das vorgibt, in welchem Stadtteil wann offene Sonntage über die Bühne gehen können. Aktuell gibt es keine genehmigten Veranstaltungen für 2022.

Verkaufsoffener Sonntag in Remscheid: Diese Veranstaltungen gab es

Den Anlass dazu bieten stets Großveranstaltungen, die mehr Besucherinteresse nach sich ziehen müssen als der Einkaufsbummel, der zwischen 13 und 18 Uhr möglich ist. Als klassische Beispiele dafür gelten unter anderem der Weihnachtstreff in der Lenneper Altstadt oder auch der Bauernmarkt in Lüttringhausen. In Alt-Remscheid lieferte auch schon mal die Biathlon-Aktion auf der Alleestraße die Gelegenheit, sonntags die Geschäfte zu öffnen.

Wo dies in welchen Straßenzügen geschehen darf, muss ebenso definiert werden. Bei den Abstimmungsgesprächen geht es Barbara Reul-Nocke darum, gemeinsam mit den Veranstaltern auch dafür den Rahmen abzustecken. Denn bislang musste für jeden offenen Sonntag eine eigene Satzung her. „Mit der Konsequenz, dass es immer wieder Sondersitzungen von Stadtrat und den Bezirksvertretungen gab.“ Diesen Aufwand will sie nach Möglichkeit Ortspolitikern und Verwaltungsmitarbeitern ersparen.

Verkaufsoffene Sonntage: Die Argumente von Verdi

Zudem konnte selbst dies nichts daran ändern, dass Gewerkschaften einstweilige Verfügungen gegen die Sonderöffnungen erwirkten. Der arbeitsfreie Sonntag bilde eine Ruheinsel, in der Menschen ihre Zeit nach ihren Bedürfnissen verbringen können, schreibt etwa die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, die sich deshalb prinzipiell gegen verkaufsoffene Sonntage ausspricht – und immer wieder dagegen juristisch zu Felde zieht. „Zuletzt musste kurz vor Weihnachten in Wuppertal die Sonderöffnung ausfallen“, blickt Barbara Reul-Nocke zurück.

Befürworter: Sonntage als Chance für Einzelhandel gegen Internet

Befürworter des Einkaufsbummels am Wochenende sehen die Chancen für die stationäre Geschäftswelt im Vordergrund, die durch den Trend zum Internethandel gebeutelt wird und durch besondere Einkaufserlebnisse noch Umsätze erzielen könne. Und gerade in den kleineren, inhabergeführten Läden ständen die Betreiber weitgehend allein mit nur wenigen Mitarbeitern bereit, um die Kundschaft in Empfang zu nehmen.

In dieser Gemengelage will die Dezernentin für Planungssicherheit sorgen, um eine „längerfristige Satzung“ für Veranstaltungen vorzuschlagen. Unterstützt werde der Gesprächskreis, der sich dazu formiert hat, von der Industrie- und Handelskammer.

Im Stadtrat sank zuletzt die Zustimmung für Sonntagsöffnung

Am Ende des Prozesses müssten die Ortspolitiker die neue Satzung absegnen. Generell war die Zustimmung für verkaufsoffene Sonntag allerdings in der vergangenen Legislaturperiode fraktionsübergreifend im Stadtrat gesunken. Im Februar 2020 beschloss er mit gerade einmal 27 Ja- zu 22 Nein-Stimmen drei verkaufsoffene Sonntage.

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