Genehmigung für vier Veranstaltungen erteilt

OB Mast-Weisz wirft Verdi „Haarspalterei“ vor

Beim Altstadt in Lennep gab es Anfang September einen Trödelmarkt, aber auch einige Läden hatten Sonntag ohne Genehmigung geöffnet.
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Beim Altstadt in Lennep gab es Anfang September einen Trödelmarkt, aber auch einige Läden hatten Sonntag ohne Genehmigung geöffnet.
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Verkaufsoffene Sonntage in Lennep beschäftigten den Rat.

Von Andreas Weber

Remscheid. Aufmerksam hatte Petra Kuhlendahl (Grüne) die fünfseitige Stellungnahme von Verdi zu den Sonntagsöffnungen in Lennep 2022/23 studiert. Geprägt ist diese von einer Ablehnung von verkaufsoffenen Sonntagen aus „grundsätzlichen Erwägungen“. Der letzte Passus, in dem die Gewerkschaft durchblicken lässt, dass weder „Rund um die Kartoffel“, der „Lenneper Weihnachtstreff“ noch „Lennep blüht auf“ nur ansatzweise geeignet sein, das Geschehen bei einer Ladenöffnung im gesamten zentralen Versorgungsbereich in Lennep zu prägen, nahm Kuhlendahl zum Anlass, in der Ratssitzung nachzufragen: „Laufen wir nicht vor die Wand, wenn wir jetzt einen Beschluss fassen?“

Die Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Lennep für diverse Sonntage wurde dennoch bei vier Nein-Stimmen und drei Enthaltungen beschlossen – im Nachgang zum Altstadtfest, bei dem mehrere Läden trotz vorheriger, kurzfristiger Absage des verkaufsoffenen Sonntags öffneten. Markus Kötter (CDU) bat darum, mit Verdi ins Gespräch zu kommen, und verwies auf Konsensrunden, die es mal gegeben habe. Der Fraktionschef nannte als gewichtiges Argument, dass die Geschäfte in Lennep inhabergeführt und zusätzlich angestellten Mitarbeiter(innen) sehr wahrscheinlich nicht gewerkschaftlich organisiert seien. Kötter forderte auf, Verdi zu überzeugen, seine starre, ablehnende Haltung aufzugeben. „Wenn uns das nicht gelingt, ist dies ein weiterer Sargnagel für den Einzelhandel.“

Gewerkschaft nahm an Konsensrunden nie teil

Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke verwies darauf, dass es Konsensrunden zu dem Thema vor einigen Jahren tatsächlich gegeben habe, Verdi sich aber trotz Einladung geweigert habe, teilzunehmen.

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz warf Verdi in der Ratssitzung in der AES-Aula „Haarspalterei“ vor, für das Schreiben von Verdi fehle ihm das Verständnis. Zum einen sei das Altstadtfest in Lennep immer verknüpft mit einem verkaufsoffenen Sonntag gewesen, es handele sich dort um inhabergeführte Geschäfte und außerdem habe der Hauptausschuss schließlich eindeutig den politischen Willen dokumentiert.

Offene Sonntage sollen in Remscheid rechtssicher werden

Mast-Weisz räumte einen Verfahrensfehler ein, weil korrekterweise der Rat in einer Sondersitzung vor dem Altstadtfest grünes Licht hätte geben müssen, aber auch das Signal des Hauptausschusses sei eigentlich politisch eindeutig gewesen, fand das Stadtoberhaupt. Mast-Weisz betonte: „Der Einzelhandel in unserer Stadt hat Planungssicherheit verdient.“ Diese braucht er in der schwierigen Zeit von explodierenden Verbraucherkosten umso mehr. Markus Kötter schwante, dass die nächsten Monate sehr hart werden können und den Kunden das Geld nicht mehr so locker sitze. „Wenn ich mir die Prognosen für das Weihnachtsgeschäft anschaue, können wir jeden verkaufsoffenen Sonntag zusätzlich gebrauchen.“

Der Ratsbeschluss auf Antrag des Vereins Lennep Offensiv sieht sonntägliche Öffnungen im Rahmen von „Lennep blüht auf“, Altstadtfest, „Rund um die Kartoffel“ und „Lenneper Weihnachtstreff“ vor. Geöffnet werden darf ab 13 Uhr bis zu fünf Stunden.

Verkaufsoffener Sonntag: Klaus Kreutzer fordert Gesetzesänderung

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