Kommunalwahl

Neun Gruppierungen wollen in den Rat

Der Wahlkampf, hier Plakate an der Neuenkamper Straße, hat in Remscheid längst begonnen. Seit gestern steht auch offiziell fest, welche Kandidaten am 13. September zur Wahl stehen. Foto: Roland Keusch
+
Der Wahlkampf, hier Plakate an der Neuenkamper Straße, hat in Remscheid längst begonnen. Seit gestern steht auch offiziell fest, welche Kandidaten am 13. September zur Wahl stehen.

Der Ausschuss ließ Kandidaten offiziell zu.

Von Sven Schlickowey

Remscheid. Am Ende war es ein einfacher formaler Akt: Per Handzeichen stimmte der Kommunalwahlausschuss am Dienstagabend der Vorlage der Verwaltung zu und ließ so die zuvor von den Parteien eingereichten und vom Wahlamt geprüften Wahlvorschläge für die Kommunalwahl am 13.  September zu.

Eine 23-seitige Liste mit mehr als 500 Namen, wenn auch einigen doppelten, weil manche Kandidaten sich zum Beispiel um ein Direktmandat für den Rat bewerben und auch auf der Reserveliste fürs Stadtparlament stehen, die vor der Abstimmung noch einmal von Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke komplett vorgetragen wurde. Inklusive der Ergebnisse der Prüfung.

„Wir prüfen bei jedem Kandidaten die Voraussetzungen anhand der Aktenlage“, sagt Wahlkoordinator Bernd Hoffmann von der Stadtverwaltung. Dabei müsse vor allem der jeweilige Erstwohnsitz mindestens drei Monate vor dem Wahltag in Remscheid liegen. „Wenn das so im Meldeverzeichnis steht, muss ich das glauben.“ Bei Gruppierungen, die bisher weder im Remscheider Rat, noch im Landtag oder im Bundestag vertreten sind, mussten zudem Unterstützerunterschriften vorgelegt werden, die nur von wahlberechtigten Remscheidern geleistet werden konnten – und ebenfalls vom Wahlamt überprüft wurden. Trotz dieser Vorarbeiten der Verwaltung liegt das Recht, die Vorschläge zuzulassen oder abzulehnen, formal beim Ausschuss.

Fest steht also nun: Es gibt sechs Bewerberinnen und Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters. Und insgesamt neun Parteien und Gruppierungen, die in den Stadtrat und die Bezirksvertretungen einziehen wollen. Neben Amtsinhaber Burkhard Mast-Weisz (SPD), der auch von den Grünen und der FDP unterstützt wird, stehen Alexa Bell (CDU), Fritz Beinersdorf (Linke), Roland Kirchner (WiR), Peter Keck (Pro Remscheid) und Bettina Stamm (Echt Remscheid) zur Wahl als Verwaltungschef. Im ersten Wahlgang kann nur gewinnen, wer am 13.  September die absolute Mehrheit holt, was angesichts der Vielzahl der Bewerber aber nicht allzu wahrscheinlich ist. Kommt kein Bewerber auf mehr als 50 Prozent der gültigen Stimmen, gehen die beiden Bestplatzierten in eine Stichwahl am 27.  September.

Für die Wahl zum Stadtrat treten mit der CDU, der SPD, den Grünen, der Linken, der FDP und der WiR sechs Organisationen an, die bereits heute dem Rat angehören. Die siebte Gruppe im aktuellen Rat, Pro Remscheid, ist auch wieder dabei, gilt formal aber als neue Gruppierung, weil die beiden Mitglieder vor sechs Jahren unter dem Banner von Pro Deutschland in den Rat eingezogen sind. Die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Partei hatte sich 2017 aufgelöst. Ganz neu dabei sind die AfD und die Wählergruppierung Echt Remscheid.

In allen 26 Remscheider Wahlbezirken treten Kandidaten von CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP, WiR und Pro Remscheid an. Echt Remscheid konnte 24 Bezirke besetzen, die AfD nur vier – nachdem zwei Kandidaten von der Verwaltung die Wählbarkeit abgesprochen wurde. Einmal weil kein Erstwohnsitz in Remscheid vorlag. Und einmal wegen eines richterlichen Ausschlusses von der Wählbarkeit, was bei bestimmten Straftaten vorkommen kann.

Neben den direkt gewählten Kandidaten wird der neue Rat mindestens zur Hälfte aus Bewerbern von den Reservelisten bestehen. Diese werden angeführt von Alexa Bell (CDU), Sven Wolf (SPD), Ilka Brehmer (Grüne), Fritz Beinersdorf (Linke), Sven Chudzinski (FDP), Roland Kirchner (WiR), Maik Bangert (AfD), Andre Hüsgen (Pro) und Bettina Stamm (Echt). 

Standpunkt: Außergewöhnlich

Von Michael Albrecht

Mit der Zulassung der Parteien und Kandidaten für die Kommunalwahl hat gestern der Wahlausschuss den Startschuss für den Endspurt der Kommunalwahl am 13. September gegeben.

michael.albrecht@rga-online.de

Obwohl so manche Partei und Gruppierung in den vergangenen Wochen bereits das Tempo angezogen hat, werden die politischen Akteure, die sich um Mandate bewerben, immer stärker die Werbetrommeln für sich und ihre Parteien oder Gruppierungen rühren, um die Wähler für den bevorstehenden Wahlgang zu mobilisieren. 

Allerdings wird es ein anderer Wahlkampf sein. Dafür sorgt die Corona-Pandemie. Hausbesuche, Infostände und ähnliche Aktivitäten dürften angesichts der geltenden Abstands- und Hygieneregeln eine besondere Herausforderung werden. Auch Veranstaltungen mit der einen oder anderen Politprominenz wird es nicht oder nicht in der bekannten Form geben. Der Online-Wahlkampf wird deshalb eine noch größere Rolle spielen. All das macht die Kommunalwahl 2020 zu einer außergewöhnlichen und damit zu einer besonders spannenden. 

Die Wahlkämpfer geben zwischen 12.000 und unter 19.000 Euro für die Wahlwerbung am Straßenrand aus.

Die Kommunalwahlen am 13. September stehen ganz im Zeichen von Schutzmaßnahmen vor dem Corona-Virus. Wie Wahlkoordinator Bernd Hoffmann berichtet, schafft die Stadt Remscheid für alle 54 Wahllokale Plexiglasscheiben an.

Die Tage bis zur Wahl – das können Sie von uns erwarten.

Das könnte Sie auch interessieren

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Meistgelesen

August-Erbschloe-Straße nach Unfall wieder frei - Zwei Personen verletzt
August-Erbschloe-Straße nach Unfall wieder frei - Zwei Personen verletzt
August-Erbschloe-Straße nach Unfall wieder frei - Zwei Personen verletzt
Biker-Mode wird in Remscheid in Handarbeit hergestellt
Biker-Mode wird in Remscheid in Handarbeit hergestellt
Biker-Mode wird in Remscheid in Handarbeit hergestellt
Unfall: Flüchtiger wird nach Zeugenhinweisen angehalten
Unfall: Flüchtiger wird nach Zeugenhinweisen angehalten
Unfall: Flüchtiger wird nach Zeugenhinweisen angehalten
Einfamilienhaus brennt an der Honsberger Straße
Einfamilienhaus brennt an der Honsberger Straße
Einfamilienhaus brennt an der Honsberger Straße

Kommentare