Standort
Ministerium: JVA in Lüttringhausen soll bleiben
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Die sanierungsbedürftige Justizvollzugsanstalt (JVA) in Lüttringhausen soll nach Vorstellung des NRW-Justizministeriums am jetzigen Standort erhalten bleiben.
Remscheid. Das geht aus einem Bericht für den Rechtsausschuss des Landtages hervor. Man gehe davon aus, dass der „Bestandsstandort aufgrund des vorhandenen Baurechts“ erhalten werden muss, heißt es.
Teile der Haftanstalt sind mehr als 110 Jahre alt und baufällig. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) NRW erstellt derzeit eine Machbarkeitsstudie, in der auch die Möglichkeit eines Neubaus an anderer Stelle geprüft wird. Dieser Variante erteilt das Ministerium nun aber eine Absage. Weil der BLB davon ausgeht, dass eine Sanierung im laufenden Betrieb „aus baufachlichen Gründen“ nicht möglich ist, bleibt nur eine Sanierung im Leerstand. Dafür müsste allerdings erst eine „Rotationsanstalt“ als Ausweichquartier errichtet werden, heißt es in dem Bericht. Die Kosten dafür seien im Landeshaushalt 2023 vorgesehen, ein Standort stehe aber noch nicht fest.
Der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf (SPD), Mitglied des Rechtsausschusses, begrüßt die Entscheidung des Ministeriums, den jetzigen Standort zu erhalten: „Die JVA ist vor Ort ein wichtiger Arbeitgeber.“ Zudem habe ihr neuer Leiter Andreas Schüller klar gemacht, dass man sich als Teil der Stadtteilgesellschaft verstehe. -wey-
