OB Mast-Weisz weist Anschuldigungen zurück

Der Millionen-Deal ums DOC sorgt für Argwohn

Im Oberverwaltungsgericht Münster entscheidet sich am morgigen Mittwoch die Zukunft des DOCs. Foto: Thomas Keßler, OVG NRW
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Im Oberverwaltungsgericht Münster entscheidet sich am Mittwoch die Zukunft des DOCs.
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Remscheids Oberbürgermeister weist die Anschuldigungen der Bürgerinitiative Lennep zurück.

Von Axel Richter

Remscheid. Das Millionen-Angebot des DOC-Investors McArthur Glen sorgt in der Kommunalpolitik für neuen Argwohn: „Was ist das denn für ein Investor?“, fragt Fritz Beinersdorf, Ratsfraktionschef der Linken, und sieht das geplante Designer Outlet Center am Mittwoch vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster scheitern. Nicht, dass ihm das unangenehm wäre, Beinersdorf ist ein erklärter Gegner des Projekts. Geben die Verwaltungsrichter der Klage gegen das DOC statt, sieht er seine Heimatstadt nach sieben Jahren der Planung allerdings auch vor einem Scherbenhaufen stehen.

Remscheid: 3 Millionen Euro für Umweltschutzmaßnahmen angeboten

Wie berichtet, hat das britische Unternehmen McArthur Glen einem der letzten Kläger gegen das Projekt die Zahlung von 3 Millionen Euro für Umweltschutzmaßnahmen angeboten. Das Geld soll in Tranchen über die nächsten zehn Jahre in einen Nachhaltigkeitsfonds für Lennep fließen. Daraus sollen dann unter anderem Dächer begrünt, Waldflächen aufgeforstet, Stadtbäume gepflanzt, Flächen entsiegelt und die Kosten für die Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs verringert werden. Zeigen die Umweltmaßnahmen Erfolg, soll der Topf mit frischem Geld neu aufgefüllt werden, sagt McArthur Glen.

Geben wird es diesen Fonds jedoch nur, wenn der Lenneper, der gegen das DOC klagt, seine Normenkontrollklage zurückzieht. Der lehnte ab. Bis zum Prozesstag am Mittwoch hält McArthur sein Angebot aufrecht. Sollte man sich vor Gericht sehen, erlischt es.

Die Bürgerinitiative Lennep reagierte als erste auf den angebotenen Deal. „Wir lehnen den Umweltfonds als Augenwischerei ab, denn die wesentlichen Probleme, die das DOC verursacht, werden damit nicht beseitigt“, schreiben Ulrike Kern, Peter Lange und Mareike Pallaks in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und die Fraktionen des Stadtrates und warfen dem Verwaltungschef Vertrauensbruch vor. Er habe die bisherigen Verhandlungen mit dem Kläger öffentlich gemacht und ihm ein Ultimatum gestellt. Mast-Weisz (SPD) weist die Anschuldigung im RGA-Gespräch zurück: „Dass die sich ärgern, verstehe ich. Aber ich habe gegenüber der Bürgerinitiative nie im Wort gestanden.“

Am Montag scheiterte McArthur vor dem Gericht in Münster

Fritz Beinersdorf nennt das Angebot des Investors derweil „das Pfeifen im Walde“. Offenbar seien Stadt und McArthur in Sorge vor dem Ausgang des Verfahrens. Sollten Stadt und Investor am Mittwoch vor Gericht unterliegen und dennoch an dem Projekt festhalten, prophezeit er eine langwierige Neuplanung. „Dann sind wir bald im Jahr 2030. Oder, was wahrscheinlich ist, der Investor springt ab.“

Eine Niederlage musste McArthur Glen am Montag am Oberverwaltungsgericht Münster hinnehmen. McArthur will sein DOC in Ochtrup erweitern. Dagegen klagte die niedersächsische Nachbarstadt Nordhorn. Die Richter gaben Nordhorn recht und kassierten den Bebauungsplan.

Mit einem offenen Brief hat sich die Bürgerinitiative (BI) Lennep an Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) und die Ratsfraktionen gewandt.

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