Nach dem Gerichtsurteil

DOC: OB will weiter am Projekt festhalten - Bürgerinitiative ist dagegen

In der ersten Februarhälfte wird sich herausstellen, ob das Outlet-Center in Lennep noch eine Chance hat.
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In der ersten Februarhälfte wird sich herausstellen, ob das Outlet-Center in Lennep noch eine Chance hat.

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz möchte in der ersten Februarhälfte Gespräche mit Investoren von McArthurGlen führen - dann gibt es zwei Möglichkeiten für weitere Pläne zum Designer Outlet Center in Lennep.

Von Frank Michalczak

Burkhard Mast-Weisz will am DOC festhalten.

Remscheid. In der ersten Februarhälfte wird sich herausstellen, ob das Outlet-Center in Lennep noch eine Chance hat. „Um dies zu klären, wird es dann ein Gespräch mit den Investoren von McArthurGlen geben“, berichtet OB Burkhard Mast-Weisz über die Folgen, die das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat. Es hatte in dieser Woche den Bebauungsplan in Lennep für unwirksam erklärt, wodurch die rechtliche Grundlage für das Großprojekt fehlt.

Alles zum geplanten Designer Outlet Center in Lennep

DOC: Zwei Möglichkeiten stehen zur Auswahl

So gibt es nun zwei Möglichkeiten: Entweder verabschiedet sich McArthurGlen von den Plänen, in die das Unternehmen bereits Millionen Euro investiert hat – oder es hält an dem Vorhaben fest, was Mast-Weisz ausdrücklich begrüßen würde: „Denn es ist eine einmalige Chance, ein Invest von 170 Millionen Euro zu bekommen – mit all dem, was an positiven Effekten für die gesamte Region verbunden ist.“ Entsprechend hätten auch die Bürgermeister der Nachbarstädte mit großem Bedauern auf die Gerichtsentscheidung reagiert.

Sollte aber der Investor an dem Designer-Outlet-Center festhalten wollen, müsste der OB die Ortspolitiker davon überzeugen, einen neuen B-Plan aufzustellen. Dieser könnte wegen ganz unterschiedlicher Fristen frühestens in zwei Jahren in Kraft treten – und erneute Klagen nach sich ziehen, etwa über die Frage, ob das Verkehrsaufkommen und sonstige Umweltbelastungen durch das DOC für die Anwohner zumutbar wären. „Dabei ging es in den Verwaltungsgerichten noch nicht einmal um diese Fragestellung“, erklärt Mast-Weisz. Stattdessen hätten Aspekte des Bauverwaltungsrechts im Mittelpunkt gestanden – auf der Grundlage einer Rechtssprechung, die sich nach der Entwicklung des B-Planes verändert habe.

Remscheid: Infrastrukturmaßnahmen in Lennep waren nötig

Es seien bei der Verwaltung und in der Politik unzählige Stunden in das Projekt geflossen. „Und viel Herzblut“, wie Mast-Weisz anmerkt. Die Dienste von Gutachtern und Juristen seien von McArthurGlen finanziert worden. Für die Infrastrukturmaßnahmen komme die öffentliche Hand auf. Sie seien aber notwendig gewesen. Der Ausbau der Knotenpunkte Trecknase und Ring-/Rader Straße seien auch ohne DOC überfällig gewesen. Die Feuerwehr habe eine neue Wache erhalten, die Grundschule Am Stadion neue Räumlichkeiten. „Klar ist, dass wir den ehemaligen Schulstandort vermarkten müssen. Das ist eine klare Vorgabe der Kommunalaufsicht,“ so der OB. Sie hatte dies bei der Schulverlegung zur Bedingung gemacht.

Bürgerinitiative: Rat muss DOC Absage erteilen

Von Frank Michalczak

Peter Lange fordert den Rat zum Umdenken auf.

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das den Bebauungsplan für das Designer Outlet Center am Dienstag für unwirksam erklärte, fordert die Bürgerinitiative Lennep Stadtrat und Verwaltung auf, dem DOC eine eindeutige Absage zu erteilen. Wie deren Sprecher Peter Lange erklärt, sei der Ärger über die Klage gegen das Projekt „absolut fehlgerichtet“.

Wer einen fehlerhaften Bebauungsplan aufstelle, dürfe sich am Ende nicht wundern, wenn dieser einer Prüfung durch die Gerichte nicht standhält. „Fernab von formalen Fehlern lag aber die eigentliche Schwäche des Projekts von Anfang an in der mangelnden Mitnahme der Bürgerinnen und Bürger und in der kompletten Ignoranz sämtlicher umweltpolitischer Aspekte.“ Peter Lange erinnert daran, dass die Bürgerinitiative vor Jahren ausdrücklich zum DOC-Standort in Lennep eine Abstimmung der Bürger eingefordert habe, was von Politik und Verwaltung zurückgewiesen wurde.

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