Neubaugebiet wird wahrscheinlicher

Ampel-Bündnis streitet über Wohngebiet Knusthöhe

In Knusthöhe soll gebaut werden – aber ökologisch.
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In Knusthöhe soll gebaut werden – aber ökologisch.

Grünen-Fraktionschef David Schichel wirft SPD und FDP Vertrauensbruch vor.

Von Frank Michalczak

David Schichel (Grüne, links) wirft SPD und FDP Vertrauensbruch vor. Sven Wolf (SPD) rät, miteinander und nicht übereinander zu sprechen.

Remscheid. David Schichel, Fraktionschef der Grünen im Remscheider Stadtrat, wirft SPD und FDP Vertrauensbruch vor. Seine beiden Bündnispartner hatten gemeinsam mit der CDU einen Antrag zum neuen Wohngebiet Knusthöhe in Lennep gestellt, das zu einer „ökologischen Mustersiedlung“ entwickelt werden soll. Dies sei ein Etikettenschwindel, befindet Schichel mit Blick auf die Vorschläge. Diese ändern nichts an der Haltung seiner Partei, die das Projekt auf der grünen Wiese ablehnt.

Remscheid: Grüne lehnen Projekt auf der grünen Wiese ab

Es sei ein Affront, dass hinter dem Rücken der Grünen, SPD und FDP mit den Christdemokraten eine „Knusthöhe-Koalition“ geschmiedet hätten. „Dies ist ein Vertragsbruch“, erklärt Schichel mit Blick auf das Grundsatzpapier, das SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP 2020 unterschrieben hatten. Sie bilden seit der vergangenen Kommunalwahl die Gestaltungsmehrheit im Rat, wie das Ampel-Bündnis in Remscheid bezeichnet wird.

„Dies ist ein Vertragsbruch.“

 David Schichel, Fraktionschef der Grünen

Dass es in Sachen Knusthöhe unterschiedliche Auffassungen der Partner gibt, sei von Anfang an klar gewesen. „Die Arbeit am Bebauungsplan lief ja trotzdem weiter. Wir wollten zunächst aber abwarten, dass uns die Verwaltung Ergebnisse vorlegt, um sie dann politisch zu bewerten“, sagt der Grünen-Fraktionschef, der die Dimension des gemeinsamen Antrags von SPD, FDP und CDU erst mit einer gewissen Verzögerung erkannte, wie er erklärt: „Es handelte sich ja um eine Tischvorlage für den Bauausschuss am 30. November.“ Erst einige Stunden vor Sitzungsbeginn hatte die „Knusthöhe-Koalition“ den Antrag veröffentlicht. „Niemand hat uns ein Sterbenswort darüber gesagt,“ bedauert Schichel.

Bei einer turnusgemäßen Sitzung will er am Dienstagabend den Bündnispartnern von SPD und FDP seinen Unmut verdeutlichen. „So etwas darf nicht mehr vorkommen.“

Remscheid: Sven Wolf (SPD) verweist auf Gespräche am Dienstagabend

SPD-Fraktionschef Sven Wolf will den Vorgang nicht näher kommentieren. „Wir sollten miteinander und nicht übereinander reden. Und das funktioniert grundsätzlich auch gut. Wir haben eine harmonische Koalition“, erklärt er mit Blick auf das Treffen, für das Schichel deutliche Worte ankündigt.

„Wenn es eine Mustersiedlung sein soll, muss sie autofrei sein.“

David Schichel, Fraktionschef der Grünen

Markus Kötter, Fraktionsvorsitzender der CDU, steht derweil für eine weitere Zusammenarbeit „bei Sachfragen“ und „guten Ideen“ bereit, wie er im RGA-Gespräch feststellt. Er bezeichnet den Antrag zur Knusthöhe „als „rundum gelungene Sache“. „Unter anderem soll der Verkehr in die neue Siedlung von der Ringstraße und nicht durch die benachbarten Wohngebiete gelenkt werden. Das war uns wichtig.“ Zudem seien die Grundstücke durch die Vergabe von Erbbaurecht auch „für Otto-Normal-Verbraucher“ finanzierbar. Nicht zuletzt verweist er auf ökologische Gesichtspunkte: Bei der Planung sollen nachhaltige Aspekte, die Versickerung des Regenwassers und klimaneutrale Energieversorgung eine besondere Bedeutung erhalten, um das künftige Wohngebiet zu einem Modellgebiet für modernes und grünes Bauen zu machen, heißt es in dem Antrag.

Von Mustersiedlung könne hier keine Rede sein, entgegnet Schichel. Vieles werden schon durch die Lage in der Wasserschutzzone II vorgegeben. „Wenn es eine Mustersiedlung sein soll, muss sie autofrei sein.“ Und auch von sozialem Wohnungsbau lese er in dem Antrag nichts.

Standpunkt: Enttäuschung sitzt tief

Kommentar von Frank Michalczak

frank.michalczak@rga.de

Formulierungen wie Vertrauens- und Vertragsbruch zeigen an, wie groß die Enttäuschung sein muss, die Grünen-Fraktionschef David Schichel empfindet. Denn es geht aus seiner Sicht beim Schulterschluss von SPD und FDP mit den Christdemokraten in Sachen Knusthöhe nicht um einen kleineren, politischen Seitensprung, der vorhersehbar gewesen ist. Offenbar wurden er und seine Fraktion von dem gemeinsamen Antrag überrumpelt. Und das wirft kein gutes Licht auf die Harmonie in der Remscheider Ampel-Koalition, von der SPD-Fraktionschef Sven Wolf schwärmt. Dabei hat er den selbstbewussten Grünen ein Signal auf den Weg gegeben: Im Zweifel geht es auch ohne Euch. Aber: Dass es im Stadtrat durchaus wechselnde Mehrheiten und unterschiedliche Bündnisse geben kann, eröffnet Chancen. Er muss schließlich Entscheidungen zum Wohle der Stadt treffen und nicht zum Wohle von Koalitionen, deren Gestaltungsraum zuweilen durch ideologische Gegensätze eingeschränkt wird. Knusthöhe hat jedenfalls neue Facetten in der Remscheider Politik offenbart. Und bei allen Stilfragen: Schlecht muss das nicht sein.

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