Weichenstellung für die Stadtentwicklung

DOC: Blicke gehen heute nach Leipzig

Eine große Mehrheit der Remscheider Politiker will an dem Designer Outlet Center in Lennep (hier ein Entwurf) festhalten.
+
Eine große Mehrheit der Remscheider Politiker will an dem Designer Outlet Center in Lennep (hier ein Entwurf) festhalten.

Gibt es überhaupt noch eine realistische Chance für das Designer-Outlet-Center (DOC), das die Stadt Remscheid seit Jahren plant – oder wird das Großprojekt juristisch beerdigt?

Remscheid. Das DOC ist längst ein Fall für die Verwaltungsgerichte geworden. Zunächst landete es in Münster, wo die Richter zur Auffassung kamen, dass der Bebauungsplan keine Rechtskraft entfaltet.

Am heutigen Dienstag folgt die Berufung in Leipzig. Die Richter könnten die Angelegenheit nach Münster zurückverweisen oder das Urteil aus der ersten Instanz bestätigen. Im Stadtrat befürwortet eine große Mehrheit das Projekt. -zak/gf-

Artikel vom 9.01.2022

In Leipzig fällt bestenfalls die Vorentscheidung zum geplanten DOC

Das Bundesverwaltungsgericht befasst sich am 25. Januar mit dem geplanten Outlet-Center in Lennep.

Von Frank Michalczak

Remscheid. OB Burkhard Mast-Weisz und Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke werden am 25. Januar in Leipzig eine wesentliche Weichenstellung für die Stadtentwicklung miterleben: Das Bundesverwaltungsgericht befindet an diesem Dienstag darüber, ob der Bebauungsplan für das Designer Outlet Center (DOC) in Lennep Rechtskraft entfalten kann – oder nicht. Vertreten wird die Stadt von Fachanwalt Prof. Dr. Hans Jörg Birk von der Kanzlei EWB mit Sitz in Stuttgart. Er muss sich mit einem höchst komplexen Sachverhalt auseinandersetzen, für den Juristin Reul-Nocke einen Vergleich aus dem Turnsport wählt. „Da geht es um Bauplanungsrecht am Hochreck.“

Sehr vereinfacht stehe die Frage im Raum, ob der Bebauungsplan für das DOC auf der rechtlichen Basis des Jahres 2016 gültig ist – und welche Festsetzungen darin zulässig waren, unter anderem mit einer Mindestverkaufsfläche von 12 000 Quadratmetern und einer maximalen Fläche von 20.000 Quadratmetern.

Alles zum geplanten Outlet-Center in Lennep

„Wir mussten uns nach der damaligen Rechtsgrundlage richten“, unterstreicht die Dezernentin. Allerdings seien Verwaltungsrichter 2019 bei vergleichbaren Großprojekten zu einer anderen, juristischen Auffassung gelangt, an der sich wiederum das Oberverwaltungsgericht in Münster bei seinem Urteil in der ersten Instanz orientiert hatte. Es entschied gegen den DOC-Bebauungsplan, ließ jedoch eine Revision zu, die nun in Leipzig ansteht.

„Das ist zunächst einmal ein gutes Signal“, erklärt die Dezernentin, die aber die Hoffnung dämpft, dass das Großprojekt zügig umgesetzt werden kann – selbst, wenn die Richter in Leipzig zu einem anderen Ergebnis kommen als ihre Kollegen in Münster: „Wenn es gut läuft, wird das Ganze wieder dorthin zurückverwiesen“, erklärt Barbara Reul-Nocke. „Ich hoffe, dass planerhaltend entschieden wird.“ Unwahrscheinlich sei es jedoch, dass die Leipziger Richter direkt im Sinne der Stadt Remscheid entscheiden, also den Bau zulassen. „Denn die Hauptanliegen der Kläger, also Lärm und Verkehrsbelastung, stehen ja gar nicht im Mittelpunkt, sondern Facetten des Bauplanungsrechts. Für Normalsterbliche wird dies nur schwer zu verstehen sein“, merkt Barbara Reul-Nocke an.

Dass aber eine erneute Verhandlung in Münster noch 2022 stattfinden könnte, glaubt sie nicht. „Das kann noch ein, zwei Jahre dauern. Durch die Pandemie haben sich Verfahren verzögert, die erst einmal abgearbeitet werden müssen.“

Und so wird vermutlich noch viel Zeit verstreichen, bis die endgültige Entscheidung feststeht. „Dabei feiern wir in wenigen Wochen ein fünfjähriges Jubiläum. Seit 2017 liegt die Baugenehmigung vor“, berichtet OB Burkhard Mast-Weisz. Diese wurde jedoch von Investor McArthurGlen nicht genutzt, weil sich diverse Klagen gegen das Projekt richteten. So wurde das DOC erst zum Fall für die Richter in Münster, demnächst für die Juristen in Leipzig und im Anschluss womöglich wieder für deren Kollegen in Münster.

Investitionssumme liegt bei 165 Millionen Euro

Dabei habe er „die Gewissheit“, dass Investor und auch die Mehrheit des Stadtrates weiterhin zu dem Projekt stehen, das im Röntgen-Stadion, auf dem Jahn- und Schützenplatz verwirklicht werden soll. Mit ihm verknüpft Mast-Weisz die Hoffnung auf wertvolle Impulse durch die Tagestouristen für die gesamte Region und auf Hunderte Arbeitsplätze, die im DOC in 125 Shops und sechs Gastronomiebetrieben entstehen sollen. 2019 war von einer Investitionssumme von 165 Millionen Euro die Rede, die sich aber angesichts der stetig steigenden Baupreise noch deutlich erhöhen dürfte.

Standpunkt: Jahrelanges Hin und Her

Von Frank Michalczak

frank.michalczak@rga-online.de

Das Hin und Her und um das Designer Outlet Center (DOC) wirft ein Schlaglicht darauf, wie kompliziert es ist, Großprojekte umsetzen zu können. Seit über einem Jahrzehnt beraten Ortspolitiker, brüten Planer und Mitarbeiter unterschiedlichster Behörden über das Bauvorhaben, das längst zum Fall für die Juristen geworden ist. Dabei geht es bisher nicht um die durchaus berechtigte Frage, ob Lärm, Verkehrsaufkommen und sonstige Umweltbelastungen für die Anwohner zumutbar sind. Es geht um komplexe Aspekte, die den Bebauungsplan aus dem Jahr 2016 betreffen. Damals soll er nach bestem Wissen und Gewissen aufgestellt worden sein, sagt Dezernentin Barbara Reul-Nocke, die zur Kenntnis nehmen musste, dass sich die Rechtsauffassung 2019 verändert hat. Aber: Worauf sollen sich denn die Kommunen sonst berufen als auf die jeweils aktuelle Rechtslage? Und so geht das Hin und Her weiter. Es sei denn, das Gericht in Leipzig macht der Stadt Remscheid endgültig einen Strich durch die Rechnung. Ob dann ein weiterer Bebauungsplan entwickelt wird, wie der OB andeutet, steht in den Sternen. Dies würde erneut Jahre in Anspruch nehmen und könnte weitere Klagen nach sich ziehen.

Das könnte Sie auch interessieren

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Meistgelesen

Ausflügler ignorieren Absperrungen und begeben sich in Lebensgefahr
Ausflügler ignorieren Absperrungen und begeben sich in Lebensgefahr
Ausflügler ignorieren Absperrungen und begeben sich in Lebensgefahr
Feuerwehr rückt zu Kaminbrand aus
Feuerwehr rückt zu Kaminbrand aus
Feuerwehr rückt zu Kaminbrand aus
Corona: Inzidenz steigt auf 1291,3 - Zweithöchste Inzidenz in NRW
Corona: Inzidenz steigt auf 1291,3 - Zweithöchste Inzidenz in NRW
Corona: Inzidenz steigt auf 1291,3 - Zweithöchste Inzidenz in NRW
Personalabbau bei Leistritz AG: Einigungsstelle nicht zuständig
Personalabbau bei Leistritz AG: Einigungsstelle nicht zuständig
Personalabbau bei Leistritz AG: Einigungsstelle nicht zuständig

Kommentare