Verwaltung benötigt mehr Personal

Immer mehr wollen einen deutschen Pass

  • Frank Michalczak
    VonFrank Michalczak
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Die Zahl der Einbürgerungen wächst stark. Die Verwaltung benötigt für die Anträge mehr Personal.

Remscheid. Die Zahl der Menschen, die aus dem Ausland stammen und die deutsche Staatsbürgerschaft anstreben, ist deutlich angestiegen. Gab es in den Jahren 2018 und 2019 noch gut 150 Einbürgerungen in Remscheid, so waren es im vergangenen Jahr mehr als doppelt so viele. Und: Dieser Trend scheint deutlich an Fahrt aufzunehmen. In den ersten beiden Monaten 2023 registrierte die zuständige Fachdienstleiterin der Stadtverwaltung, Claudia Schwarzweller, bereits 131 Neuanträge. Wenn das so weitergeht, werden es in diesem Jahr insgesamt über 700 sein. „Mit dem vorhandenen Personal können wir das nicht bewältigen“, erklärt die Behördenleiterin, die erneut die Folgen des Weltgeschehens als Herausforderung meistern muss.

rga

Denn: Hauptursache für die steigenden Zahlen ist die Flüchtlingsbewegung aus den Jahren 2015/2016, als Remscheid hunderte Menschen aufnahm. Jene, die geblieben sind, haben Anspruch darauf, dass ihre Einbürgerung geprüft wird. „Das gilt für manche bereits nach sechs Jahren, und zwar dann, wenn sie besondere Integrationsleistungen vorweisen können. Dazu zählt zum Beispiel ein ehrenamtliches Engagement“, berichtet Claudia Schwarzweller. Die übrigen Geflüchteten haben nach acht Jahren die Möglichkeit, einen Antrag auf Einbürgerung zu stellen. So erklärt es sich, dass das Team der Remscheider Ausländerbehörde nun deutlich mehr Interessierte berät als in der Vergangenheit.

Die Ratsfraktion der Grünen hatte sich nach den Wartezeiten interessierter Flüchtlinge erkundigt. Diese habe sich angesichts der Flut an Anträgen naturgemäß verlängert, erklärte Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke im zuständigen Ausschuss für Bürgerservice. „Zudem sind zum Teil sehr intensive Beratungen erforderlich“, erklärte sie im Hinblick auf das Einbürgerungsverfahren, bei dem zumeist auch aus dem Herkunftsland Dokumente beigebracht werden müssen.

Der weitaus größte Anteil jener, die einen deutschen Pass haben möchten, stamme aktuell aus Syrien, fügt Claudia Schwarzweller hinzu. Sie können zusätzlich ihre ursprüngliche Staatsangehörigkeit behalten, „weil sie aus dieser von ihrem Heimatland nicht entlassen werden“, erläutert die Behördenchefin. Eine doppelte Staatsangehörigkeit sei auch bei Menschen aus EU-Staaten möglich – aber nicht für Menschen, die aus der Türkei stammen. Sie müssen sich also für einen Pass entscheiden, den deutschen oder den türkischen. Dabei gebe es beim Gesetzgeber Überlegungen, dies zu reformieren. „Wir werden es dann mit noch einmal ganz anderen Antragszahlen zu tun bekommen“, erklärt Claudia Schwarzweller, die hervorhebt, dass es bei den Einbürgerungen um Teilhabe geht, um die Identifikation mit der neuen Heimat und dem Grundgesetz. „Es ist ihr Recht, die Staatsbürgerschaft zu beantragen und gesellschaftlich gewollt.“ Von daher wäre monate- oder sogar jahrelanges Warten auf einen Termin nicht zumutbar. Drei Vollzeitstellen sind bisher in der Behörde dafür eingerichtet. Schon jetzt zeichnet es sich ab, dass dies bei weitem nicht mehr ausreiche.

Standpunkt von Frank Michalczak: Weltoffenes Remscheid

frank.michalczak@rga.de

Über 120 Nationalitäten vereint Remscheid als Wohnort und Lebensmittelpunkt. Schon jetzt ist die Stadtgesellschaft mit all ihren Facetten und unterschiedlichen Kulturen kunterbunt und weitgehend weltoffen. Das ist gut so – und zukunftsweisend. Denn Remscheid wird künftig darauf angewiesen sein, dass hier weiterhin Menschen ihre Heimat finden.

Schon jetzt fehlen in so vielen Branchen Arbeitskräfte, Pflege und Handwerk sind dabei nur zwei Beispiele unter vielen. Dieses Problem wird sich spätestens dann massiv verschärfen, wenn die geburtenstarken Jahrgänge das Rentenalter erreichen, was nicht mehr in allzu ferner Zukunft liegt.

So sollten wir uns darüber freuen, wenn Geflüchtete dauerhaft in unserer Stadt ihr Zuhause haben – mit einem klaren Bekenntnis zum Grundgesetz und zur Demokratie. Dies muss stets die Voraussetzung dafür bleiben, um den vielfach ersehnten deutschen Pass zu erhalten.

Rubriklistenbild: © ahe

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