Remscheid. Mit einer Eingabe für die Kommission Beschwerden und Anregungen des Hauptausschusses wollte die Stadtteilkonferenz Honsberg auf die Müllproblematik im Viertel aufmerksam machen. In der Sitzung der Kommission wurde dann aber schnell klar: Die Gesamtproblematik ist wesentlich größer. Und eine wirkliche Lösung hat niemand.

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„Seit längerem ist die Müllsituation auf dem Honsberg ein Dauerthema in der Stadtteilkonferenz geworden“, heißt es in der Eingabe, die Sozialarbeiterin Ute Friedrich-Zielas stellvertretend verfasst hat. Anwohner wie Institutionen würden regelmäßig Verschmutzungen beklagen. Obwohl man immer wieder selber aktiv werde, zum Beispiel mit der Aktion „Der Honsberg räumt auf“, werde man dem Thema kaum Herr, heißt es in dem Schreiben, das auch einige Beispiele auflistet, darunter die Halskestraße, den Container-Standort am Sportplatz oder die ehemalige Grundschule.

Dies sei ein Phänomen, das sich aber nicht nur auf den Honsberg beschränkt, wie Ute Friedrich-Zielas in der Kommissionssitzung verdeutlichte. Sie habe mit Vertretern anderer Stadtteile gesprochen, unter anderem in Rosenhügel und in Lüttringhausen, dort gebe es ähnliche Probleme. Die Eingabe diene also nicht nur dazu, den Honsberg sauberer zu machen, sondern das Thema auch mal stadtweit anzustoßen.

Eine Anregung, die die Kommission gerne aufnahm. Er verstehe die Eingabe „als einen letzten Hilferuf“, sagte Francesco Lo Pinto (CDU). Dreck und Müll an öffentlichen Plätzen würden „zu Recht moniert“, befand Beatrice Schlieper (Grüne). Sie betonte aber auch, dass es sich wohl eher um ein gesellschaftliches Problem handele, das sich nicht durch mehr Straßenreinigung lösen lasse: „Die TBR tun und machen ja mit dem Personal, das sie haben.“ Auch Philipp Wallutat (FDP) machte deutlich, dass es aus seiner Sicht nicht am Willen der Verantwortlichen scheitere: „Damit haben Sie ja vermutlich bei Verwaltung und TBR offene Türen eingerannt.“

Tatsächlich war zwischen der Eingabe im Juni vergangenen Jahres und der Sitzung der Kommission schon einiges passiert, darunter eine Begehung mit Verwaltung und TBR im Oktober. Dabei seien Zuständigkeiten geklärt und erste Maßnahmen veranlasst worden, berichtete Ute Friedrich-Zielas: „Es gibt einige Punkte, die haben sich gebessert.“ Das grundsätzliche Problem sei aber nicht gelöst. „Es bleibt dabei, der Honsberg ist noch schmutzig.“

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Lösen lasse sich das wohl nur gesamtgesellschaftlich, sagte die Sozialarbeiterin. Zum Beispiel mit einer Kampagne, die auch Kinder und Jugendliche einbindet. „Wir sind dann gerne bereit, das in den Stadtteil zu tragen.“

Doch wie das genau funktionieren könnte, das wusste in der Kommission auch niemand so recht. Menschen, die Müll abladen oder Verpackungen wegwerfen, persönlich anzusprechen, regten Ilona Kunze-Sill (SPD) und Philipp Wallutat an. Waltraud Bodenstedt (WiR) schlug eine deutlich restriktivere Vorgehensweise mit Strafen für Müllsünder vor: „Wir dürfen das einfach nicht mehr durchgehen lassen.“

Am Ende einigte sich die Kommission darauf, die Eingabe und die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen und beides auch an die Bezirksvertretung Alt-Remscheid, den TBR-Betriebsausschuss und den Ausschuss für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit weiterzuleiten.

Hintergrund

Die Kommission Beschwerden und Anregungen ist ein Unterausschuss des Hauptausschusses, an sie können sich Bürgerinnen und Bürger mit Anliegen wenden, die den Stadtrat oder die vier Bezirksvertretungen betreffen, wie es Paragraf 24 der NRW-Gemeindeordnung vorsieht. Eingaben können zum Beispiel per Brief an die Adresse des Rathauses (Theodor-Heuss-Platz 2 in 42853 Remscheid) eingereicht werden. Daneben gibt es das Beschwerdemanagement der Stadtverwaltung für deren Themen.

Wer auf dem Honsberg Müll sucht, wird schnell fündig, die Stadtteilkonferenz hat für ihre Eingabe beispielhaft einige besonders schlimme Ecken aufgelistet, darunter den Container-Standort am Sportplatz.