Fallzahlen sind sprunghaft angestiegen

Für 1522 Mädchen und Jungen zahlt die Stadt Remscheid den Unterhalt

Zum Vergleich: 2016 musste die Stadt noch für 732 Kinder in Vorleistung treten.
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Zum Vergleich: 2016 musste die Stadt noch für 732 Kinder in Vorleistung treten.

Die Zahl der Mädchen und Jungen, die in Remscheid Unterhaltszahlungen der Stadt erhalten, ist in den vergangenen Jahren sprunghaft angestiegen.

Von Frank Michalczak

Remscheid. 1522 Kinder und Jugendliche bekommen aktuell die finanzielle Unterstützung, weil ein Elternteil, zumeist nach einer Trennung, die Zahlungen für den Nachwuchs eingestellt hat. Zum Vergleich: 2016 musste die Stadt noch für 732 Kinder in Vorleistung treten. Die Zahl hat sich seither also mehr als verdoppelt.

Martina Lajewski, zuständige Abteilungsleiterin im Remscheider Sozialamt, führt dies vor allem auf eine Gesetzesänderung zurück: „Wir waren bis 2017 nur für Kinder bis zum 12. Lebensjahr zuständig. Seither haben auch Jugendliche bis 18 Jahren einen Anspruch auf die Zahlungen.“ Zudem ist die maximale Bezugsdauer von 72 Monaten entfallen.

Das heißt: Die Fallzahlen, mit denen das Behördenteam konfrontiert wird, nehmen immer weiter zu. Das hat Folgen für die Stadtkasse: Im Jahr 2020 kam das Sozialamt mit einem Budget von 3,5 Millionen Euro nicht mehr aus und musste eine überplanmäßige Ausgabe bei den Ortspolitikern beantragen. Am Schluss stand ein Gesamtaufkommen von 3,9 Millionen Euro für die Zahlungen an die Kinder. In diesem Jahr wiederholte sich dieses Spiel – auf höherem Niveau. „Wir hatten den Haushaltsansatz schon auf 4,2 Millionen angehoben“, berichtet Martina Lajewski. „Tatsächlich benötigen wir in diesem Jahr mehr als 4,5 Millionen Euro.“ Die Politiker beschlossen daher zuletzt im Haupt- und Finanzausschuss erneut eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 365 000 Euro. Ansonsten hätte das Sozialamt die Dezember-Leistungen nicht auszahlen können, wie die Abteilungsleiterin anmerkt.

„Tatsächlich benötigen wir 2021 mehr als 4,5 Millionen Euro.“

Abteilungsleiterin Martina Lajewski über die Gesamtkosten

Säumige Eltern können sich aber nicht einfach aus der Affäre ziehen. Sieben Kolleginnen und Kollegen kümmern sich in der Behörde um die „Refinanzierung“ der Vorschussleistungen. Das heißt: Sie versuchen das Geld, zurückzubekommen – und können dabei auch immer wieder Alt-Fälle aufgreifen. Die Verjährungsfrist betrage 30 Jahre. Zudem müssen säumige Eltern mit unangenehmen Konsequenzen rechnen – wobei das Spektrum von Gehaltspfändung bis zum Strafverfahren im Amtsgericht reicht.

Siebenköpfiges Team versucht, Schulden einzutreiben

Die Corona-Pandemie und ihre Begleiterscheinungen hätten die Arbeit der Kollegen, die sich um die Rückforderungen kümmerten, alles andere als vereinfacht. „Viele waren in Kurzarbeit, andere haben ihren Minijob verloren“, erklärt Martina Lajewski, deren Team zuweilen bei der Ermittlung der Adressen der säumigen Elternteile Detektivarbeit leisten muss. Dazu stehen sie im Kontakt mit Meldebehörden, Finanzämter oder auch der Rentenversicherung. Auf etwa 20 Prozent beziffert die Abteilungsleiterin den Anteil am Gesamtvolumen der Vorschussleistungen, die zurückgezahlt werden. In diesem Jahr waren bis vergangenen Montag rund 1,9 Millionen Euro – bezogen auch auf Altfälle aus den Vorjahren.

Standpunkt: Kinder können nichts dafür

Von Frank Michalczak

frank.michalczak@rga.de

Die Gründe, warum Elternteile Unterhaltsverpflichtungen nicht nachkommen, sind sicher vielfältig: plötzliche Arbeitslosigkeit, Alkoholsucht, psychische Probleme, körperliche Erkrankungen. Nicht hinnehmbar ist dies jedoch, wenn sich säumige Väter oder Mütter aus der Verantwortung stehlen und Zahlungen für ihren Nachwuchs einstellen, obwohl sie sehr wohl in der Lage dazu sind, diese zu leisten. Das ist Fehlverhalten auf Kosten der Allgemeinheit. Um diesem Übel zu begegnen, ist es sinnvoll, dass das Sozialamt Mitarbeiter damit beauftragt, die Zahlungen nachträglich zu erwirken. Andererseits ist es genauso notwendig, dass die öffentliche Hand dann einspricht, wenn die Kinder nicht von ihren Eltern finanziell unterstützt werden. Denn sie können nun wirklich nichts für die Konflikte zwischen Ehe- oder Lebensabschnittspartnern, die in manchen Fällen nach der Trennung zu der Streichung jeglicher Zuwendungen für den gemeinsamen Nachwuchs führen. Für ihn aber haben beide Elternteile die Verantwortung, mag das Tischtuch zwischen ihnen auch noch so zerschnitten sein.

Seit 1. Januar 2020 werden Angehörige entlastet, die für ihre Eltern in Pflegeeinrichtungen finanziell aufkommen.

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