Doppelhaushalt 2021/22

Remscheid gibt in diesem Jahr rund 445 Millionen Euro aus

Der Stadtrat tagte am Donnerstag bis in den späten Abend in der Aula der Albert-Einstein-Gesamtschule. Foto: wey
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Der Stadtrat tagte am Donnerstag bis in den späten Abend in der Aula der Albert-Einstein-Gesamtschule.

Stadtrat beschließt den Doppelhaushalt 2021/22

Von Sven Schlickowey

Remscheid. Es war vermutlich der bedeutsamste, ganz sicher aber mit gut 30 Unterpunkten der umfangreichste Tagesordnungspunkt bei der Sitzung am gestrigen Donnerstag: Der Stadtrat hat den Doppelhaushalt für die Jahre 2021 und 2022 beschlossen. Der sieht für dieses Jahr Einnahmen von knapp über 446 Millionen Euro und, nachdem einige Begleitanträge der Gestaltungsmehrheit und der Linken angenommen wurden, Ausgaben von etwa 445 Millionen Euro vor.

Nicht so recht anfreunden mit dem Entwurf konnte sich offensichtlich die CDU. Sie brachte nicht nur eine Reihe eigener Anträge ein, die aber allesamt abgelehnt wurden - unter anderem lautete der Vorschlag der CDU, kostenfreie Kita und Einkaufsgutscheine in Remscheid anzubieten.

Sven Wolf für die SPD sprach hingegen von einer Politik „mit Augenmaß“ und lobte den ausgeglichenen Entwurf. Ein wesentliches Ziel sei es, selbst vor Ort gestalten zu können. „Das gelingt uns nur, wenn wir auch selbst über den Haushalt bestimmen können.“

Obwohl wegen Corona die Einnahmen gesunken und die Ausgaben gestiegen sind, weist der Haushalt einen Überschuss aus, zumindest auf dem Papier. Alle Belastungen durch die Pandemie werden in einem Sondervermögen isoliert und ab 2025 über 50 Jahre abgeschrieben. Ein neues Gesetz der NRW-Landesregierung macht es möglich. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hatte im RGA-Interview deutlich gemacht, dass die Corona-Folgen die Stadt 50 Jahre lang belasten werden.

Etwa jeden vierten Euro gibt die Stadt in diesem Jahr für Personalkosten, inklusive Pensionen, aus. Nach Themen sortiert sind die „dicksten Brocken“ der Bereich innere Verwaltung, auf den rund 95 Millionen Euro entfallen, soziale Leistungen mit 89,5 Millionen Euro sowie Kinder-, Jugend- und Familienhilfe mit 88,5 Millionen Euro.

Auf der Einnahmenseite erwartet die Stadt rund 162,8 Millionen Euro aus Steuern und Abgaben. Darunter fast 59 Millionen Euro aus Gewerbesteuern und 27 Millionen Grundsteuer B. Hinzu kommen 51,9 Millionen Euro Anteil an der Einkommenssteuer und 14,15 Millionen Euro Anteil an der Umsatzsteuer. Der Rest der Einnahmen sind Zuweisungen, Erstattungen, Gebühren – und neue Kredite, die aber, wie beschrieben, ins Sondervermögen ausgelagert werden.

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