Bundesverwaltungsgericht

DOC-Gegner blicken gespannt nach Leipzig

Peter Lange hofft darauf, dass die Richter in Leipzig gegen das DOC entscheiden. Archivfoto: Roland Keusch
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Peter Lange hofft darauf, dass die Richter in Leipzig gegen das DOC entscheiden.
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Am Dienstag geht es vor dem Bundesverwaltungsgericht um das Großprojekt in Lennep.

Remscheid. Mit einer gewissen Nervosität sieht Peter Lange der Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig am Dienstag entgegen, wie er sagt. Im Kern geht es dort um die Frage: Gibt es überhaupt noch eine realistische Chance für das Designer-Outlet-Center (DOC), das die Stadt Remscheid seit Jahren plant – oder wird das Großprojekt juristisch beerdigt? Lange hofft auf Letzteres: „Es ist unter Klima- und Umweltgesichtspunkten völlig aus der Zeit gefallen, ein Projekt aus der Mottenkiste“, erklärt der Sprecher der Bürgerinitiative Lennep, die seit Jahren gegen das DOC kämpft.

Zwischen 80 und 100 Mitglieder weiß Lange an seiner Seite „und viele Sympathisanten“, die das Outlet-Center kritisch sehen. In der Zielsetzung von Verwaltung und großer Teile der Ortspolitik gebe es große Widersprüche, beklagt er. „Auf der einen Seite gibt es den Versuch, motorisierten Individualverkehr in Remscheid zu vermindern. Auf der anderen Seite holen wir mit dem DOC Zehntausende Pkw täglich nach Lennep“, erklärt der 56-Jährige, der seit 2020 für die Linkspartei ein Mandat im Stadtrat hat.

Das DOC sorgt dort seither für wenig Gesprächsstoff, ist es doch längst ein Fall für die Verwaltungsgerichte geworden. Zunächst landete es in Münster, wo die Richter zur Auffassung kamen, dass der Bebauungsplan keine Rechtskraft entfaltet. Am Dienstag folgt die Berufung in Leipzig. Die Richter könnten die Angelegenheit nach Münster zurückverweisen oder das Urteil aus der ersten Instanz bestätigen.

Forderung nach dem Erhalt und Modernisierung des Stadions

Das wäre im Sinne der Bürgerinitiative. „Aber es gibt ja nicht nur dieses Normenkontrollverfahren, sondern weitere Klagen – unter anderem gegen die Einziehung der Wupperstraße“, erinnert Lange an zusätzliche juristische Schritte gegen das Projekt, das auf dem Jahn-, dem Schützenplatz und im Röntgenstadion umgesetzt werden soll. Lange fordert stattdessen den Erhalt der Sportstätte, wo es gelte, den erheblichen Investitionsstau zu beheben. Auch der Jahnplatz werde noch benötigt: „Er bietet Parkraum für die Besucher der Altstadt.“ Und wenn neue Nutzung – dann müsse sie „kleinteilig“ sein.

Den Argumenten, im DOC entstünden Hunderte neuer Arbeitsplätze und für die gesamte Region Impulse durch zahlreiche Tagestouristen, kann Lange nichts abgewinnen. „Da muss man sich die Arbeitsstellen doch mal konkret angucken. Herrscht hier Tarifbindung? Wie sieht es mit der betrieblichen Mitbestimmung aus? Außerdem: Es werden doch höchstens Jobs verlagert und keine geschaffen“, übt er Zweifel am erhofften Effekt durch das DOC, dessen Warenspektrum fragwürdig sei. „Es sind doch Produkte aus der Überproduktion, die teilweise Fehler aufweisen. Wir sollten uns generell von der Überproduktion verabschieden.“ Auch diese sei aus der Zeit gefallen.

Lange weiß, dass er mit seiner Meinung im Stadtrat eine große Mehrheit gegen sich hat, die das Projekt bislang befürwortete. Aber auch bei den übrigen Fraktionen hofft er auf ein Umdenken – spätestens, wenn 2023 der städtebauliche Vertrag mit McArthurGlen neu vereinbart werden müsse. Dann wären sechs Jahre vergangen, seit die Stadtverwaltung dem Investor die Baugenehmigung erteilt hatte. Sie blieb wegen der diversen Klagen gegen das DOC ungenutzt.

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