Kita- und OGS-Gebühren

Die neue Beitragsstaffel greift wohl erst zum Sommer

Bleiben die Kinder zu Hause, sind die Kitas leer, müssen Eltern die Beiträge zurückerstattet werden, findet nicht nur die CDU. Foto: Roland Keusch
+
Bis zu einem Einkommen von 19.000 Euro sind Kita und OGS bald beitragsfrei.

Stadtrat beschließt Änderungen bei den Kita- und OGS-Gebühren.

Von Sven Schlickowey

Remscheid. Die Kita-Gebühren standen in der vergangenen Woche gleich mehrfach auf der Tagesordnung des Stadtrates. Neben der Erstattung für pandemiebedingte Ausfälle beschloss der Rat auch eine Änderung für die Zukunft. Auf Antrag der Gestaltungsmehrheit aus SPD, Grüne und FDP wird die Einkommensstaffel für die Berechnung der Gebühren für Kita und OGS verändert.

Demnach werden alle Grenzwerte angehoben. Statt wie bisher bis 18.000 Euro Jahreseinkommen ist die Nutzung von Kita und OGS ab dann bis zu einem Einkommen bis 19.000 Euro beitragsfrei. Der Höchstbeitrag greift bei Kitas zukünftig nicht mehr ab 100.000 Euro pro Jahr, sondern erst ab 105.000 Euro. Und bei der OGS ab 63.000 und nicht mehr ab 60.000 Euro. Die Stufen dazwischen werden ebenfalls um jeweils 1.500 bis 4.500 Euro verändert.

Remscheid: Der Ratsbeschluss wird vermutlich zum neuen Kindergartenjahr am 1. August umgesetzt

Greifen werde das aber vermutlich erst ab dem Sommer, sagt Martina Lajewski, bei der Stadtverwaltung als Abteilungsleiterin für Refinanzierung zuständig. Denn um den nun getroffenen Ratsbeschluss umzusetzen, müssten drei verschiedene Satzungen umgeschrieben werden. „Das wird vermutlich zum neuen Kindergartenjahr am 1. August umgesetzt.“ Eine unterjährige Änderung bringe zu viel Aufwand mit sich.

Die Elternbeiträge für Kindertagesstätten richten sich nach dem Einkommen der Erziehungsberechtigten und dem Umfang der Betreuung. Kostenfrei ist sie in Remscheid für Bezieher von Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II und Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz sowie bei Kinderzuschlag- oder Wohngeldbezug. Zudem fallen keine Gebühren für Geschwisterkinder an. In der Regel sind außerdem die letzten beiden Jahre im Kindergarten kostenfrei. Das gilt allerdings nicht für sogenannte „Kann-Kinder“, die früher eingeschult werden.

Liegt das Einkommen der Eltern über 18.000 Euro, zahlen sie derzeit monatlich zwischen 26 Euro in der niedrigsten Einkommensgruppe für 25 Stunden Betreuung pro Woche und 389 Euro in der höchsten Einkommensgruppe für 45 Wochenstunden. Bei der OGS liegen die Elternbeiträge zwischen 31 und 165 Euro pro Monat. Hinzu kommt unter Umständen noch das Essengeld.

Diese Beiträge werden regelmäßig an die Kostenentwicklung angepasst, zum kommenden Kindergartenjahr zum Beispiel um etwa 0,9 Prozent. Die Einkommensstaffel hingegen sei bereits seit 2016 nicht mehr verändert worden, begründete SPD-Fraktionschef Sven Wolf im Vorfeld der Stadtratssitzung den Vorstoß der Gestaltungsmehrheit. „Die Einkommen haben sich seither aber entwickelt.“

Neue Staffel: Veränderung der Staffel für Elternbeiträge.

Kindertagesstätte:
18 000 -> 19 000 Euro
26 000 -> 27 500 Euro
37 000 -> 39 000 Euro
49 000 -> 51 500 Euro
61 000 -> 64 000 Euro
74 000 -> 78 000 Euro
87 000 -> 91 500 Euro
100 000 -> 105 000 Euro

Offene Ganztagsschule:
18 000 -> 19 000 Euro
25 000 -> 26 500 Euro
36 000 -> 37 800 Euro
48 000 -> 50 400 Euro
60 000 -> 63 000 Euro

Kita-Eltern in Remscheid sollen in Coronazeit entlastet werden.

Das könnte Sie auch interessieren

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Meistgelesen

„Vereinigte Hüttenwerke“ verschwinden am Remscheider Rathaus
„Vereinigte Hüttenwerke“ verschwinden am Remscheider Rathaus
„Vereinigte Hüttenwerke“ verschwinden am Remscheider Rathaus
Führerscheine gibt es nur nach Priorität
Führerscheine gibt es nur nach Priorität
Führerscheine gibt es nur nach Priorität
Zweitimpftermine für Remscheider der Sonderimpfaktion am 18. Mai
Zweitimpftermine für Remscheider der Sonderimpfaktion am 18. Mai
Zweitimpftermine für Remscheider der Sonderimpfaktion am 18. Mai
Elektroschrott für Schulen zu gefährlich
Elektroschrott für Schulen zu gefährlich
Elektroschrott für Schulen zu gefährlich

Kommentare