Haupt- und Finanzausschuss

Deutliche Mehrheit bekennt sich zum Designer Outlet Center

Eine große Mehrheit der Remscheider Politiker will an dem Designer Outlet Center in Lennep (hier ein Entwurf) festhalten. Foto: McArthurGlen
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Eine große Mehrheit der Remscheider Politiker will an dem Designer Outlet Center in Lennep (hier ein Entwurf) festhalten.
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Hauptausschuss diskutierte über das Großprojekt.

Von Frank Michalczak

Remscheid. Das klare Bekenntnis zum Lenneper Großprojekt Designer Outlet Center (DOC) prägte die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, der unter strikten Abstands- und Hygieneregeln in der Albert-Einstein-Gesamtschule tagte. Dabei zeigte sich, dass weiterhin eine große Mehrheit der Politiker hinter dem Projekt steht, das zum Fall für das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig geworden ist.

OB Burkhard Mast-Weisz (SPD) rief am Donnerstagabend die privaten Kläger erneut auf, Gesprächsangebote zu nutzen und auf die juristischen Schritte gegen das DOC zu verzichten. Er habe vor der Sitzung Kontakt mit Henning Balzer vom Investor McArthurGlen gehabt. Dieser habe ihm deutlich gemacht, „dass das Unternehmen natürlich an dem Projekt festhalte“, erklärte er mit Blick auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster, gegen das die Stadt in Revision gegangen ist.

Remscheid: Antrag lieferte Anlass zur Debatte über das DOC

Anlass der Debatte war ein Antrag von Bettina Stamm (echt Remscheid), die unter anderem gefordert hatte, die bestehenden Verträge mit McArthurGlen aus dem Jahr 2014 neu zu verhandeln. Unter anderem führte sie an, mit dem Grundstücksverkaufspreis von 15 Millionen Euro könnten nicht alle Verlagerungsmaßnahmen finanziert werden – etwa die der Ausbau der Sportstätte Hackenberg, die als Ersatz für das Röntgen-Stadion dienen soll. Und: Laut Gutachterausschuss der Stadt Remscheid seien zudem die Preise für bebaute und unbebaute Grundstücke in Remscheid gestiegen. „Das heißt auch für die DOC-Grundstücke,“ erklärte sie in ihrem Antrag.

Sven Wolf, Fraktionschef der SPD, entgegnete, dass sich die Stadt Remscheid an Rechtsgrundsätze halten werde. „Die abgeschlossenen Verträge sind verbindlich. Dass der Investor zu dem Projekt steht, ist eine wichtige, positive Botschaft,“ erklärte er. Auch CDU-Fraktionschef Markus Kötter unterstrich, „dass wir zu unserem Wort stehen“. Vom DOC werde ein Zustrom und eine Belebung für die Lenneper Altstadt ausgehen.

David Schichel (Bündnis 90/Die Grünen), der den Antrag als nicht durchdacht bezeichnete, verlieh seiner Verwunderung Ausdruck: „Wenn wir jetzt wider Erwarten in Ihrem Sinne neu verhandeln – werden Sie dann zur Befürworterin des DOC?“, wollte er von der Bettina Stamm wissen, die dem Designer Outlet Center kritisch gegenübersteht.

Deutlich war die Position der Linkspartei, die von Brigitte Neff-Wetzel formuliert wurde: „Wir sollten uns von dem Projekt verabschieden.“

Standpunkt

frank.michalczak@rga-online.de

Ein Kommentar von Frank Michalczak

Es ist jetzt fast vier Jahre her, als das Designer Outlet Center in Lennep ein wichtiges Etappenziel erreichte: Die Baugenehmigung lag vor. Dass seither die Bagger dann aber doch nicht zum Röntgen-Stadion, zum Jahn- und Kirmesplatz anrollten, lag an diversen Klagen, die sich gegen das Großprojekt richteten und noch immer richten. Und eines haben die DOC-Gegner schon jetzt erreicht: Es wird vorerst keinen Ausbau der Sportanlage in Hackenberg geben – jedenfalls keinen Ausbau „mit Tribüne und allem Drum und Dran“, wie es Lenneps Bezirksbürgermeister Rolf Haumann (Bündnis 90/Die Grünen) in dieser Woche im RGA-Interview formulierte. Dafür fehlt schlicht das Geld, weil der Verkauf des Röntgen-Stadions und der sonstigen Grundstücke noch nicht erfolgte. Zudem laufen der Stadt die Baukosten davon. In der Konsequenz heißt dies, dass sich die Lenneper Sportwelt einstweilen mit einem maroden Röntgen-Stadion und desolaten Trainings- und Spielbedingungen in Hackenberg begnügen muss. Stadtverwaltung und Politik müssen daher einen Plan B entwickeln – und das möglichst schnell.

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