Bundestagswahl 2021

Parteien dürfen mit jeweils 200 Wahlplakaten werben

Auch im Wahlkampf gelten Regelen. 75 Standorte für solche großformatigen Plakate wurden zum Beispiel in Remscheid genehmigt. Foto: Michael Schütz
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Auch im Wahlkampf gelten Regelen. 75 Standorte für solche großformatigen Plakate wurden zum Beispiel in Remscheid genehmigt.
  • Frank Michalczak
    VonFrank Michalczak
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Stadtverwaltung achtet auf die Einhaltung der Regeln.

Remscheid. Wer auf Remscheider Straßen unterwegs ist, blickt seit Ende Juli in die Gesichter führender Politiker. Denn es ist Wahlkampfzeit. Und dabei müssen sich die Parteien an klare Spielregeln halten, wie Ordnungsamtschef Jürgen Beckmann erklärt. Sie sollen wildes Plakatieren verhindern.

Jede Partei habe Anspruch auf 200 Standorte, an denen sie ihre Werbung platzieren kann – zum Beispiel an Laternenmasten. „Dazu geben wir entsprechend viele Aufkleber heraus“, berichtet der Behördenleiter. Wird ein Plakat ohne Aufkleber entdeckt, muss es verschwinden. „Wir kontrollieren das nicht. Das übernehmen schon die politischen Mitbewerber, die uns in solchen Fällen benachrichtigen“, fügt Beckmann hinzu.

Für Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke sollten mit dem Plakatwahlkampf auf der Straße keine allzu hohen bürokratischen Hürden verbunden sein. Denn dieser sei Teil der Demokratie: „Er dient ja dazu, auf den Wahltermin aufmerksam zu machen, und trägt damit zur Wahlbeteiligung bei. Dies ist in unser aller Interesse“, erklärt sie über die Kampagnen der Parteien, die in den kommenden Wochen noch an Fahrt aufnehmen dürften.

Bundestagswahl: Für die Wahlplakate wurden 75 Standorte zugelassen

Dazu tragen auch die großformatigen Plakattafeln bei, die insbesondere von den etablierten Parteien genutzt werden, um mit Slogans und Profilen Aufmerksamkeit zu gewinnen. „Sie werden nach dem führenden Anbieter in Deutschland ,Wesselmänner‘ genannt“, erklärt Beckmann über die Firma Wesselmann, die bundesweit im Einsatz ist, um die mobilen Großflächen zumeist auf Grünflächen am Straßenrand zu platzieren.

In Remscheid wurden 75 Standorte zugelassen, wobei jeder einzelne Blickfang genehmigt werden muss. „Denn natürlich dürfen sie Verkehrsteilnehmern nicht die Sicht rauben“, betont Beckmann. Nach dem Abschneiden bei den letzten Wahlen seien den Parteien eine unterschiedliche Zahl an „Wesselmännern“ genehmigt worden. CDU und SPD hätten grünes Licht für mehr als 20 Standorte erhalten, FDP, Bündnis 90/Grüne und Linkspartei entsprechend weniger.

Es kommt immer mal wieder zu Vandalismus.

Jürgen Beckmann, Ordnungsamtschef

Verschwinden muss das alles spätestens zwei Wochen nach der Wahl wieder, wobei aber auch schon vorher erfahrungsgemäß Plakate verlorengehen. „Es kommt immer mal wieder zu Vandalismus – auch wenn mir in diesem Jahr noch nichts bekannt ist“, berichtet Jürgen Beckmann. Vor allem die kleineren Plakate würden schon mal beschädigt, beschmiert oder beseitigt, fügt der Ordnungsamtschef hinzu. In diesem Fall erhalten die Parteien von der Verwaltung neue Aufkleber und können damit Ersatzplakate anbringen.

Diese Kandidaten wollen für Remscheid in den Bundestag.

So können sie ihre Stimme für die Wahl in Remscheid abgeben.

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