Rekord

Briefwahl-Rekord - 25.000 Briefe sind schon raus - Stadt stellt Aushilfen ein

Wenn die Stimme in den Briefkasten statt in die Urne wandert: Rund 30 000 Remscheider wählen dieses Jahr wohl per Brief. Symbolbild: Uli Preuss
+
Wenn die Stimme in den Briefkasten statt in die Urne wandert: Rund 30 000 Remscheider wählen dieses Jahr wohl per Brief. Symbolbild: Uli Preuss

Mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten werden bei der Bundestagswahl per Briefwahl abstimmen.

Von Sven Schlickowey

Remscheid. Auch in Remscheid zeichnet sich ein Rekord bei der anstehenden Bundestagswahl ab: So viele Menschen wie nie bei einer Wahl zuvor werden ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Aktuell hätten bereits fast 25.000 Wahlberechtigte ihre Briefwahlunterlagen beantragt, berichtet Bernd Hoffmann vom Wahlamt. Und da werden in den kommenden eineinhalb Wochen wohl noch einige zukommen: „Bei der letzten Bundestagswahl hatten wir etwa 15.000 Briefwähler, das dürfte sich diesmal fast verdoppeln.“

Seit Jahrzehnten schon steige der Anteil der Briefwähler, sagt Bernd Hoffmann. „Und Corona hat das noch einmal befeuert.“ Schon bei der Kommunalwahl vor etwa einem Jahr habe es in Remscheid mehr als 15.000 Briefwähler gegeben. „Und das bei einer insgesamt deutlich niedrigeren Wahlbeteiligung.“ So können Sie Ihre Stimme in Remscheid abgeben.

Das ist in Remscheid nicht anders als in der restlichen Republik. Als die Briefwahl bei der Bundestagswahl 1957 erstmals möglich war, gaben gerade mal 4,9 Prozent der Wähler bundesweit so ihre Stimme ab. 2009 waren es dann schon über 21 Prozent, bei der Wahl vor vier Jahren stieg der Anteil auf 28,6 Prozent. Gefördert wurde diese Entwicklung auch von einer Reform 2008. Nachdem zuvor eine Lockerung wie auch eine Verschärfung des Briefwahlrechts diskutiert worden war, schaffte die Große Koalition die Begründungspflicht in der Bundeswahlordnung ab. Seither kann die Briefwahl beantragt werden, ohne einen Grund zu nennen.

Portorechnung wird immer höher

Das Wahlamt stellt das vor immer neue Herausforderungen, wie Bernd Hoffmann sagt. Vor allem die Unterlagen einzutüten und zu verschicken, sei aufwendig, der Material- und Personalaufwand im Vorfeld der Wahl steige deutlich an. „Und auch die Portorechnung wird immer höher.“ Für diese zusätzliche Arbeit stelle die Stadt Remscheid inzwischen Aushilfen ein, sagt Hoffmann. Acht bis zehn Mitarbeiter seien in den Wochen vor der Wahl damit beschäftigt.

Und am Wahlabend selber müssen die Briefwahl-Stimmen in eigens dafür eingerichteten Wahlvorständen ausgezählt werden – während die Zahl der Wahllokale und deren Wahlvorstände unverändert bleibt. 26 Teams à sechs Wahlhelfer gebe es inzwischen für die Briefwahl, berichtet Bernd Hoffmann. „So viele hatten wir schon bei der Kommunalwahl, ich glaube, dass wir damit auskommen.“

Dass die eigentlich als Ausnahme gedachte Briefwahl langsam aber sicher zur Regel wird, sehen Experten durchaus kritisch. Schließlich sollte die Urnenwahl am Wahltag der Normalfall sein. Das hat unmittelbar Auswirkungen auf den Wahlkampf, denn wenn der in die heiße Phase geht, haben viele Wähler ihr Kreuzchen längst gemacht.

„Corona hat das noch einmal befeuert.“

Wahlkoordinator Bernd Hoffmann

Für Markus Kötter, Fraktionschef der CDU im Stadtrat, noch lange kein Grund, in den letzten Tagen vor dem Wahltermin nachzulassen: „Wenn ein Drittel schon gewählt hat, bleiben ja immer noch zwei Drittel“, sagt er. Jeder, den man dann noch überzeugen könne, seine Stimme abzugeben, stärke die Demokratie. „Ich finde die Wahl per Brief genauso richtig und wichtig wie im Wahllokal“, sagt Kötter, der in Zeiten von Corona selber zu diesem Mittel greift, wie er berichtet.

Auch die Remscheider SPD sieht in dem veränderten Wahlverhalten kein großes Problem, sagt deren Vorsitzende Christine Krupp. Die Sozialdemokraten hätten Kanzlerkandidat wie Wahlprogramm so früh aufgestellt, dass man alle Menschen frühzeitig informieren konnte, sagt sie. „Für uns ist das deswegen nicht so schlimm.“

Zumal, darin sind sich alle einig, es für eine funktionierende Demokratie vor allem zählt, dass möglichst viele Menschen wählen. So sagt dann auch Wahlkoordinator Bernd Hoffmann bei allem Mehraufwand, den die Briefwahl für ihn und sein Team bedeutet: „Für uns ist Stimme gleich Stimme.“

Hintergrund

Am 26. September wird der nächste Bundestag gewählt. Rund 77 000 Remscheiderinnen und Remscheider sind dabei wahlberechtigt. Jeder hat zwei Stimmen: Mit der Erststimme wird der Direktkandidat gewählt, das Verhältnis der Zweitstimmen bestimmt die Mehrheitsverhältnisse im Parlament.

Standpunkt: Manchmal anstrengend

sven.schlickowey@rga.de

Kommentar von Sven Schlickowey

Demokratie ist auch gar nicht bequem, sie ist sogar anstrengend, manchmal sehr anstrengend, hat der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck mal gesagt. Der große Aufwand, den die Briefwahl mit sich bringt, ist da sicherlich nur ein Beispiel. Rund 150 Wahlhelfer mehr, also zusätzlich zu den Teams in den Wahllokalen, braucht die Stadt zum Beispiel, um diese Stimmen auszuzählen.

Doch was wäre die Alternative? Menschen, die an einem sonnigen Sonntagmorgen entscheiden, einen Tagesausflug der Wahl vorzuziehen? Oder Wahlberechtigte, die aus Angst vor dem Virus gleich ganz zu Hause bleiben? Seien wir froh über jeden, der sein Wahlrecht nutzt. Und über ein Wahlamt, das den Mehraufwand stemmt, und Wahlhelfer, die sich den Sonntag um die Ohren schlagen, damit die Wahl in geordneten Bahnen abläuft.

Es ist eine Plattitüde, aber eine wahre: Unsere Demokratie mit freien, geheimen und gleichen Wahlen als Basis ist gar nicht so selbstverständlich, wie es manchmal den Anschein hat.

 Remscheider vermissen Politiker mit klarer Kante.

Das könnte Sie auch interessieren

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Meistgelesen

Corona: Mobiles Impfen in der City und in Lennep - Inzidenz liegt weiter bei 58,3
Corona: Mobiles Impfen in der City und in Lennep - Inzidenz liegt weiter bei 58,3
Corona: Mobiles Impfen in der City und in Lennep - Inzidenz liegt weiter bei 58,3
Polizei sucht Zeugen: Brandstifter verursacht 50.000 Euro Schaden in leerstehender Wohnung
Polizei sucht Zeugen: Brandstifter verursacht 50.000 Euro Schaden in leerstehender Wohnung
Polizei sucht Zeugen: Brandstifter verursacht 50.000 Euro Schaden in leerstehender Wohnung
Keine Mehrheit im Rat: Remscheid bleibt ohne Namenszusatz
Keine Mehrheit im Rat: Remscheid bleibt ohne Namenszusatz
Keine Mehrheit im Rat: Remscheid bleibt ohne Namenszusatz
Wird Remscheid am Donnerstag zur Werkzeug- und Röntgenstadt?
Wird Remscheid am Donnerstag zur Werkzeug- und Röntgenstadt?
Wird Remscheid am Donnerstag zur Werkzeug- und Röntgenstadt?

Kommentare