Anschaffung abgelehnt

Bodycams für den KOD: Hitzige Diskussion im Stadtrat

Die Polizei setzt sogenannte Bodycams bereits ein – der Remscheider KOD wird sie voraussichtlich nicht bekommen. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
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Die Polizei setzt sogenannte Bodycams bereits ein – der Remscheider KOD wird sie voraussichtlich nicht bekommen.

Nach langer Diskussion bestätigen die Politiker das Ergebnis aus dem Fachausschuss

Von Sven Schlickowey

Remscheid. So hoch her ging es im Remscheider Stadtrat selten. So sehr, dass Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz bei Tagesordnungspunkt 8.11 von 47 die Sitzung für fünf Minuten unterbrechen musste – nachdem gleich mehrere Ratsmitglieder sich lauthals angegangen waren. Obwohl der OB zuvor um ein wenig Disziplin gebeten hatte, angesichts einer rekordverdächtig langen Tagesordnung und keinem möglichen Fortsetzungstermin.

Die Stimmung hoch getrieben hatte insbesondere CDU-Fraktionsvorsitzender Markus Kötter, der seinen bereits im Fachausschuss durchgefallenen Antrag zu Bodycams für den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) mit viel Pathos und wenig neuen Argumenten vortrug: Man stimme, so Kötter, darüber ab, ob man die KOD-Mitarbeiter schützen wolle und ihre Arbeit wertschätze.

Dabei warf er unter anderem Grünen-Ratsfrau Susanne Fiedler, die im Ausschuss darauf hingewiesen hatte, dass die kleinen Kameras selbst bei der wesentlich besser ausgebildeten Polizei durchaus umstritten seien, vor, die Arbeit des Ordnungsdienstes nicht ausreichend zu respektieren.

SPD macht auf Schwachstelle im Antrag aufmerksam

Was David Schichel, Fraktionsvorsitzender der Grünen, sich nicht bieten lassen wollte: Kötters Auftritt sei „unterste Schublade“, sagte er. Die Grünen brächten dem KOD sehr wohl Wertschätzung entgegen, seien aber weiterhin für das Trennungsgebot zwischen Polizei und Ordnungsdienst.

Zusätzlich Fahrt nahm die Diskussion auf, als SPD-Ratsherr Sebastian Thiel die CDU auf eine vermeintliche Schwachstelle in ihrem Antrag aufmerksam machte. Der sehe nämlich vor, dass die Verwaltung die Kosten ermittelt. Und dass die Umsetzung sofort beginne, wenn die juristischen Voraussetzungen geschaffen seien – ohne Rücksicht auf die finanziellen Auswirkungen.

Diskussion verlagert sich zur Reiterstaffel der NRW-Polizei und zum Hambacher Forst

Als Markus Kötter Thiel daraufhin vorhielt, nicht richtig lesen zu können, griff SPD-Fraktionschef Sven Wolf ein: „Ich werde nicht zulassen, dass Mitglieder meiner Fraktion beleidigt werden“, rief er in Kötters Redebeitrag rein. Der Punkt, an dem OB Mast-Weisz für eine kurze Pause sorgte.

Doch auch danach verselbstständigte sich die Diskussion zusehens, bis plötzlich die Reiterstaffeln der NRW-Polizei und der Hambacher Forst zum Thema wurden. Wiederum gab sich der OB als Sitzungsleiter Mühe, die Kontrahenten einzufangen: „Ich hoffe, Sie kehren irgendwann nach Remscheid zurück.“ Am Ende der Diskussion stand das erwartete Ergebnis: Die Anschaffung von Bodycams für die KOD wurde, wie schon im Fachausschuss, abgelehnt.

Standpunkt: Schlicht unnötig

Kommentar von Sven Schlickowey

sven.schlickowey @rga.de

Welch ein Glück, dass bei der Ratssitzung am Donnerstag nur wenige Zuschauer gekommen waren. So unwürdig war das Schauspiel teilweise. Großen Anteil daran hatte die CDU, die sich offenbar vorgenommen hatte, Anträge, die im Vorfeld besonders viel Gegenwind bekommen haben, mit besonders viel Pathos und Nachdruck erneut vorzutragen. Natürlich ist es das gute Recht der Christdemokraten, ihre Vorschläge auch bei einer mehrheitlich anderen Meinung weiter zu verfolgen. Wenn das allerdings dazu führt, dass die Diskussion aus dem Fachausschuss einfach wiederholt wird, ist das schlicht unnötig.

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