Weniger Knöllchen - mehr Kontrolle der Corona-Regeln

Blitzer: Temposünder bringen der Stadt 1,7 Millionen Euro

Blitzer Michael ist vor allem an der Freiheitstraße im Einsatz. Hier gilt nachts Tempo 30. Foto: Roland Keusch
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Blitzer Michael ist vor allem an der Freiheitstraße im Einsatz. Hier gilt nachts Tempo 30.

In Zeiten der Pandemie verteilte das Ordnungsamt in Remscheid deutlich weniger Knöllchen als zuvor. Das Buß- und Verwarngeld mache aber nur einen kleinen Teil des städtischen Haushalts aus.

Von Frank Michalczak

Remscheid. In den letzten beiden Jahren verteilten die Mitarbeiter der Stadtverwaltung deutlich weniger Knöllchen als in der Vergangenheit. Die Einnahmen nach Verstößen im ruhenden Verkehr betrugen 2020 nach Rathaus-Angaben rund 383.000 Euro, 2021 waren es 304.000 Euro. Zum Vergleich: 2019 mussten Verkehrsteilnehmer noch 606.000 Euro berappen, weil sie sich in Remscheid nicht an die Spielregeln beim Parken gehalten hatten – also fast doppelt so viel wie zuletzt.

Dies habe weniger mit der größeren Disziplin der Autofahrer, sondern eher mit den Einsatzschwerpunkten seiner Kollegen im Außendienst zu tun, erklärt der neue Ordnungsamtsleiter Arndt Liesenfeld: „Im Zuge der Pandemie galt es, Prioritäten zu setzen. Und diese lagen nicht auf der Überwachung von Parkscheiben-Zonen.“ Stattdessen musste sich der Ordnungsdienst einem neuen Betätigungsfeld widmen – der Kontrolle, ob die vielfältigen Corona-Vorschriften beachtet wurden. „Unter anderem halfen die Mitarbeiter dabei, die Einhaltung der angeordneten Quarantänen zu überprüfen“, nennt Liesenfeld ein Beispiel.

Im Zuge der Pandemie galt es, Prioritäten zu setzen.

Behördenchef Arndt Liesenfeld

Tätig wurde das Team auch bei Verstößen gegen die Maskenpflicht und gegen die Kontaktbeschränkungen. In der Gastronomie und im Friseurgewerbe habe es wiederholt Probleme bei der Kontaktnachverfolgung gegeben. „Da wurden unter anderem die Listen von Kunden und Gästen nicht regelkonform geführt“, führt Liesenfeld aus. Insgesamt seien 2020 rund 184.000 Euro wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnungen zusammengekommen. 2021 waren es etwa 143.000 Euro.

Relativ konstant ist derweil der Gesamtbetrag, den Temposünder an die Stadt zahlen müssen. Er schwankt zwischen 1,69 Millionen Euro im Jahr 2019 und 1,75 Millionen Euro im Jahr 2020. Für 2021 Jahr liegt die Abschlussbilanz noch nicht endgültig vor. 1,5 Millionen Euro seien aber mindestens zusammengekommen – durch den Einsatz der Kontrollfahrzeuge der Stadt und durch die stationären Blitzer, die 2020 einen mobilen Kollegen erhalten haben: „Michael“ wurde im Rathaus der mausgraue Kasten getauft, der vornehmlich an der Freiheitstraße im Einsatz ist, aber auch an anderen Orten im Stadtgebiet aufgestellt werden kann.

Sein Vorteil: Bei ihm setzt kein Gewöhnungseffekt ein. „Wir dürfen aber ihn nicht überall aufstellen – sondern nur, wo es wegen der Sicherheit nötig ist. Zum Beispiel an Unfallhäufungspunkten, Kindergärten, Schulen oder Altenheimen“, zählt Liesenfeld auf. „Mir wäre es sehr lieb, wenn wir hierbei keinerlei Einnahmen erzielen würden. Denn dann würden sich alle an die Regeln halten.“ Doch dem sei leider nicht so. „Deshalb müssen wir kontrollieren.“

Das daraus resultierende Buß- und Verwarngeld mache nur einen kleinen Teil des städtischen Haushalts aus, erklärt Stadtdirektor Sven Wiertz. Pro Jahr könne Remscheid mit Einnahmen von 438 Millionen rechnen. „Die Verwarngelder machen dabei 0,7 Prozent aus, bei den Bußgeldern sind es 0,2 Prozent.“

Wesentlich relevanter seien Grund- und Gewerbesteuer, die Hausbesitzer beziehungsweise Unternehmen an die Stadt zahlten. Die Gewerbesteuer mache 14 Prozent der Gesamterträge aus, die Grundsteuer 6,2 Prozent. Auch die Schlüsselzuweisungen des Landes und Remscheids Anteil an der Einkommenssteuer seiner Einwohner seien wesentlicher Faktor bei den Einnahmen. „Es kann also keine Rede davon sein, dass wir unseren Haushalt durch das Buß- und Verwarngeld sanieren wollten“, erklärt der Stadtdirektor.

Mehr Einnahmen

Stadtdirektor Sven Wiertz rechnet 2022 mit mehr Einnahmen beim Buß- und Verwarngeld – nicht weil die Kontrollen verstärkt werden, sondern weil der Strafkatalog vom Gesetzgeber verschärft wurde. So müssen bei vielen Vergehen Temposünder nun mit einer doppelt so hohen Strafe rechnen. Entsprechend kalkuliert Wiertz mit Einnahmen bei den Verwarngeldern von 2,9 Millionen Euro pro Jahr, statt wie bisher mit 1,8 Millionen.

Standpunkt: Ordnungsdienst gefordert

Ein Kommentar von Frank Michalczak

frank.michalczak@rga.de

Wer in den letzten zwei Jahren versehentlich die Parkscheibe vergessen oder die Höchstparkdauer überschritten hatte, konnte berechtigterweise darauf hoffen, dass dies in Remscheid nicht auffiel. Das Team des Ordnungsamtes war anderweitig beschäftigt. Es kontrollierte die Einhaltung der Maskenpflicht, beendete illegale Partys oder klapperte Adressen von Menschen ab, die sich an Quarantäne-Regeln halten mussten. Kurzum: Es herrschte eine Ausnahmesituation, die bis heute andauert. Da ein Ende der Pandemie auch angesichts der wieder steigenden Infektionszahlen nicht absehbar ist, wird der Kommunale Ordnungsdienst weiterhin gefordert sein, die Einhaltung der Regeln zu prüfen. Das gilt für die Corona-Schutzmaßnahmen ebenso wie für Geschwindigkeitsüberschreitungen vor Seniorenheimen oder Kindertagesstätten. Denn dabei handelt es sich um Fehlverhalten, das Sanktionen nach sich ziehen muss. In beiden Fällen geht es um den Schutz für die Schwächsten in unserer Gesellschaft. Da hat in der Tat die Kontrolle von Parkscheiben nicht die allerhöchste Priorität.

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