Kommunalwahl 2020

Bezirksvertretungen ohne WiR und Echt

Lennep trotzt dem Trend, in Lüttringhausen wird es spannend.
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Lennep trotzt dem Trend, in Lüttringhausen wird es spannend.

Hintergründe zur BV-Wahl: Lennep trotzt dem Trend, in Lüttringhausen wird es spannend.

Von Sven Schlickowey

Remscheid. Das große Beben blieb in den Bezirksvertretungen anders als im Rat aus. Auch in den vier Stadtteilparlamenten wirken sich das gute Abschneiden von SPD und Grüne sowie die Stimmverluste der CDU aus, grundlegend verändern wird das die Arbeit dort aber voraussichtlich nicht. Wie werfen einen Blick auf die BVs.

Wie stellt sich die Situation in Alt-Remscheid dar?

Die Bezirksvertretung Alt-Remscheid ist quasi ein Spiegel der Verhältnisse in der Stadt: Die SPD erreicht fast ihr Ergebnis von 2014, die CDU verliert deutlich und die Grünen gewinnen kräftig dazu. In Remscheid größter BV, deren Gebiet unter anderem die City und Hasten umfasst, gab es bisher ausgeglichene Verhältnisse zwischen CDU und SPD, beide hatten je sieben Sitze. Ab sofort stellt die SPD nicht nur den alten und voraussichtlich auch neuen Bezirksbürgermeister Otto Mähler, sondern auch die stärkste Fraktion, nachdem die CDU zwei Sitze einbüßte. Die Grünen gewannen zwei Sitze dazu und haben nun drei. FDP, Linke und Pro Remscheid sind weiter mit je einem Mitglied vertreten. Anders als die WiR, die ihren Sitz an die AfD abgeben musste.

Wie gingen die BV-Wahlen im Südbezirk aus?

In Süden scheinen sich die stadtweiten Ergebnisse zu potenzieren. Die SPD kann ihr Ergebnis von 2014 nicht nur halten, sondern um 1,5 Prozentpunkte steigern, derweil verliert die CDU mehr als zwölf Prozentpunkte. War Bezirksbürgermeister Stefan Grote für seine Wahl beim letzten Mal noch auf Absprachen unter den Parteien angewiesen, kann er das Amt nun deutlicher für sich beanspruchen. Seine SPD gewinnt einen Sitz dazu, während die CDU einen verliert. Die Grünen bleiben mit einem Sitz. WiR und Linke machen je einem Vertreter von FDP und AfD Platz.

Setzt sich dieser Trend auch in Lennep fort?

Nur teilweise. Zwar verliert die CDU, bisher stärkste Kraft in der BV Lennep, aber weniger als im restlichen Stadtgebiet. Nicht einmal fünf Prozentpunkte büßen die Christdemokraten ein. Damit geben sie einen Sitz ab, bleiben aber stärkste Fraktion. SPD (3) und Linke (1) bleiben konstant, die Grünen gewinnen ein Platz und haben nun zwei. Wie in Alt-Remscheid schafft die WiR den Wiedereinzug nicht, dafür sitzt nun die AfD in der BV.

Was erwartet die BV Lüttringhausen nach der Wahl?

Die für ihre Harmonie bekannte Lüttringhauser BV bietet das vielleicht spannendste Bild: Nach deutlichen Verlusten der CDU und leichten der SPD bekommen beide je vier Sitze. Die Grünen verdoppeln ihre Sitze auf zwei, statt der Linken gehört nun Pro Remscheid der BV an. Damit ist das Stadtteilparlament nun das einzige, in der nicht eine Fraktion klar die stärkste Gruppe stellt. Das könnte bei der Wahl des Bezirksbürgermeisters spannend werden.

Kommunalwahlwahl 2020: Ergebnisse aus allen 54 Remscheider Wahllokalen

Warum ist die AfD in drei Bezirksvertretungen dabei, obwohl es für den Stadtrat nicht gereicht hat?

Das ist dem Wahlsystem geschuldet. Bei der Wahl zum Stadtrat stand eine Partei nur auf dem Wahlzettel, wenn sie in dem jeweiligen Bezirk auch einen Kandidaten aufstellen konnte, was der AfD nur in vier von 26 gelang. Die BV-Wahl ist hingegen eine reine Listenwahl, so konnte die rechte Partei hier in drei von vier Stadtteilen Stimmen sammeln. Auffällig dabei: Wo die AfD auf dem Wahlzettel stand, bekam Pro Remscheid meist weniger Stimmen. In Lüttringhausen, wo die AfD nicht antrat, holte Pro Remscheid fast fünf Prozent, in Lennep gerade einmal 2,4, dafür die AfD aber 4,4.

Hintergrund

Nur zwei der Gruppierungen, die im neuen Stadtrat vertreten sein werden, schafften es in keine der Bezirksvertretungen, die WiR und Echt.Remscheid. Während im Rat mit seinen nun 58 Sitzen dank des Wegfalls der Fünf-Prozent-Hürde ein Ergebnis von etwa 1,8 Prozent für einen Einzug genügte, reichte dies in den kleineren BV mit elf beziehungsweise 19 Sitzen nicht. Die WiR holte stadtweit bei der BV-Wahl im Schnitt 2,66 Prozent, Echt.Remscheid 2,24 Prozent.

SPD und Grüne sind zufrieden, die Christdemokraten eher ratlos - so fallen die Reaktionen auf das Wahlergebnis in Remscheid aus.

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