Wilde Müllkippen

CDU gibt beim Thema Mülldetektive nicht auf

Unsachgemäß entsorgter Müll ist ein Ärgernis – aber in Remscheid auch weiterhin kein Fall für Mülldetektive. Archivfoto: Roland Keusch
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Unsachgemäß entsorgter Müll ist ein Ärgernis – aber in Remscheid auch weiterhin kein Fall für Mülldetektive.

Die CDU gibt in Sachen Mülldetektive nicht auf. Nachdem ein entsprechender Prüfantrag abgelehnt wurde, versuchen es die Christdemokraten nun mit einer Anfrage im Hauptausschuss.

Remscheid. Die CDU möchte unter anderem wissen, ob die Stadtverwaltung bei ihrer ablehnenden Haltung bleibt und, für den Fall das, wie Alternativkonzepte aussehen könnten. Mit den sogenannten Mülldetektiven greifen die Christdemokraten ein Konzept aus anderen Städten auf, bei dem spezielle Mitarbeiter der Verwaltung die Verursacher illegaler Müllkippen ausfindig machen sollen.

Die Stadtverwaltung sieht allerdings keinen Bedarf, weil die TBR in diesem Bereich schon aktiv seien. -wey-

Artikel vom 6. Juni 2021

Remscheid bekommt keine Mülldetektive

Antrag der CDU mit knapper Mehrheit abgelehnt

Von Sven Schlickowey

Remscheid. In Remscheid werden auch zukünftig keine speziell dafür abgestellten Mitarbeiter der Stadt nach Verursachern wilder Müllkippen suchen. Die CDU konnte auch im zweiten Anlauf ihre Idee sogenannter Mülldetektive nicht durchsetzen. Sie scheiterte diesmal im Ausschuss für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit mit ihrem Vorstoß, die Verwaltung mit entsprechenden Prüfungen zu beauftragen. Und das trotz ungewohnter Unterstützung.

Denn neben den Antragstellern stimmten auch die WiR und die Linke für den Vorschlag. Der habe durchaus „Charme“, befand Brigitte Neff-Wetzel, Linken-Fraktionschefin im Stadtrat, die Ausschuss-Mitglied Thomas Fritsche vertrat. Doch der konservativ-sozialistische Schulterschluss reichte nicht aus: Am Ende standen acht Ja- neun Nein-Stimmen gegenüber.

Idee stieß schon vor einem Jahr auf wenig Zustimmung

Bereits vor ziemlich genau einem Jahr hatte die CDU schon einmal vorgeschlagen, dass Mülldetektive eingesetzt werden, um Menschen, die illegal Abfall entsorgen, zur Rechenschaft zu ziehen. Die Idee war aber damals schon auf wenig Zustimmung gestoßen. Der Einsatz solcher Detektive erhöhe zwar vermutlich die Anzahl der festgestellte Delikte, teilte die Verwaltung mit. Mangels Beweise gebe es aber voraussichtlich weder mehr Bußgeldverfahren noch weniger Müllkippen. Eher sei mit einem Verdrängungseffekt zu rechnen.

„Die damaligen Argumente, die gegen den in anderen Städten üblichen Einsatz von Mülldetektiven auf Remscheider Stadtgebiet ins Feld geführt wurden, haben uns nicht überzeugt“, schreibt die CDU nun in ihren neuerlichen Antrag. Zumal sich die Situation bei der illegalen Müllentsorgung in den zurückliegenden Monaten ja ganz offensichtlich kaum verbessert habe.

Auch eine personelle Lösung präsentierten die Christdemokraten: Der frisch aufgestockte Kommunale Ordnungsdienst (KOD) habe wegen der sinkenden Inzidenzen zukünftig vermutlich weniger zu tun – und könnte diese Aufgabe übernehmen. Das allerdings sei nicht möglich, berichtete Ordnungsdezernentin Barbara Reul-Nocke in der Ausschusssitzung: Von den elf neu eingerichteten Stellen seien bisher nur vier besetzt.

Forderung abgelehnt: Verwaltung legt kein Alternativkonzept zu Mülldetektiven dar

Aber nicht nur deswegen äußerten auch andere Parteien Zweifel an dem CDU-Antrag. Verwaltung und TBR sollten erst einmal erklären, ob es wirklich mehr illegale Müllentsorgung in Remscheid gebe und ob für die Nachverfolgung personelle Kapazitäten zur Verfügung stehen, forderten unter anderem Dr. Axel Kolodziej (FDP) und Sebastian Thiel (SPD).

Ein wenig in Vergessenheit geriet dabei allerdings ein weiterer Teil des Antrags: Für den Fall, das die Verwaltung vom Einsatz der Mülldetektive abrate, solle sie in einem Konzept darlegen, „mit welchen alternativen Maßnahmen sie den zunehmenden Beschwerden der Bürger über illegale Abfallentsorgungen etc. wirksam begegnen will“, heißt es dort. Dann stehe sie in der Pflicht, „überzeugende Alternativkonzepte zu unterbreiten“. Doch auch diese Forderung wurde zusammen mit dem restlichen Antrag abgelehnt.

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