Betreuung

Beitragssatzungen werden angepasst: Neue Gebühren für Kita und OGS kommen

Neue Gebühren für Kita und OGS kommen.
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Neue Gebühren für Kita und OGS kommen.

Remscheid passt seine Beitragssatzungen für Kita, OGS und Tageseltern an.

Von Sven Schlickowey

Remscheid. Nach dem Schulausschuss gab am Mittwoch auch der Sozialausschuss grünes Licht für eine neue Beitragsstaffel, die nun unter anderem noch durch den Stadtrat muss, bevor sie zum 1. August in Kraft treten kann.

Mit der neuen Satzung werden vor allem die Einkommensgrenzen für die Berechnung der Beiträge angepasst, die steigen um 1000 bis 5000 Euro. Erstmals eingebracht hatte das die Gestaltungsmehrheit aus SPD, Grüne und FDP als Begleitantrag zum städtischen Haushalt. Gültig wird es aber erst, wenn die veränderten Satzungen von der Politik verabschiedet werden.

Eigentlich eine Formalie. Doch im Sozialausschuss regte sich Widerstand von der CDU. Nicht gegen die neue Beitragsstaffel, die Eltern ja eher ent- als belastet, sondern gegen einen Passus, der eine automatische, jährliche Erhöhung der Beiträge um 1,5 Prozent vorsieht. Diese „Dynamik“ sei „ein bisschen Abzocke“, sagte Dietmar Volk für die CDU-Fraktion. „Es geht einfach darum, ein Zeichen zu setzen“, befand er mit Blick auf die Belastungen für Familien nicht nur angesichts der aktuellen Pandemie.

Von einer Erhöhung könne aber gar nicht die Rede sein, entgegnete Sozialdezernent Thomas Neuhaus, die 1,5 Prozent seien lediglich ein Inflationsausgleich. Und sein Parteifreund Frank vom Scheidt für die Grünen-Fraktion erinnerte an die angespannte Haushaltslage der Stadt: „Wenn wir Monheim wären, würde ich sagen, wir können das noch einmal diskutieren.“ Doch als „eine der ärmsten Kommunen in NRW“ brauche Remscheid das Geld. So stimmte am Ende eine deutliche Mehrheit für die neuen Satzungen, nur CDU und Linke waren dagegen.

Berechnet werden die Elternbeiträge für Kita, OGS und Tagespflege abhängig vom Einkommen der Eltern. Beitragsfrei sind in Remscheid Bezieher von Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II und Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz sowie bei Kinderzuschlag- oder Wohngeldbezug. Zudem fallen keine Gebühren für Geschwisterkinder an. In der Regel sind außerdem die letzten beiden Jahre im Kindergarten kostenfrei, außer für sogenannte Kann-Kinder, die früher eingeschult werden.

Übersteigt das Einkommen aber einen gewissen Betrag, werden Beiträge fällig. Diese Eingangsstufen steigen zum Sommer voraussichtlich auf 27 500 Euro bei Kita und Tagespflege und 26 500 Euro bei der Offenen Ganztagsschule. In der Kita liegen die Beiträge dann je nach Betreuungsumfang bei 26 bis 395 Euro monatlich, in der OGS zwischen 31 und 167 Euro. Hinzu kommt unter Umständen noch Essensgeld.

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