Personenförderungsgesetz

Barrierefreier Umbau aller Haltestellen wird in Remscheid noch viele Jahre dauern

Beim barrierefreien Umbau setzt Remscheid auf Blinden-Leitelemente und das Kasseler Sonderbord. Foto: Roland Keusch
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Beim barrierefreien Umbau setzt Remscheid auf Blinden-Leitelemente und das Kasseler Sonderbord.

Das Personenbeförderungsgesetz bestimmt, dass in neun Monaten alle Remscheider Bushaltestellen barrierefrei sein sollen. Doch das wird nicht möglich sein.

Von Sven Schlickowey

Remscheid. Gut neun Monate noch, dann sollten eigentlich alle Bushaltestellen barrierefrei sein. So sieht es zumindest die Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes vor. Doch Remscheid wird diese Frist nicht einhalten können, nicht einmal annähernd, wie aus einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der SPD hervorgeht. Grund dafür ist, wie so oft, das fehlende Geld.

468 Haltestellen gibt es in Remscheid laut einer Erhebung des Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), knapp ein Fünftel davon sind laut der gleichen Erhebung derzeit behindertengerecht. Der Rest, also deutlich mehr als 350 Haltestellen, wird aber noch viele Jahre in Anspruch nehmen, denn nach Auskunft der Stadt werden maximal zwei pro Jahr umgebaut.

„Da der Stadt Remscheid als Haushaltssicherungskommune nur begrenzte Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, ist ein Ausbau von mehr als ein bis zwei Haltestellen pro Jahr nicht möglich“, schreibt die Verwaltung in ihrer Stellungnahme. Und führt weiter aus: „Jährlich stehen der Stadt Remscheid aus der Nahverkehrspauschale circa 157.000 Euro als 100-Prozent-Förderung für den barrierefreien Ausbau von Haltestellen zur Verfügung.“ Davon seien unter anderem die Haltestellen Bergisch Born und Richthofenstraße umgestaltet worden. „Die Umbaukosten einer Haltestelle können sich auf bis zu 150.000 Euro belaufen, so dass in manchen Jahren lediglich der Ausbau einer Haltestelle möglich ist.“ In diesem Jahr fließe das Budget zum Beispiel nahezu komplett für die Umgestaltung der Haltestelle Kreishaus in Lennep.

Obwohl die Stadt damit das im Personenbeförderungsgesetz gesetzte Ziel meilenweit verfehlt, sei das unter diesen Bedingungen rechtens, sagt die Verwaltung. Denn die Frist gelte nicht „sofern in dem Nahverkehrsplan Ausnahmen konkret benannt und begründet werden“. Zudem gebe das Gesetz die Möglichkeit für die Länder vor, die Frist zu verlängern, „soweit dies nachweislich aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen unumgänglich ist“.

Beim Umbau setzt man in Remscheid, in Abstimmung mit den Stadtwerken und dem Behindertbeirat, auf Blinden-Leitelementen und das sogenannte Kasseler Sonderbord, das die Stufe zum Einstieg reduziert. Zudem sei geplant, alle Haltestellen zu erfassen, zu bewerten und in einen Bestandskatalog aufzunehmen. „Im Zuge dessen soll auch geprüft werden, inwieweit Hilfen für Sprach- und Sehbehinderte in den barrierefreien Ausbaustandard aufgenommen werden können.“

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